Freitag, 22. Februar 2013

Joachim Gauck erklärt Europa

Das deutsche Staatsoberhaupt hat jetzt auch mal was zu Europa gesagt.
Zur europäischen Einigung gibt es eine Reihe von Standardnarrativen – und der deutsche Bundespräsident kennt sie alle. In seiner viel erwarteten Europa-Rede heute (Wortlaut, Video) ließ Joachim Gauck von der Friedensstiftung über die Wertegemeinschaft bis zur Selbstbehauptung als Global Player nichts von dem aus, was man bereits hunderte Male zur Rechtfertigung des Integrationsprozesses gehört hat. Er tat das vor einem großen Publikum, mit einer sonoren, vertrauenerweckenden Stimme und in angenehm unaufgeregter Weise, ganz wie es der präsidiale Habitus verlangt. Von neuen Akzenten aber war leider nicht viel zu bemerken.

Deutsche Außenpolitik oder supranationale Bürgerschaft?

Ein deutscher Bundespräsident, der eine Ansprache über Europa hält, steht notgedrungen vor einem Identitätskonflikt: Einerseits ist er von Amts wegen Staatsoberhaupt und Repräsentant der Bundesrepublik, man erwartet von ihm eine Sinnstiftung für das nationale Zusammenleben. Andererseits bringt es die Dynamik der europäischen Integration mit sich, dass die europäische Gesellschaft staatenübergreifend zusammenwächst und nationale Grenzen im Alltag der Bürger immer öfter verschwimmen. Gauck musste sich deshalb entscheiden, an wen er sich mit seiner Rede eigentlich wenden und was er darin erklären wollte: „Europa“ als Teil der deutschen Außenpolitik, die er als Staatsoberhaupt vertritt? Oder „Europa“ als gemeinsames politisches System aller Unionsbürger, in dem er selbst jedoch keine besonders wichtige Rolle einnimmt?

Der Bundespräsident aber löste dieses Dilemma in seiner gesamten Rede nicht auf, mehr noch: er sprach es nicht einmal an. Einerseits erklärte er, er wolle „als bekennender Europäer“ sprechen, und vermied jeden Bezug auf sein nationales Amt. Andererseits aber erinnerte er auch daran, wie „wir im Januar den 50. Jahrestag des Elysée-Vertrags gefeiert haben“ – ein ausschließlich deutsch-französisches Jubiläum, und nicht gerade eines, das für die Idee einer supranationalen Gemeinschaft steht. Auch als er, an „Engländer, Waliser, Schotten, Nordiren und neue Bürger Großbritanniens“ gewandt, ausrief: „Wir möchten Euch weiter dabeihaben!“, war nicht so ganz klar, um was für ein „Wir“ es sich eigentlich handelte. Und als es am Ende der Rede darum ging, dass „wir Deutschen“ aufgrund der Erfahrungen nach dem Zweiten Weltkrieg „tief in unserem Inneren“ ganz besonders mit Europa verbunden seien, da hatte Gauck gänzlich zu einer nationalen Perspektive zurückgefunden.

Nun könnte man dem Bundespräsidenten zugute halten, dass es gerade eine der Aussagen seiner Rede war, dass die Zugehörigkeit zu Europa und zu einem Nationalstaat nicht im Widerspruch zueinander stehen müssen: „Europäische Identität löscht weder regionale noch nationale Identität, sondern existiert neben diesen.“ Doch der sozialpsychologische Gemeinplatz, dass derselbe Mensch sich mehreren politischen Kollektiven gleichzeitig zugehörig fühlen kann, bedeutet noch nicht, dass man zwischen diesen Identitäten nicht unterscheiden sollte. Im Gegenteil: Ob wir Europapolitik in erster Linie als innere Angelegenheit der europäischen Bürgerschaft oder als Teil der Außenpolitik der nationalen Staatsvölker verstehen, hat elementare Auswirkungen auf die Frage, wie das institutionelle Gleichgewicht zwischen den EU-Organen gestaltet sein sollte. Gaucks Mäandern zwischen einem nationalen und einem europäischen „Wir“ übertünchte dieses Problem, statt eine Antwort darauf zu geben.

Die Quelle der europäischen Identität

Worum aber ging es nun eigentlich in der Rede? Seinem eigenen Bekenntnis nach wollte der Bundespräsident sich in dem Vortrag „vergewissern, was Europa bedeutet hat und bedeutet und welche Möglichkeiten es weiter in sich trägt“. Hierfür zog er zunächst einen großen historischen Bogen über Jean Monnet zu Walther Rathenau und zurück bis zur Eurokrise, um schließlich zu konstatieren, dass zwar die Europaskepsis zunehme, aber die Mehrheit sich dennoch bewusst sei, dass die EU „große politische und wirtschaftliche Vorteile“ biete. Dieser Gegensatz sei „nur auf den ersten Blick widersprüchlich“; was er auf den zweiten Blick sei, wurde leider nicht erklärt.

Anschließend ging es dann ausführlich um die europäische Identität. Diese würden die Europäer vor allem dann verspüren, wenn sie sich außerhalb des eigenen Kontinents befänden. Im Inneren hingegen sehe es etwas problematischer aus: Einen „Gründungsmythos nach Art einer Entscheidungsschlacht“ oder „einer erfolgreichen Revolution“ habe Europa nicht, und auch wenn es stattdessen auf Frieden, Freiheit und Erasmus zurückblicken könne, gebe es nun einmal keine „europäische Nation“. Als „identitätsstiftende Quelle“ könne allenfalls ein „im Wesen zeitloser Wertekanon“ dienen, Dinge wie „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“, „Gleichheit, Menschenrechte und Solidarität“. Und bevor nun irgendjemand den Einwand erheben konnte, dass es sich dabei doch eigentlich um universelle und von Menschen auf der ganzen Welt geteilte Werte handelte, schob Gauck noch rasch hinterher, dass sich die europäische Identität „nicht durch die negative Abgrenzung vom anderen“ definiere – freilich nur um einige Minuten später recht unbeschwert zu erklären, dass sich „in der globalisierten Welt von heute mit den großen neuen Schwellenländern […] im besten Fall ein vereintes Europa als Global Player behaupten“ könne.

Institutioneller Rahmen

Nachdem das Identitätsproblem damit, wenn auch nicht gänzlich befriedigend, gelöst war, wandte sich Gauck konkreteren Fragen zu: dem institutionellen Rahmen der Europäischen Union. Dieser werde gerade „intensiv diskutiert“, wobei einige eine „föderale Union“ und die „Erweiterung der Rechte des Europaparlaments“ anstrebten (übrigens das einzige Mal in der Rede, dass eines der supranationalen EU-Organe genannt wurde). Andere wollten lediglich den „Status quo“ wahren, wieder andere „die europäische Ebene am liebsten reduzieren“. Gauck selbst sprach sich für eine „weitere innere Vereinheitlichung“ aus, wollte sich jedoch in der laufenden Debatte nicht vorschnell festlegen und lieber innehalten, „um uns gedanklich und emotional zu rüsten für den nächsten Schritt, der Neues von uns verlangt“. Denn „Takt und Tiefe der europäischen Integration werden letztlich von den Bürgerinnen und Bürgern bestimmt“ – aha.

Mehr als Exkurs folgte dann ein Appell an die britischen Bürger, doch bitte Mitglieder der Union zu bleiben, und eine Versicherung an „alle Bürgerinnen und Bürger in den Nachbarländern“, dass sie vor der derzeitigen Rolle Deutschlands im Integrationsprozess keine Angst zu haben brauchten. Niemand hier strebe ein „deutsches Diktat“ an, und wenn die Bundesregierung in der Eurokrise die südeuropäischen Mitgliedstaaten gegen den mehrheitlichen Willen der dortigen Bevölkerung auf einen ökonomisch unsinnigen Austeritätskurs gezwungen habe, so wolle sie damit nur ihre eigenen guten Erfahrungen bei der Hartz-IV-Einführung weitergeben. (Letzterer Satz war in der Rede etwas anders formuliert.)

Dass die Angst vor einem deutschen Übergewicht im Europäischen Rat durchaus auch strukturelle Gründe hat, denen durch institutionelle Reformen abgeholfen werden müsste, wurde von Gauck nicht weiter thematisiert – so wenig wie all die anderen demokratischen Unzulänglichkeiten der heutigen EU. Als Hauptproblem identifizierte er stattdessen die „unzureichende Kommunikation innerhalb Europas“, die dazu führe, dass den Bürgern in jedem der 27 Mitgliedstaaten in ihren Medien eine andere Perspektive auf die gemeinsame Politik vermittelt werde.

Europäische Öffentlichkeit

Diese Diagnose eines europäischen Öffentlichkeitsdefizits ist freilich nicht ganz neu – in den Sozialwissenschaften wird dieses Problem bereits seit rund zwanzig Jahren diskutiert, und sogar ich selbst habe dazu vor einiger Zeit einmal eine Konferenz organisiert. Umso trivialer waren die Lösungsansätze, die der Bundespräsident vorschlug: mehr Mehrsprachigkeit für alle (aber welcher Schüler hat heutzutage keinen Englischunterricht?), einen gesamteuropäischen Fernsehkanal (aber warum sollte der erfolgreicher sein als das 1993 gegründete Euronews?) und überhaupt mehr Medienberichte über europapolitische Themen. Kein Wort fiel hingegen über den Zusammenhang zwischen der institutionellen Ausgestaltung des politischen Systems und der Art, wie die Medien darüber berichten – kein Wort darüber, dass politische Verfahren die öffentliche Debatte vorstrukturieren und dass wir eine „europäische Agora“, wie sie Gauck vorschwebt, ohne eine echte Opposition im Europäischen Parlament und ohne Europawahlen, deren Ergebnisse auch wirklich über die weitere Richtung der EU entscheiden, wohl nie bekommen werden.

Stattdessen fand Gauck in der Schlussphase der Rede noch einmal zu einem seiner Lieblingsthemen: die „Bürgergesellschaft“. „Frage nicht, was Europa für Dich tun kann, frage vielmehr, was Du für Europa tun kannst!“, appellierte er, und für alle, denen dieser Satz zu abgedroschen klang, brach er ihn gleich noch auf drei, nun ja, konkrete Forderungen an die Bürger herunter: „Sei nicht gleichgültig!“, „Sei nicht bequem!“ und „Erkenne deine Gestaltungskraft!“ Na, wenn es weiter nichts ist … Und doch blieb beim Zuhörer ein leises Gefühl zurück, dass die Legitimationsprobleme der Europäischen Union womöglich doch ein bisschen tiefer gehen, als dass man sie allein auf ignorante Medien oder faule Bürger zurückführen könnte.

Standardnarrative in staatstragendem Tonfall

Es gibt zur europäischen Einigung eine Reihe von Standardnarrativen, und Joachim Gauck hat sie in seiner viel erwarteten Europa-Rede mit pastoraler Stimme und staatstragendem Tonfall sauber vorgetragen. Das ist mehr, als die meisten deutschen Politiker in den vergangenen Jahren getan haben, und vielleicht schon deshalb ein Verdienst; der Spiegel-Online-Kommentator Severin Weiland zum Beispiel ist ganz enthusiastisch deswegen. Doch wirklich vorangebracht hat diese Ansprache die europapolitische Debatte wohl nicht. Antworten auf die zentrale Frage, wie unser gemeinsames politisches System in Zukunft aussehen könnte, werden wir Europäer woanders suchen müssen.

Bild: By Tohma (Own work) [GFDL or CC-BY-SA-3.0-2.5-2.0-1.0], via Wikimedia Commons.

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