GUE/ NGL |
Grüne/ EFA |
S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
EP heute | 52 | 52 | 187 | 68 | 218 | 74 | 43 | 34 | 23 | – |
Nov. 18 | 56 | 47 | 137 | 94 | 182 | 49 | 21* | 62 | 10 | 47 |
Jan. 19 | 57 | 49 | 130 | 90 | 181 | 58 | 14* | 63 | 11 | 52 |
dynamisch | 57 | 50 | 130 | 95 | 185 | 91 | – | 86 | 11 | – |
Wie
tief können die Sozialdemokraten in den Umfragen noch fallen?
Viereinhalb Monate vor der Europawahl scheint für die größte
europäische Mitte-links-Partei kein Boden in Sicht: Gegenüber der
letzten
Projektion von Mitte November stürzen sie noch einmal ab und
würden nun nur noch 130 Sitze erreichen (–7). Das ist nicht nur
ein neuer Tiefststand in dieser Wahlperiode, sondern wäre auch der
niedrigste Sitzanteil, den die sozialdemokratische S&D-Fraktion
im Europäischen Parlament jemals erreicht hat.
Die
christdemokratisch-konservative Europäische Volkspartei hält sich
hingegen recht stabil (181 Sitze / –1) und kann dadurch ihren
Vorsprung gegenüber den Sozialdemokraten auf über 50 Sitze
ausbauen. Das sollte allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass
auch die EVP sich auf ihr schlechtestes Europawahlergebnis seit 1989
einstellen muss.
EVP
in großen Ländern schwach
Gegenüber der letzten Europawahl am deutlichsten verschlechtert hat
sich die Lage der Europäischen Volkspartei in den großen
Mitgliedstaaten: In den sieben einwohnerreichsten Ländern lassen die
Umfragen für die EVP Verluste erwarten. Besonders stark sind diese
in Frankreich (9 statt 20 Sitze) und Deutschland (28 statt 34), auch
wenn die CDU/CSU seit der November-Projektion wieder etwas an Boden
gutmachen konnte.
Aber auch in den kleineren Ländern ist die Lage für die EVP
durchwachsen. Starke Verluste drohen etwa den Mitgliedsparteien aus
Tschechien (2 statt 7), der Slowakei (2 statt 6) und Lettland (1
statt 4); aus Dänemark und Estland (je 0 statt 1) könnte es künftig
überhaupt keine EVP-Europaabgeordneten mehr geben. In Griechenland
(8 statt 5), Schweden (6 statt 4), Österreich (7 statt 5) und Zypern
(3 statt 1) dürfen die Konservativen hingegen mit Zugewinnen
rechnen.
S&D
leidet europaweit
Ähnlich ist das Bild für die S&D: Im Vergleich zur aktuellen
Zusammensetzung des Parlaments verlieren auch die Sozialdemokraten
quer durch Europa, besonders aber in den großen Mitgliedstaaten
Italien (15 statt 31), Deutschland (14 statt 27) und Frankreich (5
statt 12). Aussicht auf Verbesserung versprechen die Umfragen ihnen
hingegen nur in wenigen Ländern, etwa Bulgarien (7 statt 4),
Dänemark (5 statt 3) und Finnland (4 statt 2).
Trotz dieser Krise sehen die aktuellen Umfragen die Sozialdemokraten
freilich noch immer in einem Drittel der Mitgliedstaaten – nämlich
in Spanien, Portugal, Dänemark, Schweden, Finnland, Lettland,
Rumänien, der Slowakei und Malta – als stärkste nationale Kraft.
Doch auch in vielen dieser Länder ist die Unterstützung nicht
stabil: Die Einbußen in den letzten acht Wochen gehen insbesondere
auf schwächere Umfragewerte der Sozialdemokraten in Rumänien,
Spanien und Portugal zurück, während sie sich etwa in Deutschland
und Ungarn leicht verbessern konnten.
Und
wenn beide großen Fraktionen leiden, dann sehen in der Summe
natürlich auch die Aussichten für die von ihnen gebildete
informelle Große Koalition nicht allzu gut aus: Zusammen kommen EVP
und S&D in der Projektion nur noch auf 311 Sitze – und sind
damit von der absoluten Mehrheit (353 der insgesamt 705 Sitze) weiter
entfernt denn je.
ALDE
stärker als 2014 – aber seit 2017 im Sinkflug
Der Niedergang der Großen Koalition dürfte zur Folge haben, dass
die europäischen Liberalen nach der Europawahl im Europäischen
Parlament an politischem Gewicht gewinnen. Die liberale Fraktion
ALDE, die schon jetzt häufig von EVP und S&D in ihre
Zusammenarbeit mit einbezogen wird, könnte künftig zur Bildung von
Mehrheiten nahezu unverzichtbar werden. Dieser Ausbau der politischen
Schlüsselstellung geht für die Liberalen zudem mit deutlichen
Sitzgewinnen einher: Den Umfragen zufolge können sie künftig mit 90
statt derzeit 68 Mandaten rechnen. Besonders stark zulegen dürften
sie in Frankreich (18 statt 7), Spanien (13 statt 8), Deutschland (8
statt 3), Tschechien (8 statt 4) und Irland (5 statt 1).
Gemessen an den Ambitionen von ALDE-Parteichef Hans van Baalen, der
vor zwei Jahren „ungefähr
hundert Sitze“ als Ziel für die Europawahl ausgab, können die
europäischen Liberalen allerdings nicht ganz zufrieden sein.
Tatsächlich übertraf die ALDE in
der zweiten Jahreshälfte 2017, als sie ihre besten Umfragewerte
erreichte, die 100-Sitze-Marke deutlich. Seitdem befindet sie sich
jedoch in einem langsamen, aber recht stetigen Sinkflug, der sich
auch in den vergangenen Wochen fortsetzte: Gegenüber der letzten
Projektion von November 2018 verliert die ALDE in zahlreichen
Mitgliedstaaten leicht, unter anderem in Deutschland, Frankreich,
Spanien und Rumänien (insgesamt 90 Sitze / –4).
„Grüne
Welle“ setzt sich fort, Linke stabil
Im Aufwind befindet sich hingegen die Fraktion der Grünen/EFA: Diese
stürzte in den Umfragen nach der Europawahl 2014 erst einmal stark
ab, konnte ihre Werte aber seit Mitte 2017 nahezu kontinuierlich
verbessern. Auch wenn die Fraktion in den Umfragen jetzt erst wieder
auf dem Niveau des vergangenen Wahlergebnisses steht, spricht die
Parteispitze der europäischen Grünen deshalb bereits von
einer europäischen „grünen Welle“. In den letzten Wochen
setzte sich diese „Welle“ weiter fort; die Fraktion würde nun 49
Sitze erreichen (+2).
Interessant ist dabei auch, dass sich diese Zugewinne der letzten
Wochen auf mehrere Länder (Frankreich, Spanien, Niederlande,
Schweden und Litauen) verteilen – anders als in den Monaten zuvor,
in denen die „grüne Welle“ eigentlich nur auf den Höhenflug der
deutschen Grünen zurückgegangen war. Seit der November-Projektion
müssen diese einen Dämpfer hinnehmen. Dennoch wird sich ihr Gewicht
innerhalb der Grüne/EFA-Fraktion bei der Europawahl wohl deutlich
erhöhen: Statt bisher 13 von 52 könnten künftig 19 von 49
Fraktionsmitgliedern aus Deutschland stammen.
Wenig Veränderung gibt es unterdessen bei der Linksfraktion GUE/NGL.
In der Projektion kommt diese nun auf 57 Sitze (+1) – eine
deutliche, aber nicht spektakuläre Verbesserung gegenüber den 52
Sitzen, die sie im aktuellen Parlament einnimmt. Besonders starke
Zugewinne kann die GUE/NGL dabei in Frankreich (10 statt 5) und
Kroatien (3 statt 0) erwarten. In Spanien (8 statt 10) und Italien (0
statt 3) sind linke Parteien heute hingegen schwächer als im
Eurokrisen-Europawahljahr 2014.
EKR
und ENF legen zu, EFDD steht vor dem Aus
Stark zulegen kann auch die rechtskonservative EKR-Fraktion. Das
liegt zum einen daran, dass die italienische FdI in den letzten
Umfragen wieder knapp über der nationalen Vier-Prozent-Hürde liegt.
Zum anderen hat die französische Partei Debout la France
angekündigt, dass sie nach
der Europawahl zur EKR übertreten wird. Die EKR macht dadurch in
der Projektion einen Sprung auf 58 Sitze (+9) – und erreicht fast
wieder das Niveau, das sie vor
der Brexit-Entscheidung (und damit dem angekündigten Abgang
ihrer wichtigsten bisherigen Mitgliedspartei, der britischen
Conservatives) hatte.
Gleichzeitig
bedeutet der angekündigte Übertritt wohl auch das endgültige Aus
für die nationalpopulistische EFDD-Fraktion, der Debout la France
bis jetzt angehörte. Von allen EFDD-Mitgliedern, die bei der
Europawahl voraussichtlich wieder ins Europäische Parlament
einziehen werden, gibt es nur zwei, die noch nicht offiziell
angekündigt haben, dass sie die Fraktion verlassen werden: die
deutsche AfD und die litauische TT. Zusammen kämen sie noch auf 14
Sitze (–7) – in jeder Hinsicht zu wenige, um nach
der Geschäftsordnung des Parlaments weiter eine eigene Fraktion
zu bilden.
Die
Rechtsaußen-Fraktion
ENF schließlich
konnte
in den letzten Wochen ebenfalls
leicht dazugewinnen,
was vor
allem an
stärkeren Umfragewerten des französischen RN um Marine Le Pen
liegt.
Andere Mitgliedsparteien, etwa die italienische Lega, waren zuletzt
hingegen etwas schwächer als in
der November-Projektion.
Insgesamt würde die ENF jetzt 63 Abgeordnete erreichen (+1).
Fraktionslose
und Weitere
Wenig
Neues gibt es bei den fraktionslosen Abgeordneten. Diese meist
rechts- oder linksextremen Parteien, die so radikal sind, dass sie in
keiner europäischen Gruppierung einen Platz gefunden haben, kämen
nun
gemeinsam auf
11
Sitze (+1).
Mehr
Bewegung gab es hingegen
bei
den weiteren Parteien – also jenen Parteien, die zum ersten Mal ins
Europäische Parlament einziehen werden und noch keiner europäischen
Partei angehören oder deren künftige Fraktionszuordnung aus anderen
Gründen unklar ist. Diese
Gruppe erreicht nun einen neuen Höchstwert von 52 Sitzen (+5), was
insbesondere an der spanischen Rechtspartei Vox liegt.
Nach
ihrem Einzug
in das andalusische Regionalparlament Anfang Dezember erreicht
diese nun
auch in nationalen Umfragen Werte von rund
zehn
Prozent.
Nachdem Vox in der Vergangenheit die
Nähe zur
ENF
gesucht
hatte,
ging Parteichef Santiago Abascal zuletzt etwas auf Distanz und
kündigte
an, die Partei werde über ihre Fraktionszugehörigkeit erst nach der
Europawahl entscheiden. In dieser Projektion wird Vox deshalb ab
jetzt nicht mehr direkt der ENF zugerechnet, sondern als „weitere
Partei“ geführt.
Kandidieren die „Gelbwesten“?
In
der Projektion nicht inbegriffen sind schließlich die französischen
Gilets Jaunes („Gelbwesten“). Verschiedene Vertreter der Protestbewegung,
die seit
Ende 2018 die
französische Öffentlichkeit beherrscht, spielen inzwischen
mit der Idee, mit einer
eigenen Wahlliste zur Europawahl anzutreten. Einzelne Umfragen
schreiben einer solchen Liste ein Potenzial von 8 bis 12 Prozent der
Stimmen (ca. 10 Sitze) zu, die vor allem zu Lasten von Marine Le Pens
RN sowie der Linkspartei La France Insoumise gehen würden.
Ob es dazu kommt, ist allerdings unsicher; die Idee einer eigenen Wahlliste ist in
der Bewegung selbst umstritten. Und auch die inhaltliche
Ausrichtung der Gilets Jaunes, die vor allem durch ihre gemeinsame
Gegnerschaft zu Präsident Emmanuel Macron zusammengehalten werden,
ist reichlich unklar. Welcher Fraktion sich die Gruppierung im
Europäischen Parlament gegebenenfalls anschließen könnte, ist
dementsprechend völlig offen; umso mehr, als wahrscheinlich in
sämtlichen Fraktionen bereits irgendeine andere französische Partei
vertreten sein wird.
Interessant
ist
in
diesem Zusammenhang allerdings die Solidaritätsadresse,
die
Luigi di Maio, der Chef des
italienischen
M5S, den
Gilets Jaunes zuletzt
zukommen ließ.
Auch die künftige Fraktionszugehörigkeit des M5S (das
bisher noch zur EFDD gehört, aber bereits seinen Austritt
angekündigt hat) steht
derzeit noch in den Sternen. Di Maio selbst würde nach der
Europawahl am liebsten eine
neue, eigene Fraktion gründen, ohne bislang freilich sagen zu
können, wer dafür als Partner in Frage käme. Eine Allianz mit den
Gilets Jaunes könnte hierfür ein erster Baustein sein – sofern
diese tatsächlich
kandidieren
und Sitze gewinnen.
Dynamisches
Szenario
So
oder so:
Die
Auflösung der EFDD-Fraktion und die vielen „weiteren Parteien“
bleiben ein Unsicherheitsfaktor für die Gestalt des Europäischen
Parlaments nach der Europawahl. Um
dem gerecht zu werden, werden die Parteien aus diesen beiden Gruppen
im dynamischen
Szenario jenen
Fraktionen zugeordnet, die ihnen politisch jeweils am nächsten zu
stehen scheinen. Im Vergleich zur Basis-Projektion ist das dynamische
Szenario also
spekulativer;
angesichts der zu
erwartenden
Veränderungen im Zuschnitt
der Fraktionen
könnte es aber näher an der wirklichen Gestalt des Europäischen
Parlaments nach der Europawahl liegen.
Da
nicht nur die EFDD-Mitglieder, sondern auch viele der „weiteren
Parteien“ nationalkonservativ oder rechtspopulistisch ausgerichtet
sind, schneiden EKR und ENF im dynamischen Szenario deutlich besser
ab als im Basisszenario. Für GUE/NGL (57 Sitze), G/EFA (50), S&D
(130), ALDE (95) und EVP (185) ergeben sich nur geringe oder
überhaupt keine Zuwächse. Die ENF hingegen käme – mit
AfD und Vox – auf 86 Sitze, die EKR – mit
dem M5S und dem niederländischen FvD – sogar auf
91.
Sowohl
EKR als auch ENF haben also eine Chance, der ALDE den Platz als
drittstärkste Fraktion im Parlament streitig zu machen. Zusammen
würden die beiden Rechtsfraktionen sogar 177 Mandate erreichen
und
lägen damit nur knapp hinter der EVP als stärkster Kraft.
Rechte
Einheitsfraktion?
Ist
so eine rechte Einheitsfraktion denkbar? Die Spekulationen darüber
haben in den letzten Tagen jedenfalls noch einmal kräftigen Auftrieb
erhalten. Anlass dafür ist ein Treffen zwischen Matteo Salvini und
Jarosław
Kaczyński,
das am
morgigen Mittwoch stattfinden wird. Die Vorsitzenden der
italienischen Lega und der polnischen PiS repräsentieren die jeweils
größten nationalen Einzelparteien von ENF und EKR. Sollten sie sich
auf einen Übertritt der PiS in die ENF-Fraktion verständigen, so
dürfte dies noch zahlreiche weitere EKR-Mitglieder, etwa die
skandinavischen Rechtsparteien, nach sich ziehen. Von der Sitzzahl her könnte die dadurch
entstehende neue große Rechtsfraktion dann wohl
mit den Sozialdemokraten mithalten – während das M5S die Chance
nutzen könnte, um aus den
restlichen Mitgliedern der EKR,
die einen Übertritt zur ENF ablehnen,
eine neue Fraktion populistischer, aber nicht dezidiert rechter
Protestparteien zu formen.
Dieses
Szenario ist
nun allerdings tatsächlich
äußerst spekulativ. Wie
ich an anderer Stelle ausführlich
dargestellt habe, gibt es nach wie vor zahlreiche
Hindernisse, die die Lega und ihre Verbündeten von der PiS und den
nordeuropäischen Rechtsparteien trennen und
eine rechte Einheitsfraktion unwahrscheinlich machen. Immerhin: Falls
das Treffen zwischen Salvini und Kaczyński zu konkreten Ergebnissen führt, wissen wir vielleicht in Kürze mehr.
Die
Übersicht
Die
folgende Tabelle schlüsselt die Projektion für die Sitzverteilung
zwischen den Fraktionen im nächsten Europäischen Parlament nach
nationalen Einzelparteien auf. Die Tabelle folgt dabei dem
Basis-Szenario. Die Veränderungen im dynamischen Szenario sind durch
farbige Schrift und durch einen Hinweis im Mouseover-Text
gekennzeichnet.
Da
es keine gesamteuropäischen Wahlumfragen gibt, basiert die
Projektion auf aggregierten nationalen Umfragen und Wahlergebnissen
aus allen Mitgliedstaaten. Da das Vereinigte Königreich noch vor der
nächsten Europawahl aus der Europäischen Union austreten wird,
werden die britischen Parteien in der Projektion seit Mai 2017 nicht
mehr berücksichtigt. Wie die Datengrundlage für die Länder im
Einzelnen aussieht, ist im Kleingedruckten unter der Tabelle
erläutert. Mehr Informationen zu den europäischen Parteien und zu
den Fraktionen im Europäischen Parlament gibt es hier.
GUE/ NGL |
Grüne/ EFA |
S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
EP heute | 52 | 52 | 187 | 68 | 219 | 73 | 43 | 34 | 23 | – |
Nov. 18 | 56 | 47 | 137 | 94 | 182 | 49 | 21* | 62 | 10 | 47 |
Jan. 19 | 57 | 49 | 130 | 90 | 181 | 58 | 21* | 63 | 11 | 52 |
dynamisch | 57 | 50 | 130 | 95 | 185 | 91 | – | 86 | 11 | – |
DE | 9 Linke 1 Tier |
17 Grüne 1 Piraten 1 ödp |
14 SPD | 8 FDP 1 FW |
28 Union | 1 Familie | 13 AfD | 1 Partei 1 NPD | ||
FR | 10 FI | 7 EELV | 5 PS | 18 LREM | 9 LR | 7 DLF | 23 RN | |||
IT | 15 PD | 8 FI 1 SVP |
3 FdI | 27 Lega | 22 M5S | |||||
ES | 8 UP | 2 ERC 1 Comp 1 ICV |
14 PSOE | 13 Cʼs | 13 PP | 1 PDeCAT 6 Vox | ||||
PL | 3 SLD | 17 PO 4 PSL |
25 PiS | 3 Kʼ15 | ||||||
RO | 11 PSD | 3 ALDE | 8 PNL 2 UDMR |
2 PLUS 4 USR 3 PRO |
||||||
NL | 3 SP 1 PvdD |
4 GL | 2 PvdA | 6 VVD 2 D66 |
3 CDA | 1 CU | 4 PVV | 3 FvD | ||
EL | 6 Syriza 1 LAE |
2 KINAL | 8 ND | 2 XA 2 KKE |
||||||
BE | 1 PTB | 2 Groen 1 Ecolo |
1 sp.a 3 PS |
2 OpenVLD 2 MR |
2 CD&V 1 cdH 1 CSP |
4 N-VA | 1 VB | |||
PT | 1 CDU 2 BE |
9 PS | 9 PSD-CDS | |||||||
CZ | 2 KSČM | 3 Piráti | 1 ČSSD | 8 ANO | 2 KDU-ČSL | 4 ODS | 1 SPD | |||
HU | 3 MSZP 2 DK |
13 Fidesz | 3 Jobbik | |||||||
SE | 2 V | 1 MP | 6 S | 2 C | 4 M 2 KD |
4 SD | ||||
AT | 1 Grüne | 5 SPÖ | 1 Neos | 7 ÖVP | 5 FPÖ | |||||
BG | 7 BSP | 2 DPS | 7 GERB | 1 OP | ||||||
DK | 1 FmEU | 1 SF |
5 S | 3 V 1 RV |
3 DF | |||||
FI | 1 Vas | 2 Vihr | 4 SDP | 3 Kesk | 3 Kok | 1 PS | ||||
SK | 3 SMER | 1 M-H 1 KDH |
2 OĽ-NOVA 2 SaS |
2 SNS | 2 ĽSNS | 1 SR | ||||
IE | 3 SF | 5 FF | 5 FG | |||||||
HR | 3 ŽZ | 3 SDP | 5 HDZ | 1 Most | ||||||
LT | 3 LVŽS | 1 LSDP | 1 DP |
4 TS-LKD | 1 TT | 1 LCP | ||||
LV | 2 SDPS | 1 ZZS 1 AP! |
1 V | 1 NA | 1 KPV 1 JKP |
|||||
SI | 2 SD | 2 LMŠ | 3 SDS 1 NSi-SLS |
|||||||
EE | 1 SDE | 2 KE 2 RE |
2 EKRE | |||||||
CY | 2 AKEL | 1 DIKO | 3 DISY | |||||||
LU | 1 Déi Gréng | 1 LSAP | 1 DP | 3 CSV | ||||||
MT | 4 PL | 2 PN |
Verlauf
GUE/ NGL |
G/EFA | S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
07.01.2019 | 57 | 49 | 130 | 90 | 181 | 58 | 14 | 63 | 11 | 52 |
13.11.2018 | 56 | 47 | 137 | 94 | 182 | 49 | 21 | 62 | 10 | 47 |
18.09.2018 | 60 | 42 | 140 | 95 | 178 | 50 | 21 | 59 | 10 | 50 |
23.07.2018 | 57 | 38 | 145 | 102 | 177 | 50 | 22 | 56 | 10 | 48 |
678 Sitze | 55 | 38 | 137 | 96 | 173 | 50 | 21 | 53 | 10 | 45 |
29.05.2018 | 55 | 37 | 137 | 103 | 178 | 43 | 23 | 46 | 12 | 44 |
03.04.2018 | 58 | 33 | 137 | 104 | 180 | 41 | 23 | 44 | 12 | 46 |
05.02.2018 | 65 | 33 | 142 | 102 | 179 | 47 | 42 | 41 | 11 | 16 |
13.12.2017 | 56 | 30 | 142 | 109 | 196 | 45 | 37 | 36 | 9 | 18 |
16.10.2017 | 55 | 28 | 150 | 106 | 192 | 45 | 38 | 37 | 12 | 15 |
22.08.2017 | 57 | 24 | 149 | 108 | 196 | 42 | 29 | 44 | 12 | 17 |
27.06.2017 | 55 | 23 | 155 | 109 | 201 | 38 | 28 | 42 | 11 | 16 |
02.05.2017 | 46 | 28 | 170 | 82 | 198 | 35 | 27 | 59 | 12 | 21 |
mit GB | 47 | 35 | 186 | 88 | 198 | 68 | 36 | 59 | 13 | 21 |
06.03.2017 | 50 | 35 | 182 | 80 | 191 | 69 | 48 | 60 | 14 | 22 |
16.01.2017 | 48 | 40 | 180 | 82 | 191 | 63 | 48 | 68 | 14 | 17 |
14.11.2016 | 48 | 38 | 182 | 91 | 194 | 65 | 47 | 61 | 13 | 12 |
13.09.2016 | 47 | 38 | 181 | 91 | 189 | 62 | 53 | 63 | 14 | 13 |
26.07.2016 | 48 | 39 | 185 | 90 | 192 | 59 | 54 | 61 | 13 | 10 |
25.05.2016 | 55 | 40 | 174 | 85 | 187 | 63 | 51 | 70 | 14 | 12 |
05.04.2016 | 52 | 37 | 179 | 85 | 192 | 72 | 50 | 53 | 15 | 16 |
07.02.2016 | 51 | 34 | 183 | 82 | 196 | 70 | 51 | 55 | 12 | 17 |
14.12.2015 | 52 | 33 | 185 | 87 | 192 | 68 | 52 | 53 | 12 | 17 |
17.10.2015 | 51 | 33 | 193 | 75 | 204 | 66 | 51 | 54 | 12 | 12 |
21.08.2015 | 56 | 35 | 190 | 74 | 204 | 70 | 47 | 49 | 11 | 15 |
30.06.2015 | 61 | 34 | 188 | 73 | 205 | 69 | 43 | 47 | 11 | 20 |
03.05.2015 | 60 | 32 | 193 | 80 | 205 | 62 | 44 | 51 | 15 | 9 |
10.03.2015 | 60 | 31 | 196 | 77 | 216 | 60 | 43 | 49 | 12 | 7 |
12.01.2015 | 65 | 40 | 190 | 70 | 212 | 59 | 47 | 43 | 17 | 8 |
18.11.2014 | 60 | 42 | 195 | 69 | 212 | 59 | 47 | 43 | 16 | 8 |
23.09.2014 | 53 | 39 | 196 | 67 | 223 | 61 | 47 | 40 | 15 | 10 |
28.07.2014 | 56 | 47 | 191 | 75 | 215 | 66 | 44 | 40 | 13 | 4 |
EP 01.07.14 | 52 | 50 | 191 | 67 | 221 | 70 | 48 | 37 | 15 | – |
Die Zeile „EP 01.07.14“ kennzeichnet die Sitzverteilung zum 1. Juli 2014, dem Zeitpunkt der Konstituierung des Europäischen Parlaments nach der Europawahl im Mai 2014.
Bis März 2017 sind die Werte der Sitzprojektion einschließlich dem Vereinigten Königreich angegeben, ab Mai 2017 ohne das Vereinigte Königreich. Die Zeile „mit GB“ kennzeichnet die Werte für Mai 2017 mit dem Vereinigten Königreich.
Im Juni 2018 beschloss der Europäische Rat eine Umverteilung eines Teils der britischen Sitze auf andere Mitgliedstaaten, wodurch das Parlament nach der Europawahl 2019 von 678 auf 705 Sitze erweitert wird. Dies ist ab Juli 2018 in der Projektion berücksichtigt. Die Zeile „678 Sitze“ kennzeichnet die Werte für Juli 2018 ohne die zusätzlichen Sitze.
Die Spalte für die ENF-Fraktion gibt bis Mai 2015 die Werte der Europäischen Allianz für Freiheit (EAF) bzw. der Bewegung für ein Europa der Nationen und Freiheiten (BENF) und ihr nahestehender Parteien an, die bis zur Fraktionsgründung im Juni 2015 fraktionslos waren.
Die vollen Namen der Fraktionen und der nationalen Einzelparteien erscheinen als Mouseover-Text, wenn der Mauszeiger eine kurze Zeit regungslos auf der Bezeichnung in der Tabelle gehalten wird. Bei den „weiteren“ Parteien ist zudem die ungefähre politische Ausrichtung angegeben, um ihre Bündnismöglichkeiten auf europäischer Ebene anzudeuten. Da die betreffenden Parteien allerdings oft erst vor kurzer Zeit gegründet wurden, befindet sich ihre Programmatik zum Teil noch im Fluss, sodass die Angabe lediglich zur groben Orientierung dienen kann.
Fraktionszuordnung
Für die Projektion werden Parteien, die
bereits im Europäischen Parlament vertreten sind, jeweils ihrer
derzeitigen Fraktion zugerechnet, es sei denn, sie haben
ausdrücklich ihren Entschluss zu einem Fraktionswechsel nach
der nächsten Wahl erklärt oder ein Fraktionswechsel erscheint aus
anderen Gründen sehr wahrscheinlich. Nationale Parteien, die derzeit
nicht im Europäischen Parlament vertreten sind, aber einer europäischen
Partei angehören oder ihr in der politischen Ausrichtung sehr nahe
stehen, werden der Fraktion der entsprechenden europäischen Partei
zugeordnet. In Fällen, bei denen sich die Mitglieder einer nationalen
Liste nach der Wahl voraussichtlich auf mehrere Fraktionen aufteilen
werden, wird jeweils die am plausibelsten scheinende Verteilung
zugrundegelegt. Parteien, bei
denen die Zuordnung zu einer bestimmten Fraktion unklar ist, werden als
„Weitere Parteien“ eingeordnet. Diese Zuordnungen folgen zum Teil
auch einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung der Parteien.
Jeder Leserin und jedem Leser bleibt es deshalb selbst überlassen, sie
nach eigenen Kriterien zu korrigieren.
Für die Bildung einer eigenständigen Fraktion sind nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich. Mit einem Asterisk (*) gekennzeichnete Gruppierungen würden diese Bedingungen nach der Projektion derzeit nicht erfüllen. Sie müssten deshalb gegebenenfalls nach der Europawahl zusätzliche Abgeordnete (z. B. aus der Spalte „Weitere“) für sich gewinnen, um sich als Fraktion konstituieren zu können.
Dynamisches Szenario: Nach der Europawahl 2019 wird sich die EFDD-Fraktion voraussichtlich auflösen, sodass sich deren bisherige Mitglieder auf die anderen Rechtsfraktionen verteilen werden. Außerdem werden sich voraussichtlich alle oder die meisten der „weiteren Parteien“ einer schon bestehenden Fraktion anschließen. Um das mögliche Ausmaß dieser Veränderungen deutlich zu machen, sind Parteien, die sich nach der Europawahl einer neuen Fraktion anschließen könnten, in der Tabelle mit der Farbe ihrer möglichen künftigen Fraktion gekennzeichnet; zudem erscheint der Name der möglichen künftigen Fraktion im Mouseover-Text. Diese Zuordnungen basieren allerdings auf einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung und Strategie der Parteien und sind daher recht spekulativ.
Für die Bildung einer eigenständigen Fraktion sind nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich. Mit einem Asterisk (*) gekennzeichnete Gruppierungen würden diese Bedingungen nach der Projektion derzeit nicht erfüllen. Sie müssten deshalb gegebenenfalls nach der Europawahl zusätzliche Abgeordnete (z. B. aus der Spalte „Weitere“) für sich gewinnen, um sich als Fraktion konstituieren zu können.
Dynamisches Szenario: Nach der Europawahl 2019 wird sich die EFDD-Fraktion voraussichtlich auflösen, sodass sich deren bisherige Mitglieder auf die anderen Rechtsfraktionen verteilen werden. Außerdem werden sich voraussichtlich alle oder die meisten der „weiteren Parteien“ einer schon bestehenden Fraktion anschließen. Um das mögliche Ausmaß dieser Veränderungen deutlich zu machen, sind Parteien, die sich nach der Europawahl einer neuen Fraktion anschließen könnten, in der Tabelle mit der Farbe ihrer möglichen künftigen Fraktion gekennzeichnet; zudem erscheint der Name der möglichen künftigen Fraktion im Mouseover-Text. Diese Zuordnungen basieren allerdings auf einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung und Strategie der Parteien und sind daher recht spekulativ.
Datengrundlage
Soweit
verfügbar, wird bei
der Sitzberechnung für jedes Land jeweils die
jüngste Umfrage zu den Wahlabsichten für das Europäische Parlament
herangezogen. Wo mehr als
eine Umfrage erschienen ist, wird der Durchschnitt aller Umfragen aus
den letzten zwei Wochen vor der jüngsten Umfrage berechnet (Stichtag
ist, soweit bekannt, jeweils der letzte Tag der Feldforschung,
andernfalls der Tag der Veröffentlichung). Für Länder, in denen es keine spezifischen
Europawahlumfragen gibt oder die letzte solche Umfrage mehr als
zwei Wochen zurückliegt, wird stattdessen die jüngste verfügbare
Umfrage für die Wahl zum nationalen Parlament bzw. der Durchschnitt aller Umfragen für das nationale oder das Europäische Parlament aus den letzten zwei Wochen vor der jüngsten verfügbaren Umfrage verwendet. Für
Mitgliedstaaten, für die sich überhaupt keine Umfragen finden lassen, wird auf die
Ergebnisse der letzten nationalen Parlaments- oder Europawahl
zurückgegriffen.
In der Regel werden die nationalen Umfragewerte der Parteien direkt auf die Gesamtzahl der Sitze des Landes umgerechnet. Für Länder, in denen die Wahl in regionalen Wahlkreisen ohne Verhältnisausgleich erfolgt (aktuell Belgien und Irland), werden regionale Umfragedaten genutzt, soweit diese verfügbar sind. Wo dies nicht der Fall ist, wird die Sitzzahl für jeden Wahlkreis einzeln berechnet, dabei aber jeweils die nationalen Gesamt-Umfragewerte herangezogen. Nationale Sperrklauseln werden, soweit vorhanden, in der Projektion berücksichtigt. Für alle Länder wird die Sitzzahl angenommen, die sie entsprechend dem Beschluss des Europäischen Rates vom 29. Juni 2018 nach dem britischen EU-Austritt haben werden.
In Belgien entsprechen die Wahlkreise bei der Europawahl den Sprachgemeinschaft, während Umfragen üblicherweise auf Ebene der Regionen durchgeführt werden. Für die Projektion werden für die französischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Wallonien, für die niederländischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Flandern genutzt. Für die deutschsprachige Gemeinschaft wird das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen.
In Ländern, in denen es üblich ist, dass Parteien zu Wahlen in Listenverbindungen antreten, werden der Projektion jeweils die am plausibelsten erscheinenden Listenverbindungen zugrunde gelegt. Insbesondere werden für Spanien folgende Listenverbindungen angenommen: Unidos Podemos, Compromís und ICV (mit Compromís auf dem 3., ICV auf dem 6. Listenplatz); PDeCAT, PNV und CC (mit PNV auf dem 2., CC auf dem 4. Listenplatz).
Da es in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, können Parteien bereits mit weniger als 1 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europäischen Parlament gewinnen. Mangels zuverlässiger Umfragedaten wird für diese Kleinparteien in der Projektion jeweils das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen (je 1 Sitz für Tierschutzpartei, ödp, Piraten, FW, Familienpartei, PARTEI und NPD).
In Italien können Minderheitenparteien durch eine Sonderregelung auch mit nur recht wenigen Stimmen ins Parlament einziehen. In der Projektion wird die Südtiroler Volkspartei deshalb jeweils mit dem Ergebnis der letzten Europawahl (1 Sitz) geführt.
Die folgende Übersicht führt die Datengrundlage für die Mitgliedstaaten im Einzelnen auf. Die Daten beziehen sich auf den letzten Tag der Feldforschung; falls dieser nicht bekannt ist, auf den Tag der Veröffentlichung der Umfragen:
Deutschland: nationale Umfragen, 28.12.2018-5.1.2019, Quelle: Wikipedia.
Frankreich: nationale Europawahl-Umfragen, 10.-20.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Italien: nationale Umfragen, 30.12.2018-7.1.2019, Quelle: Wikipedia.
Spanien: nationale Umfragen, 21.12.2018.-2.1.2019, Quelle: Wikipedia.
Polen: nationale Umfragen, 4.1.2019, Quelle: Wikipedia.
Rumänien: nationale Umfragen, 30.11.-9.12.2018, Quelle: Poll of polls.
Niederlande: nationale Umfragen, 9.-17.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Griechenland: nationale Umfragen, 6.-18.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, niederländischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Flandern) für die nationale Parlamentswahl, 8.-17.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, französischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Wallonien) für die nationale Parlamentswahl, 3.-8.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, deutschsprachige Gemeinschaft: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Portugal: nationale Umfragen, 11.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Tschechien: nationale Umfragen, 13.-26.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Ungarn: nationale Umfragen, 11.-20.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Schweden: nationale Umfragen, 13.-26.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Österreich: nationale Umfragen und nationale Europawahl-Umfragen, 7.-14.12.2018, Quelle: Wikipedia/Wikipedia.
Bulgarien: nationale Umfragen, 17.12.2018, Quelle: Poll of polls.
Dänemark: nationale Umfragen, 8.-20.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Finnland: nationale Umfragen, 12.-18.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Slowakei: nationale Umfragen, 9.12.2018, Quelle: Focus Research.
Irland: nationale Umfragen, 13.-18.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Kroatien: nationale Umfragen, 24.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Litauen: nationale Umfragen, 9.12.2018, Quelle: Vilmorus.
Lettland: nationale Umfragen, 12.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Slowenien: nationale Umfragen, 7.-13.12.2018, Quelle: Poll of polls.
Estland: nationale Umfragen, 10.-19.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Zypern: nationale Umfragen, 3.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Luxemburg: Ergebnisse der nationalen Parlamentswahl, 14.10.2018.
Malta: nationale Umfragen, 14.12.2018, Quelle: Wikipedia.
In der Regel werden die nationalen Umfragewerte der Parteien direkt auf die Gesamtzahl der Sitze des Landes umgerechnet. Für Länder, in denen die Wahl in regionalen Wahlkreisen ohne Verhältnisausgleich erfolgt (aktuell Belgien und Irland), werden regionale Umfragedaten genutzt, soweit diese verfügbar sind. Wo dies nicht der Fall ist, wird die Sitzzahl für jeden Wahlkreis einzeln berechnet, dabei aber jeweils die nationalen Gesamt-Umfragewerte herangezogen. Nationale Sperrklauseln werden, soweit vorhanden, in der Projektion berücksichtigt. Für alle Länder wird die Sitzzahl angenommen, die sie entsprechend dem Beschluss des Europäischen Rates vom 29. Juni 2018 nach dem britischen EU-Austritt haben werden.
In Belgien entsprechen die Wahlkreise bei der Europawahl den Sprachgemeinschaft, während Umfragen üblicherweise auf Ebene der Regionen durchgeführt werden. Für die Projektion werden für die französischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Wallonien, für die niederländischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Flandern genutzt. Für die deutschsprachige Gemeinschaft wird das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen.
In Ländern, in denen es üblich ist, dass Parteien zu Wahlen in Listenverbindungen antreten, werden der Projektion jeweils die am plausibelsten erscheinenden Listenverbindungen zugrunde gelegt. Insbesondere werden für Spanien folgende Listenverbindungen angenommen: Unidos Podemos, Compromís und ICV (mit Compromís auf dem 3., ICV auf dem 6. Listenplatz); PDeCAT, PNV und CC (mit PNV auf dem 2., CC auf dem 4. Listenplatz).
Da es in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, können Parteien bereits mit weniger als 1 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europäischen Parlament gewinnen. Mangels zuverlässiger Umfragedaten wird für diese Kleinparteien in der Projektion jeweils das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen (je 1 Sitz für Tierschutzpartei, ödp, Piraten, FW, Familienpartei, PARTEI und NPD).
In Italien können Minderheitenparteien durch eine Sonderregelung auch mit nur recht wenigen Stimmen ins Parlament einziehen. In der Projektion wird die Südtiroler Volkspartei deshalb jeweils mit dem Ergebnis der letzten Europawahl (1 Sitz) geführt.
Die folgende Übersicht führt die Datengrundlage für die Mitgliedstaaten im Einzelnen auf. Die Daten beziehen sich auf den letzten Tag der Feldforschung; falls dieser nicht bekannt ist, auf den Tag der Veröffentlichung der Umfragen:
Deutschland: nationale Umfragen, 28.12.2018-5.1.2019, Quelle: Wikipedia.
Frankreich: nationale Europawahl-Umfragen, 10.-20.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Italien: nationale Umfragen, 30.12.2018-7.1.2019, Quelle: Wikipedia.
Spanien: nationale Umfragen, 21.12.2018.-2.1.2019, Quelle: Wikipedia.
Polen: nationale Umfragen, 4.1.2019, Quelle: Wikipedia.
Rumänien: nationale Umfragen, 30.11.-9.12.2018, Quelle: Poll of polls.
Niederlande: nationale Umfragen, 9.-17.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Griechenland: nationale Umfragen, 6.-18.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, niederländischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Flandern) für die nationale Parlamentswahl, 8.-17.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, französischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Wallonien) für die nationale Parlamentswahl, 3.-8.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, deutschsprachige Gemeinschaft: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Portugal: nationale Umfragen, 11.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Tschechien: nationale Umfragen, 13.-26.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Ungarn: nationale Umfragen, 11.-20.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Schweden: nationale Umfragen, 13.-26.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Österreich: nationale Umfragen und nationale Europawahl-Umfragen, 7.-14.12.2018, Quelle: Wikipedia/Wikipedia.
Bulgarien: nationale Umfragen, 17.12.2018, Quelle: Poll of polls.
Dänemark: nationale Umfragen, 8.-20.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Finnland: nationale Umfragen, 12.-18.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Slowakei: nationale Umfragen, 9.12.2018, Quelle: Focus Research.
Irland: nationale Umfragen, 13.-18.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Kroatien: nationale Umfragen, 24.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Litauen: nationale Umfragen, 9.12.2018, Quelle: Vilmorus.
Lettland: nationale Umfragen, 12.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Slowenien: nationale Umfragen, 7.-13.12.2018, Quelle: Poll of polls.
Estland: nationale Umfragen, 10.-19.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Zypern: nationale Umfragen, 3.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Luxemburg: Ergebnisse der nationalen Parlamentswahl, 14.10.2018.
Malta: nationale Umfragen, 14.12.2018, Quelle: Wikipedia.
Bilder: Eigene Grafiken.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Kommentare sind hier herzlich willkommen und werden nach der Sichtung freigeschaltet. Auch wenn anonyme Kommentare technisch möglich sind, ist es für eine offene Diskussion hilfreich, wenn Sie Ihre Beiträge mit Ihrem Namen kennzeichnen. Um einen interessanten Gedankenaustausch zu ermöglichen, sollten sich Kommentare außerdem unmittelbar auf den Artikel beziehen und möglichst auf dessen Argumentation eingehen. Bitte haben Sie Verständnis, dass Meinungsäußerungen ohne einen klaren inhaltlichen Bezug zum Artikel hier in der Regel nicht veröffentlicht werden.