Von Manuel Müller
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Linke |
G/EFA |
S&D |
RE |
EVP |
EKR |
ID |
fʼlos |
Sonst. |
EP heute | 37 | 72 | 143 | 101 | 177 | 66 | 62 | 47 | – |
Mai 23 | 49 | 50 | 137 | 92 | 162 | 79 | 67 | 33 | 36 |
Juli 23 | 41 | 48 | 136 | 94 | 160 | 79 | 70 | 36 | 41 |
dynamisch | 43 | 52 | 137 | 99 | 167 | 89
| 87 | 31 | – |
- Basis-Szenario,
Stand: 17.7.2023.
- Dynamisches Szenario,
Stand: 17.7.2023.
In immer mehr EU-Mitgliedstaaten sind rechte Parteien an der Regierung beteiligt – seit Ende Juni auch in Finnland, und nach der nationalen Parlamentswahl am kommenden Sonntag bald womöglich in Spanien. In Frankreich halten anhaltende Unruhen die Öffentlichkeit in Atem und verschieben die Debatte nach rechts. In Deutschland befindet sich die AfD (ID) im Aufwind. Und auf europäischer Ebene arbeitet die christdemokratisch-konservative Europäische Volkspartei (EVP) an einer Annäherung an die rechtskonservativen Europäischen Konservativen und Reformern (EKR). Bei der Abstimmung über das Renaturierungsgesetz war diese Allianz jüngst zwar nicht erfolgreich. Doch mit Blick auf die Europawahl 2024 steht dringender denn je die Frage im Raum, wie weit sich die Mehrheiten im Europäischen Parlament demnächst nach rechts verschieben werden.
EVP und S&D fast unverändert
Blickt man nur auf die beiden stärksten Fraktionen – die EVP und die sozialdemokratische S&D –, so ist das Bild im Vergleich zur letzten Sitzprojektion Ende Mai nahezu unverändert. Wenigstens in den Umfragen kann die EVP von der Polarisierung, die sie herbeigeführt hat, fürs Erste nicht profitieren. In Deutschland, Frankreich und Rumänien verloren EVP-Mitgliedsparteien zuletzt an Zustimmung. In Spanien hingegen war der PP unter Alberto Núñez Feijóo zuletzt mit einem aggressiven Wahlkampf erfolgreich. Insgesamt fällt die EVP in der Sitzprojektion leicht auf 160 Sitze zurück (–2 gegenüber Mai).
Allerdings kann auch die zweitgrößte Fraktion S&D die Lücke zur EVP kaum schließen. In Frankreich und den Niederlanden legen die Sozialdemokrat:innen zwar leicht zu, und auch in Spanien profitieren sie von der Zuspitzung im Wahlkampf. Für die rumänischen und slowakischen S&D-Mitgliedsparteien gab es zuletzt hingegen Rückschläge. Im Ganzen käme die Fraktion nun auf 136 Sitze (–1). Das Rennen um den ersten Platz ist damit noch lange nicht entschieden, auch wenn die EVP der Favorit für den Europawahlsieg 2024 bleibt.
Liberale durchwachsen
Durchwachsen präsentierten sich die letzten Wochen für die liberale Fraktion Renew Europe (RE). Schlechte Nachrichten erfuhren die Liberalen vor allem aus Frankreich, wo Emmanuel Macrons Regierungsbündnis Ensemble seit Monaten nicht aus den innenpolitischen Krisen herauskommt; die Proteste gegen die Rentenreform gingen fast nahtlos in die Unruhen gegen Polizeigewalt über. Auch in Österreich und Estland schwächelten RE-Mitgliedsparteien zuletzt, und die spanischen Ciudadanos treten zur nationalen Parlamentswahl am Sonntag gar nicht erst an.
In Italien hingegen einigten sich die ansonsten stark zerstrittenen liberalen Parteien Ende Mai, zur Europawahl eine gemeinsame Liste anzustreben, was ihr Gewicht im Europäischen Parlament deutlich erhöhen könnte. Auch die niederländischen Liberalen legten nach dem Rücktritt ihres Ministerpräsidenten Mark Rutte und der Ausrufung von Neuwahlen zuletzt zu. Unter dem Strich legt die RE damit leicht zu und steht nun bei 94 Sitzen (+2).
Linke und Grüne verlieren
Deutlich schlechter schnitten zuletzt die Parteien auf der linken Seite des politischen Spektrums ab. Die Linksfraktion im Europäischen Parlament hielt sich über den größten Teil der laufenden Wahlperiode sehr stabil, musste in den letzten Wochen aber deutliche Verluste hinnehmen. Während die deutsche Linke offenbar kurz vor der Spaltung steht, trat die spanische Podemos jüngst dem grün-linken Bündnis Sumar bei, das allerdings im Wahlkampf zuletzt zunehmend in den Schatten des sozialdemokratischen PSOE geraten ist. Auch die griechische Syriza blieb bei der nationalen Parlamentswahl im Juni unter den Erwartungen, und in Frankreich geriet LFI zuletzt wegen ihrer unklaren Haltung zu den Unruhen in die Kritik. Alles in allem kommt die Linksfraktion noch auf 41 Sitze (–8) – ihr schwächster Wert in dieser Wahlperiode, wenn auch immer noch knapp über dem Ergebnis von 2019.
Die Fraktion der Grünen/EFA wiederum litt während der Wahlperiode lange Zeit unter schlechten Umfragewerten, konnte diese im Lauf des letzten Jahres allerdings etwas verbessern. In der jüngsten Projektion erfährt dieser Aufschwung jedoch wieder einen leichten Dämpfer, unter anderem in Deutschland tun sich die Grünen aktuell schwer. Insgesamt käme die grüne Fraktion nun auf 48 Sitze (–2), was im Vergleich zu den letzten Jahren ein ordentlicher Wert ist, aber immer noch weit entfernt von dem Ergebnis von 2019.
ID legt zu, EKR stabil
Auf der anderen Seite des Halbkreises setzt sich demgegenüber der langsame Aufstieg der Rechtsfraktionen ID und EKR fort. Die ID profitiert vor allem vom Höhenflug der deutschen AfD, aber auch die niederländische PVV konnte zuletzt dazugewinnen. Leicht gebremst wird hingegen die portugiesische Chega. Insgesamt kommt die ID damit auf 70 Sitze (+3).
Die EKR wiederum fielen zuletzt unter anderem im spanischen Wahlkampf zurück, können in Rumänien hingegen zulegen und kommen damit unter dem Strich auf unveränderte 79 Sitze (±0). Deutlich verbessert haben sich hingegen die Aussichten der Fraktion im dynamischen Szenario, das auch mögliche Beitritte bislang fraktionsloser oder nicht im Parlament vertretener Parteien berücksichtigt.
Fraktionslose und Sonstige
Diese fraktionslosen und „sonstigen“ Parteien legen in der aktuellen Sitzprojektion deutlich zu (36/+3 bzw. 41/+5), und zwar hauptsächlich aufgrund von Zugewinnen rechter Newcomer-Parteien. Ein wichtiger Gewinner der letzten Wochen ist die rechtspopulistische Reconquête aus Frankreich, deren Chef Éric Zemmour vor der nationalen Präsidentschaftswahl 2022 für Schlagzeilen sorgte. Nach den Unruhen in Frankreich könnte die Partei aktuell wieder die Fünf-Prozent-Hürde überwinden – und kündigte jüngst Interesse an, nach der Europawahl der EKR-Fraktion beizutreten.
Auch die polnische Konfederacja, die slowakische SNS und die litauische LT konnten zuletzt in Umfragen dazugewinnen. Neu im Tableau sind außerdem die Spartiátes (eine Nachfolgepartei der verbotetenen neonazistischen Chrysi Avgi) sowie die ebenfalls rechtsextreme NIKI, die beide bei der griechischen Parlamentswahl im Juni auf Anhieb ins nationale Parlament einzogen.
Allerdings legten unter den „sonstigen“ Parteien zuletzt nicht nur die rechten zu: Auch die Mitte-links-Partei LRP aus Litauen sowie die linke PE aus Griechenland können nun wieder auf einen Sitz im Parlament hoffen. Deutliche Verluste erfuhr hingegen die niederländische BBB, die nach der Neuwahl-Ankündigung in den Umfragen stark zurückfielen.
Keine rechte Einheitsfraktion
Insgesamt steht das rechte Lager im dynamischen Szenario der Sitzprojektion damit noch einmal deutlich besser da als im Basisszenario. Sowohl die EKR (mit Reconquête) als auch die ID (mit der ungarischen Regierungspartei Fidesz) kommen jeweils nahe an die liberale RE-Fraktion heran. Würden sie sich zusammenschließen, hätten sie sogar gute Chancen, mit EVP und S&D um den Platz als stärkste Fraktion im Parlament zu wetteifern.
Dass es zu einem solchen Zusammenschluss (über den seit Jahren spekuliert wird) kommt, bleibt allerdings unwahrscheinlich: Auch wenn es zwischen EKR und ID programmatisch in Sachen Migrations-, Klima- oder Identitätspolitik viele Ähnlichkeiten gibt, bleiben die unterschiedlichen Positionen zur russischen Regierung ein wichtiges Hindernis. Zudem stehen in mehreren Mitgliedstaaten – etwa Italien, Tschechien und den Niederlanden – EKR- und ID-Mitgliedsparteien in Konkurrenz zueinander und pflegen nicht immer das beste Verhältnis.
Hinzu kommt, dass die EKR in mehreren Mitgliedstaaten (Italien, Tschechien, Finnland, Lettland) an Regierungen mit der EVP beteiligt sind und auch auf europäischer Ebene ihren Einfluss am besten durch eine Zusammenarbeit mit der EVP ausbauen könnten. Um diese Zusammenarbeit zu normalisieren, ist vor allem der EVP jedoch daran gelegen, zwischen den „gemäßigten“ Rechten der EKR und den „extremen“ Rechten der ID zu unterscheiden. Eine mögliche Fusion beider Fraktionen würde diesem Narrativ zuwiderlaufen und wäre deshalb nicht im Sinn der EKR.
Der Schwerpunkt kippt nach rechts
Aus den gleichen Gründen ist es auch unwahrscheinlich, dass eine Koalition aus EVP, EKR und ID nach der Europawahl 2024 eine zentrale gestaltende Rolle spielen wird. Allerdings zeigt die jüngste Abstimmung über das Renaturierungsgesetz, dass ein solches Rechtsbündnis wenigstens als Blockade-Allianz durchaus Bedeutung gewinnen kann. Eine Mitte-links-Mehrheit gegen EVP, EKR und ID zu mobilisieren, dürfte im nächsten Europäischen Parlament noch einmal deutlich schwieriger werden als schon jetzt.
Und das könnte am Ende die wichtigste Rechtsverschiebung nach der Europawahl 2024 werden: In den vergangenen Jahren gab es im Europäischen Parlament neben der Großen Koalition aus EVP, S&D und RE (oder Grünen) noch die Möglichkeit eines Mitte-links-Bündnisses aus S&D, RE, Grünen und Linksfraktion. Ohne diese Mitte-links-Alternative verliert die S&D an Optionen und wäre für eine Mehrheit auf die Zusammenarbeit mit der EVP angewiesen. Umgekehrt könnten Mitte-rechts-Bündnisse aus EVP, RE und EKR künftig an Bedeutung gewinnen: nicht unbedingt als Hauptoption – dafür sind in vielen Bereichen die Unterschiede zwischen RE und EKR zu groß –, aber als Alternative, die es der EVP erlaubt, Druck auf die S&D auszuüben.
Europawahlen haben aus strukturellen Gründen noch niemals zu einem drastischen politischen Kurswechsel geführt und werden das auch 2024 nicht tun. Aber der Schwerpunkt im Europäischen Parlament kippt nach rechts – und das wird sich am Ende auch in konkreten politischen Entscheidungen bemerkbar machen.
Die Übersicht
Die folgende Tabelle schlüsselt die Sitzverteilung der Projektion nach nationalen Einzelparteien auf. Die Tabelle folgt dem Basisszenario, in dem die nationalen Parteien jeweils ihrer aktuellen Fraktion (bzw. der Fraktion ihrer europäischen Dachpartei) zugeordnet sind. Parteien, die weder im Parlament vertreten sind noch einer europäischen Partei angehören, verbleiben in der Spalte „Sonstige“.
Das dynamische Szenario der Sitzprojektion baut auf dem Basisszenario auf, ordnet jedoch auch alle „sonstigen Parteien“ jeweils den Fraktionen zu, denen diese plausiblerweise am nächsten stehen. Zudem bezieht das dynamische Szenario auch mögliche künftige Fraktionswechsel einzelner nationaler Parteien ein, die schon jetzt im Parlament vertreten sind. In der Tabelle sind die Veränderungen im dynamischen Szenario gegenüber dem Basisszenario durch farbige Schrift und durch Hinweise im Mouseover-Text gekennzeichnet.
Da es keine gesamteuropäischen Wahlumfragen gibt, basiert die Projektion auf aggregierten nationalen Umfragen und Wahlergebnissen aus allen Mitgliedstaaten. Wie die Datengrundlage für die Länder im Einzelnen aussieht, ist im Kleingedruckten unter den Tabellen erläutert. Mehr Informationen zu den europäischen Parteien und zu den Fraktionen im Europäischen Parlament gibt es hier.
Neue nationale Sitzkontingente
Und noch ein technischer Hinweis: Vor der Europawahl werden die nationalen Sitzkontingente der einzelnen Mitgliedstaaten neu festgelegt. Nach Art. 14 (2) EUV gilt für diese das Prinzip der „degressiven Proportionalität“ – große Staaten erhalten mehr Sitze als kleine, aber kleine mehr Sitze pro Einwohner:in als große. Da sich die Einwohnerzahl der Länder jedoch ändert, müssen die Sitzkontingente vor jeder Wahl angepasst werden.
Eine feste Formel dafür gibt es nicht; stattdessen muss der Europäische Rat (auf Initiative und mit Zustimmung des Parlaments) einstimmig eine Verteilung festlegen. Das Parlament hat im Juni einen entsprechenden Vorschlag vorgelegt, durch den einige Länder zusätzliche Sitze erhalten würden. Die endgültige Entscheidung liegt jedoch bei den Staats- und Regierungschef:innen. Die Sitzprojektion basiert deshalb vorläufig weiter auf der alten Verteilung mit 705 Sitzen.
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Linke |
G/EFA |
S&D |
RE |
EVP |
EKR |
ID |
fʼlos |
Sonst. |
EP heute | 37 | 72 | 143 | 101 | 177 | 66 | 62 | 47 | – |
Mai 23 | 49 | 50 | 137 | 92 | 162 | 79 | 67 | 33 | 36 |
Juli 23 | 41 | 48 | 136 | 94 | 160 | 79 | 70 | 36 | 41 |
dynamisch | 43 | 52 | 137 | 99 | 167 | 89
| 87 | 31 | – |
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Linke |
G/EFA |
S&D |
RE |
EVP |
EKR |
ID |
fʼlos |
Sonst. |
DE |
4 Linke |
14 Grüne
1 Piraten
1 ÖDP
1 Volt
|
17 SPD |
7 FDP
2 FW |
26 Union
1 Familie |
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19 AfD |
2 Partei |
1 Tier |
FR |
7 LFI |
8 EELV |
8 PS |
18 Ens |
9 LR |
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23 RN |
6 Rec
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|
IT |
|
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16 PD |
8 Az-IV-+EU |
7 FI
1 SVP |
24 FdI |
8 Lega |
13 M5S |
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ES |
5 Sumar
1 Bildu |
3 Sumar
1 ERC |
18 PSOE |
1 PNV |
22 PP |
8 Vox |
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PL |
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4 Lewica |
3 PL2050
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16 KO
2 KP
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19 PiS |
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8 Konf |
RO |
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11 PSD |
5 USR |
7 PNL
2 UDMR
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8 AUR |
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NL |
1 PvdD
1 SP |
3 GL
1 Volt
|
3 PvdA |
6 VVD
2 D66 |
1 CDA
1 CU |
1 JA21
|
3 PVV |
|
6 BBB |
EL |
4 Syriza |
|
2 PASOK |
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9 ND |
1 EL |
|
2 KKE |
1 PE
1 NIKI
1 Spart
|
BE |
3 PTB |
1 Groen
1 Ecolo |
2 Vooruit
2 PS |
1 O-VLD
2 MR |
1 CD&V
1 LE
1 CSP |
3 N-VA |
3 VB |
|
|
PT |
2 BE
1 CDU
|
1 PAN |
6 PS |
2 IL |
6 PSD |
|
3 CH |
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CZ |
|
3 Piráti
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10 ANO |
1 STAN
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5 ODS |
2 SPD |
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HU |
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4 DK
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2 MM |
1 KDNP |
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11 Fidesz
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2 MHM
1 MKKP |
SE |
2 V |
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9 S |
1 C
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5 M
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4 SD |
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AT |
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2 Grüne |
5 SPÖ |
1 Neos |
5 ÖVP |
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6 FPÖ |
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BG |
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2 BSP |
3 DPS |
5 GERB
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|
|
4 PP-DB
3 V
|
DK |
1 Enhl. |
2 SF |
4 S |
2 V
2 LA
1 M
|
1 K |
|
|
|
1 DD
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FI |
1 Vas |
1 Vihreät |
3 SDP |
1 Kesk |
4 Kok |
4 PS |
|
|
|
SK |
|
|
3 Smer-SSD
2 Hlas-SD |
2 PS |
1 D
1 KDH
1 OĽANO
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1 SaS |
1 SR |
1 REP |
1 SNS |
IE |
6 SF |
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|
3 FF |
4 FG |
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|
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|
HR |
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3 SDP |
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5 HDZ |
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|
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2 Možemo
1 Most
1 DP
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LT |
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1 LVŽS |
3 LSDP |
1 LRLS
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1 TS-LKD |
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|
1 DP |
2 DSVL
1 LRP
1 LT
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LV |
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1 Prog
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1 SDPS
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2 JV
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1 NA |
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1 ZZS
1 LRA
1 S!
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SI |
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1 SD |
4 GS |
3 SDS
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EE |
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1 SDE |
2 RE
1 KE |
1 Isamaa |
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2 EKRE |
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CY |
2 AKEL |
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1 EDEK
1 DIKO
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2 DISY |
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LU |
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1 Gréng
1 PPLU
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1 LSAP |
1 DP |
2 CSV |
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MT |
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3 PL |
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3 PN |
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Verlauf (Basisszenario)
Die Zeile „Wahl 2019“ kennzeichnet die Sitzverteilung zum 2. Juli 2019, dem Zeitpunkt der Konstituierung des Europäischen Parlaments nach der Europawahl im Mai 2019.
Angegeben sind jeweils die Werte im Basisszenario ohne das Vereinigte Königreich. Eine Übersicht der Werte mit dem Vereinigten Königreich für die Zeit bis Januar 2020
ist hier zu finden. Eine Übersicht älterer Projektionen aus der Wahlperiode 2014-2019
gibt es hier.
Die vollen Namen der Fraktionen und der nationalen Einzelparteien erscheinen als Mouseover-Text, wenn der Mauszeiger eine kurze Zeit regungslos auf der Bezeichnung in der Tabelle gehalten wird. Sofern eine Partei im dynamischen Szenario einer anderen Fraktion zugeordnet ist als im Basisszenario, ist dies ebenfalls im Mouseover-Text gekennzeichnet.
Fraktionszuordnung
Basisszenario: Für die Projektion werden Parteien, die bereits im Europäischen Parlament vertreten sind, jeweils ihrer derzeitigen Fraktion zugerechnet, es sei denn, sie haben ausdrücklich ihren Entschluss zu einem Fraktionswechsel nach der nächsten Europawahl erklärt. Nationale Parteien, die derzeit nicht im Europäischen Parlament vertreten sind, aber einer europäischen Partei angehören, werden der Fraktion der entsprechenden europäischen Partei zugeordnet. In Fällen, bei denen sich die Mitglieder einer nationalen Liste nach der Wahl voraussichtlich auf mehrere Fraktionen aufteilen werden, wird jeweils die am plausibelsten scheinende Verteilung zugrundegelegt. Parteien, bei denen die Zuordnung zu einer bestimmten Fraktion unklar ist, werden im Basisszenario als „Sonstige“ eingeordnet.
Für die Bildung einer eigenständigen Fraktion sind
nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments mindestens 23 Abgeordnete aus mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten erforderlich. Gruppierungen, die diese Bedingungen nach der Projektion derzeit nicht erfüllen würde, sind mit einem Asterisk (*) gekennzeichnet. Sie müssten gegebenenfalls nach der Europawahl zusätzliche Abgeordnete für sich gewinnen, um sich als Fraktion konstituieren zu können.
Dynamisches Szenario: Im dynamischen Szenario werden alle „sonstigen“ Parteien einer schon bestehenden Fraktion (oder der Gruppe der Fraktionslosen) zugeordnet. Außerdem werden gegebenenfalls Fraktionsübertritte von bereits im Parlament vertretenen Parteien berücksichtigt, die politisch plausibel erscheinen, auch wenn sie noch nicht öffentlich angekündigt wurden. Um diese Veränderungen gegenüber dem Basisszenario deutlich zu machen, sind Parteien, die im dynamischen Szenario einer anderen Fraktion zugeordnet werden, in der Tabelle mit der Farbe dieser Fraktion gekennzeichnet; zudem erscheint der Name der möglichen künftigen Fraktion im Mouseover-Text. Die Zuordnungen im dynamischen Szenario basieren auf einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung und Strategie der Parteien und können daher im Einzelnen recht unsicher sein. In der Gesamtschau kann das dynamische Szenario jedoch näher an der wirklichen Sitzverteilung nach der nächsten Europawahl liegen als das Basisszenario.
Datengrundlage
Soweit verfügbar, wird bei der Sitzberechnung für jedes Land jeweils die jüngste Umfrage zu den Wahlabsichten für das Europäische Parlament herangezogen. Wo mehr als eine Umfrage erschienen ist, wird der Durchschnitt aller Umfragen aus den letzten zwei Wochen vor der jüngsten Umfrage berechnet, wobei jedoch von jedem einzelnen Umfrageinstitut nur die jeweils letzte Umfrage berücksichtigt wird. Stichtag für die Berücksichtigung einer Umfrage ist, soweit bekannt, jeweils der letzte Tag der Durchführung, andernfalls der Tag der Veröffentlichung.
Für Länder, in denen es keine spezifischen Europawahlumfragen gibt oder die letzte solche Umfrage mehr als zwei Wochen zurückliegt, wird stattdessen die jüngste verfügbare Umfrage für die Wahl zum nationalen Parlament bzw. der Durchschnitt aller Umfragen für das nationale oder das Europäische Parlament aus den letzten zwei Wochen vor der jüngsten verfügbaren Umfrage verwendet. Für Länder, in denen es keine aktuellen Umfragen für Parlamentswahlen gibt, wird stattdessen gegebenenfalls auf Umfragen zu Präsidentschaftswahlen zurückgegriffen, wobei die Umfragewerte der Präsidentschaftskandidat:innen jeweils den Parteien der Kandidat:innen zugeordnet werden (dies kann insbesondere
Frankreich und
Zypern betreffen). Für Mitgliedstaaten, für die sich überhaupt keine Umfragen finden lassen, wird auf die Ergebnisse der letzten nationalen Parlaments- oder Europawahl zurückgegriffen.
In der Regel werden die nationalen Umfragewerte der Parteien direkt auf die Gesamtzahl der Sitze des Landes umgerechnet. Für Länder, in denen die Wahl in regionalen Wahlkreisen ohne Verhältnisausgleich erfolgt (aktuell
Belgien und
Irland), werden regionale Umfragedaten genutzt, soweit diese verfügbar sind. Wo dies nicht der Fall ist, wird die Sitzzahl für jeden Wahlkreis einzeln berechnet, dabei aber jeweils die nationalen Gesamt-Umfragewerte herangezogen. Nationale Sperrklauseln werden, soweit vorhanden, in der Projektion berücksichtigt.
In
Belgien entsprechen die Wahlkreise bei der Europawahl den Sprachgemeinschaft, während Umfragen üblicherweise auf Ebene der Regionen durchgeführt werden. Für die Projektion werden für die französischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Wallonien, für die niederländischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Flandern genutzt. Für die deutschsprachige Gemeinschaft wird das
Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen (1 Sitz für CSP).
In Ländern, in denen es üblich ist, dass mehrere Parteien als Wahlbündnis auf einer gemeinsamen Liste antreten, werden der Projektion plausibel erscheinende Listengemeinschaften zugrunde gelegt. In der Tabelle sind diese in der Regel unter der Bezeichnung des Wahlbündnisses oder der größten dazugehörigen Partei zusammengefasst. Manchmal gehören die Parteien eines Wahlbündnisses im Europäischen Parlament jedoch unterschiedlichen Fraktionen an. In diesem Fall werden die Parteien einzeln aufgeführt und eine Plausibilitätsannahme über die Verteilung der Sitze auf der gemeinsamen Liste getroffen. Dies betrifft folgende Parteien:
Italien: SI (1., 3. Listenplatz) und EV (2., 4.);
Spanien: ERC (1., 3.-4.), Bildu (2.) und BNG (5.); PNV (1.) und CC (2.);
Polen: PL2050 (1., 3., 5. etc.), KP (2., 4., 6. etc.);
Niederlande: GL (1., 3., 5. etc.) und PvdA (2., 4., 6. etc.); CU (1., 3.-4.) und SGP (2., 5.);
Ungarn: Fidesz (1.-6., ab 8.) und KDNP (7.);
Slowakei: PS (1.) und D (2.). Für die Mitglieder des spanischen Parteienbündnisses Sumar wird angenommen, dass sie sich zu zwei Dritteln der Linksfraktion, zu einem Drittel der Fraktion Grüne/EFA anschließen.
In
Frankreich hatten sich für die nationale Parlamentswahl 2022 mehrere Mitte-links-Parteien (LFI, PS, EELV, PCF) zu dem Wahlbündnis NUPES zusammengeschlossen, das teilweise auch in späteren Umfragen noch vorkommt. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass dieses Bündnis auch bei der nächsten Europawahl Bestand hat. In der Projektion werden deshalb die Umfragewerte des Bündnisses jeweils auf die einzelnen Parteien aufgeteilt, und zwar entsprechend dem Verhältnis der durchschnittlichen Umfragewerte der Parteien in den letzten Umfragen, die diese einzeln ausweisen.
Da es in
Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, können Parteien bereits mit weniger als 1 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europäischen Parlament gewinnen. Da deutsche Umfrageinstitute für Kleinparteien jedoch in der Regel keine Werte ausweisen, wird in der Projektion jeweils das
Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen (je 2 Sitze für PARTEI und FW, je 1 Sitz für Tierschutzpartei, ödp, Piraten, Volt und Familienpartei). Nur falls eine Kleinpartei in aktuellen Umfragen einen besseren Wert erreicht als bei der letzten Europawahl, wird stattdessen dieser Umfragewert genutzt.
In
Italien können Minderheitenparteien durch eine Sonderregelung auch mit nur recht wenigen Stimmen ins Parlament einziehen. In der Projektion wird die Südtiroler Volkspartei deshalb stets mit dem Ergebnis der letzten Europawahl (1 Sitz) geführt.
Die folgende Übersicht führt die Datengrundlage für die Mitgliedstaaten im Einzelnen auf. Die Daten beziehen sich auf den letzten Tag der Durchführung; falls dieser nicht bekannt ist, auf den Tag der Veröffentlichung der Umfragen:
Deutschland: nationale Umfragen, 4.-15.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Frankreich: Europawahl-Umfragen, 26.6.-5.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Italien: nationale Umfragen, 6.-14.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Spanien: nationale Umfragen, 4.-16.7..2023, Quelle:
Wikipedia.
Polen: nationale Umfragen, 2.-13.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Rumänien: nationale Umfragen, Juni 2023, Quelle:
Wikipedia.
Niederlande: nationale Umfragen, 16.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Griechenland: Ergebnisse der nationalen Parlamentswahl, 25.6.2023, Quelle:
Wikipedia.
Belgien, niederländischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Flandern) für die nationale Parlamentswahl, 6.6.2023, Quelle:
Wikipedia.
Belgien, französischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen
(Wallonien) für die nationale Parlamentswahl, 6.6.2023, Quelle:
Wikipedia.
Belgien, deutschsprachige Gemeinschaft: Ergebnis der Europawahl, 26.5.2019.
Portugal: nationale Umfragen, 6.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Tschechien: nationale Umfragen, 2.5.-2.6.2023, Quelle:
Wikipedia.
Ungarn: nationale Umfragen, 10.-13.6.2023, Quelle:
Wikipedia.
Schweden: nationale Umfragen, 25.5.-7.6.2023, Quelle:
Wikipedia.
Österreich: nationale Umfragen, 12.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Bulgarien: nationale Umfragen, 26.6.-9.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Dänemark: nationale Umfragen, 25.6.2023, Quelle:
Wikipedia.
Finnland: nationale Umfragen, 4.-15.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Slowakei: nationale Umfragen, 16.-28.6.2023, Quelle:
Wikipedia.
Irland: nationale Umfragen, 23.6.-1.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Kroatien: nationale Umfragen, 4.-9.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Litauen: nationale Umfragen, 29.6.2023, Quelle:
Wikipedia.
Lettland: nationale Umfragen, Juni 2023, Quelle:
Wikipedia.
Slowenien: nationale Umfragen, 6.7.2023, Quelle:
Wikipedia.
Estland: nationale Umfragen, 13.-20.6.2023, Quelle:
Wikipedia.
Zypern: Ergebnisse der ersten Runde der nationalen Präsidentschaftswahl, 5.2.2023, Quelle:
Wikipedia.
Luxemburg: nationale Umfragen, 6.4.2023, Quelle:
Wikipedia.
Malta: nationale Umfragen, 19.5.2023, Quelle:
Wikipedia.
Bilder: alle Grafiken: Manuel Müller.