GUE/ NGL |
Grüne/ EFA |
S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
EP heute | 52 | 52 | 187 | 68 | 219 | 73 | 43 | 34 | 23 | – |
Sept. 18 | 60 | 42 | 140 | 95 | 178 | 50 | 21* | 59 | 10 | 50 |
Nov. 18 | 56 | 47 | 137 | 94 | 182 | 49 | 21* | 62 | 10 | 47 |
dynamisch | 57 | 48 | 137 | 100 | 184 | 64 | – | 105 | 10 | – |
Ein
halbes Jahr vor der Europawahl schwinden die Chancen auf eine
sozialdemokratische Aufholjagd: Gegenüber der
letzten Sitzprojektion von Mitte September kann die Europäische
Volkspartei ihren Vorsprung in den aktuellen Umfragen weiter
ausbauen; sie käme jetzt auf 182 Abgeordnete (+4), während die S&D
auf ihren bisherigen Tiefstwert von 137 Sitzen zurückfällt (–4).
Der Abstand zwischen den beiden größten Fraktionen im Europäischen
Parlament wächst also auf 45 Sitze und ist damit so hoch wie noch
nie in diesem Jahr.
Misere
der S&D
Besonders
groß sind die jüngsten Verluste der Sozialdemokraten in
Deutschland, wo die SPD in den Umfragen auf historische Tiefststände
abgestürzt ist. Aber auch in Spanien, Tschechien und Österreich
waren die Umfragewerte der Sozialdemokraten zuletzt etwas schwächer,
während sie in Frankreich, den Niederlanden, Schweden und Dänemark
leicht zulegen konnten.
Es
würde allerdings zu kurz greifen, die Misere der europäischen
Sozialdemokratie nur an einzelnen Ländern festzumachen. Verglichen
mit dem derzeitigen Europäischen Parlament schwächeln die
Sozialdemokraten in fast allen großen Mitgliedstaaten: In
Deutschland (13 statt 27 Sitze), Frankreich (6 statt 12) und Italien
(15 statt 31) könnte sich ihre Sitzzahl gegenüber der aktuellen
Wahlperiode halbieren.
Stabil
sind lediglich die S&D-Mitglieder aus Spanien (16 statt 14) und
Rumänien (14 statt 13); mit nennenswerten Gewinnen gegenüber der
Europawahl 2014 können die Sozialdemokraten nur in einigen kleineren
Mitgliedstaaten wie Portugal, Finnland und Dänemark rechnen. Dass
auch die britische Labour Party in den Umfragen heute deutlich besser
dasteht als vor fünf Jahren, dürfte der S&D-Fraktion hingegen
nichts mehr nützen, sofern der britische EU-Austritt wie vorgesehen
noch vor der Europawahl vollzogen wird. Insgesamt könnte die S&D
deshalb mehr als ein Viertel ihrer Sitze einbüßen und von 187 auf
137 Mitglieder schrumpfen.
Auch EVP schlechter als 2014
Doch
auch beim voraussichtlichen Wahlsieger, der EVP, sind die Umfragen
keineswegs rosig: Auch die Christdemokraten mussten in den letzten
Wochen in Deutschland deutliche Verluste hinnehmen, die nur durch
verbesserte Umfragewerte in anderen Ländern aufgefangen wurden. Ihre
jüngsten Zugewinne verdankt die EVP vor allem ihren
Mitgliedsparteien aus Polen und Rumänien, in geringerem Umfang auch
jenen aus Tschechien, Ungarn und der Slowakei.
Beim
Vergleich mit der Sitzzahl im heutigen Parlament bietet die EVP
allerdings ein kaum besseres Bild als die Sozialdemokraten: Auch sie
muss in fast allen großen Mitgliedstaaten mit deutlichen Verlusten
rechnen, insbesondere in Deutschland (24 statt 34 Sitze), Frankreich
(13 statt 20), Italien (9 statt 15), Rumänien (9 statt 13) und den
Niederlanden (2 statt 5).
Einigermaßen
stabil halten sich lediglich die EVP-Mitglieder aus Spanien (15 statt
17) und Polen (20 statt 22). Mit Zugewinnen kann die Fraktion am
ehesten in Griechenland (8 statt 5), Österreich (7 statt 5), Ungarn
(14 statt 12) und dem kleinen Zypern (3 statt 1) rechnen. Insgesamt
muss sich die EVP bei der Europawahl auf einen Absturz von 219 auf
182 Sitze gefasst machen – und das, nachdem sie bereits
bei der Europawahl 2014 über 50 Mandate eingebüßt hat.
LREM
entscheidet sich für ALDE
Grund
zur Freude hatten in den letzten Wochen hingegen die europäischen
Liberalen. Das lag weniger an den aktuellen Umfragewerten, die
eher Ausdruck von Stagnation waren: Geringfügigen Zugewinnen in
Deutschland, Spanien und Estland standen leichte Verluste in
Frankreich, Rumänien und Schweden gegenüber, sodass die
ALDE-Fraktion insgesamt noch auf 94 Sitze käme (–1) – ihr schlechtester Wert seit anderthalb Jahren.
Was
die europäischen Liberalen auf ihrem Parteikongress Anfang November
jubeln ließ, war vielmehr, dass sich die französische
Regierungspartei LREM nach langem Zögern zu
einem Bündnis mit der ALDE entschieden hat. Dass LREM nach der
Europawahl auch der liberalen Fraktion beitreten wird, ist zwar noch
nicht offiziell besiegelt; ernsthafte Zweifel daran bestehen jedoch
kaum noch.
Damit
ist auch das
Szenario einer ALDE-Spaltung wohl vom Tisch – und die
europäischen Liberalen können sich darauf vorbereiten, dass ihre
Fraktion nach der Europawahl um mehr als ein Drittel wachsen wird (94 statt 68 Sitze). Die größten
Zugewinne kann die ALDE dabei wenig überraschend aus Frankreich
erwarten (19 statt 7 Sitze). Aber auch in Deutschland (10 statt 4),
Spanien (14 statt 8) und Tschechien (7 statt
4) legten liberale Parteien seit 2014 deutlich zu.
Grüne
legen weiter zu – aber fast nur in Deutschland
Zu
den Gewinnern der letzten Wochen zählen auch die europäischen
Grünen, die auf 47 Sitze zulegen (+5). Die G/EFA-Fraktion setzt
damit einen schon fast anderthalbjährigen Aufschwung fort, durch den
sie heute in der Projektion mehr als doppelt so stark ist wie im
Juni 2017. Ihre jüngsten Gewinne gehen allerdings fast
ausschließlich auf das Konto ihrer deutschen Mitgliedspartei. In
einigen anderen Ländern, etwa den Niederlanden und Dänemark, stehen
die Grünen heute etwas schwächer da als in der letzten Projektion
von September. In Ungarn und Schweden liegen sie derzeit wieder knapp
unter, in Österreich hingegen wieder über der nationalen
Sperrklausel.
Vergleicht
man die Umfragewerte der Grünen mit der heutigen Zusammensetzung
ihrer Fraktion, so ergibt sich ein eher durchwachsenes Bild. Der Lauf
in den letzten anderthalb Jahren kompensierte lediglich die Verluste
der Partei in der ersten Hälfte der Wahlperiode; insgesamt könnte
die Fraktion aus der Europawahl deshalb sogar etwas geschwächt
herausgehen (47 statt 52). Außer in Deutschland, wo die Grünen ihre
Sitzzahl nach den aktuellen Umfragen fast verdoppeln würden (20
statt 11), kann die G/EFA-Fraktion derzeit lediglich in den
Niederlanden, Belgien (je 3 statt 2), Finnland und Litauen (je 2
statt 1) mit leichten Zugewinnen rechnen. In vielen anderen Ländern,
besonders Schweden (0 statt 4), Ungarn (0 statt 2), Österreich (1
statt 3) und Spanien (3 statt 5), sind die Fraktionsmitglieder heute
hingegen schwächer als 2014. Insgesamt dürfte die G/EFA deshalb
nach der Europawahl noch viel mehr als heute von ihrer deutschen
Mitgliedspartei dominiert werden.
Wenig
Neues bei der Linken
Wenig
Neues gibt es bei der Linksfraktion GUE/NGL. Gegenüber September
müssen die Linksparteien in Frankreich und Tschechien Verluste
hinnehmen; in den anderen Ländern bleiben ihre Umfragewerte stabil.
Insgesamt käme die Fraktion damit derzeit auf 56 Sitze (–4).
Gegenüber
der derzeitigen Wahlperiode wäre dies ein leichter Zugewinn (56
statt 52). Interessant ist allerdings, wie dieser sich auf die
verschiedenen Mitgliedstaaten verteilt: Während die Linken in
Italien (0 statt 3), Spanien (9 statt 10) und Portugal (3 statt 4)
Sitze verlieren könnten, legen sie in Frankreich (10 statt 5),
Deutschland (10 statt 8), den Niederlanden (4 statt 3) und Schweden
(2 statt 1), Kroatien (2 statt 0) und Slowenien (1 statt 0) zu.
Während die Fraktion bei der Wahl 2014 vor allem in den
krisengeschüttelten Ländern Südeuropas zugelegt hat, wird sie 2019
eher ihre Basis im nördlichen und östlichen Europa verbreitern.
ENF
legt zu, EKR verschlechtert sich
Keine
allzu großen Veränderungen gibt es schließlich auch bei den drei
Rechtsfraktionen. Die rechtskonservative EKR verschlechtert sich hier
leicht auf 49 Sitze (–1), was auf etwas schwächere Umfragen ihrer
polnischen Mitgliedspartei PiS zurückgeht. Die Rechtsaußen-Fraktion
ENF legt dank Zugewinnen in Italien, Frankreich und den Niederlanden
auf 62 Sitze zu (+3), ihr bester Wert seit Frühling 2017. Die nationalpopulistische EFDD, die sich nach
der Europawahl aller Wahrscheinlichkeit nach auflösen wird, bleibt
konstant bei 21 Sitzen (±0).
Verglichen
mit der derzeitigen Zusammensetzung des Parlaments (EKR 73 Sitze, ENF
34, EFDD 43) sieht das auf den ersten Blick nach einer Schwächung
des rechten Lagers aus. Tatsächlich werden speziell die EKR und die
EFDD hart durch den Brexit getroffen, durch den sie ihre jeweils
stärksten Mitgliedsparteien (die Conservatives und die UKIP)
verlieren werden.
Fraktionslose
und weitere Parteien
Allerdings
können die Rechtsfraktionen auf Unterstützung durch verschiedene
neu gegründete Parteien zählen, die 2019 erstmals ins Europäische
Parlament einziehen werden und die derzeit noch keiner Fraktion
eindeutig zuzuordnen sind. Diese Parteien – in der Projektion
als „Weitere Parteien“ bezeichnet – kommen nach den aktuellen
Umfragen auf 47
Sitze (–3). Die Hälfte davon entfallen auf das italienische M5S (das
bislang der EFDD angehört, aber bereits seinen Austritt angekündigt
hat), ein weiteres
knappes Drittel auf rechte, rechtskonservative oder
nationalpopulistische Parteien. Neu
unter den weiteren Parteien befindet sich nun auch die katalanische
Regionalpartei PDeCAT, die derzeit noch der ALDE-Fraktion angehört,
Ende Oktober jedoch aus
der zugehörigen europäischen Partei ausgeschlossen wurde und
sich deshalb 2019 wohl neue europäische Partner suchen wird.
Keine
Veränderungen gegenüber der letzten Projektion gibt es schließlich
bei den fraktionslosen Parteien, die
weiterhin auf 10 Sitze kommen (±0).
Dynamisches
Szenario
Um
den erwarteten Veränderungen durch die Auflösung der EFDD und durch
die „weiteren Parteien“ gerecht zu werden, werden die Parteien
aus diesen beiden Gruppen im dynamischen
Szenario jenen
Fraktionen zugeordnet,
die ihnen politisch jeweils
am nächsten zu stehen
scheinen.
(Anders als in der letzten
Projektion ist die Gründung einer neuen zentristischen Fraktion
nach der Annäherung zwischen ALDE und LREM auch im dynamischen
Szenario nicht mehr enthalten.)
Im Vergleich zur Basis-Projektion ist das dynamische Szenario
spekulativer, angesichts der absehbaren Veränderungen im
Fraktionszuschnitt könnte es aber näher an der wirklichen Gestalt
des Europäischen Parlaments nach der Europawahl liegen.
Dabei
zeigt sich, dass das rechte Lager im Ganzen keineswegs geschwächt
aus der Europawahl hervorgehen wird. Gegenüber
dem Basisszenario ergäben sich für
GUE/NGL (57 Sitze), G/EFA (48), S&D (137), ALDE (100) und EVP
(184) nur geringe oder überhaupt keine Zuwächse. Die EKR (64) und
besonders die ENF
(105) können hingegen deutlich zulegen – die ENF läge sogar knapp
vor der ALDE auf dem dritten Platz.
Ein
wesentlicher Unsicherheitsfaktor bleibt dabei allerdings die
italienische Regierungspartei M5S. Diese will nach der Europawahl am
liebsten eine eigene
Fraktion gründen, hat bislang allerdings noch nicht erklärt,
wer dafür als Partner in Frage käme. Für den recht
plausiblen Fall, dass die Fraktionsgründung scheitert, hat der
M5S-Europaabgeordnete Marco Valli einen
Beitritt zur ENF-Fraktion als Möglichkeit genannt – diese
Hypothese liegt auch dem dynamischen Szenario zugrunde. Angesichts
der bisherigen europapolitischen Sprunghaftigkeit der Partei und
ihrer zuletzt zunehmend konfliktreichen Beziehungen zu ihrem
italienischen Koalitionspartner und ENF-Mitglied Lega ist
es aber weiterhin nicht
unplausibel, dass sich das
M5S stattdessen zuletzt
doch für die EKR-Fraktion
entscheidet. In diesem Fall
käme die EKR auf 88 Sitze und läge knapp vor der ENF (81).
Die
Übersicht
Die
folgende Tabelle schlüsselt die Projektion für die Sitzverteilung
zwischen den Fraktionen im nächsten Europäischen Parlament nach
nationalen Einzelparteien auf. Die Tabelle folgt dabei dem
Basis-Szenario. Die Veränderungen im dynamischen Szenario sind durch
farbige Schrift und durch einen Hinweis im Mouseover-Text
gekennzeichnet.
Da
es keine gesamteuropäischen Wahlumfragen gibt, basiert die
Projektion auf aggregierten nationalen Umfragen und Wahlergebnissen
aus allen Mitgliedstaaten. Da das Vereinigte Königreich noch vor der
nächsten Europawahl aus der Europäischen Union austreten wird,
werden die britischen Parteien in der Projektion seit Mai 2017 nicht
mehr berücksichtigt. Wie die Datengrundlage für die Länder im
Einzelnen aussieht, ist im Kleingedruckten unter der Tabelle
erläutert. Mehr Informationen zu den europäischen Parteien und zu
den Fraktionen im Europäischen Parlament gibt es hier.
GUE/ NGL |
Grüne/ EFA |
S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
EP heute | 52 | 52 | 187 | 68 | 219 | 73 | 43 | 34 | 23 | – |
Sept. 18 | 60 | 42 | 140 | 95 | 178 | 50 | 21* | 59 | 10 | 50 |
Nov. 18 | 56 | 47 | 137 | 94 | 182 | 49 | 21* | 62 | 10 | 47 |
dynamisch | 57 | 48 | 137 | 100 | 184 | 64 | – | 105 | 10 | – |
DE | 9 Linke 1 Tier |
20 Grüne 1 Piraten 1 ödp |
13 SPD | 9 FDP 1 FW |
24 Union | 1 Familie | 14 AfD | 1 Partei 1 NPD | ||
FR | 10 FI | 6 EELV | 6 PS | 19 LREM | 13 LR | 6 DLF | 19 RN | |||
IT | 15 PD | 8 FI 1 SVP |
28 Lega | 24 M5S | ||||||
ES | 9 UP | 1 ERC 1 Comp 1 ICV |
16 PSOE | 14 Cʼs | 15 PP | 1 Vox | 1 PDeCAT | |||
PL | 4 SLD | 17 PO 3 PSL |
25 PiS | 3 Kʼ15 | ||||||
RO | 14 PSD | 4 ALDE | 7 PNL | 2 RO+ 2 USR 2 PRO |
||||||
NL | 3 SP 1 PvdD |
3 GL | 3 PvdA | 6 VVD 2 D66 |
2 CDA | 1 CU | 4 PVV | 2 FvD 1 50plus 1 DENK |
||
EL | 6 Syriza | 2 KINAL | 1 EK | 8 ND | 2 XA 1 KKE |
1 EL | ||||
BE | 1 PTB | 2 Groen 1 Ecolo |
1 sp.a 3 PS |
2 OpenVLD 2 MR |
2 CD&V 1 cdH 1 CSP |
4 N-VA | 1 VB | |||
PT | 1 CDU 2 BE |
10 PS | 8 PSD-CDS | |||||||
CZ | 1 KSČM | 3 Piráti | 1 ČSSD | 7 ANO | 3 KDU-ČSL | 4 ODS | 2 SPD | |||
HU | 3 MSZP 1 DK |
14 Fidesz | 3 Jobbik | |||||||
SE | 2 V | 7 S | 2 C | 4 M 1 KD |
5 SD | |||||
AT | 1 Grüne | 5 SPÖ | 1 Neos | 7 ÖVP | 5 FPÖ | |||||
BG | 6 BSP | 2 DPS | 7 GERB | 2 OP | ||||||
DK | 1 FmEU | 1 SF |
5 S | 3 V 1 RV |
3 DF | |||||
FI | 1 Vas | 2 Vihr | 4 SDP | 3 Kesk | 3 Kok | 1 PS | ||||
SK | 3 SMER | 1 M-H 1 KDH |
2 OĽ-NOVA 2 SaS |
2 SNS | 2 ĽSNS | 1 SR | ||||
IE | 3 SF | 4 FF | 6 FG | |||||||
HR | 2 ŽZ | 3 SDP | 6 HDZ | 1 Most | ||||||
LT | 2 LVŽS | 1 LSDP 1 LSDDP |
1 LRLS 1 DP |
3 TS-LKD | 1 TT | 1 LCP | ||||
LV | 2 SDPS | 1 ZZS 1 AP! |
1 JV | 1 NA | 1 KPV 1 JKP |
|||||
SI | 1 Levica | 1 SD | 1 LMŠ | 4 SDS 1 NSi-SLS |
||||||
EE | 1 SDE | 2 KE 3 RE |
1 EKRE | |||||||
CY | 2 AKEL | 1 DIKO | 3 DISY | |||||||
LU | 1 Déi Gréng | 1 LSAP | 1 DP | 3 CSV | ||||||
MT | 4 PL | 2 PN |
Verlauf
GUE/ NGL |
G/EFA | S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
13.11.2018 | 56 | 47 | 137 | 94 | 182 | 49 | 21 | 62 | 10 | 47 |
18.09.2018 | 60 | 42 | 140 | 95 | 178 | 50 | 21 | 59 | 10 | 50 |
23.07.2018 | 57 | 38 | 145 | 102 | 177 | 50 | 22 | 56 | 10 | 48 |
678 Sitze | 55 | 38 | 137 | 96 | 173 | 50 | 21 | 53 | 10 | 45 |
29.05.2018 | 55 | 37 | 137 | 103 | 178 | 43 | 23 | 46 | 12 | 44 |
03.04.2018 | 58 | 33 | 137 | 104 | 180 | 41 | 23 | 44 | 12 | 46 |
05.02.2018 | 65 | 33 | 142 | 102 | 179 | 47 | 42 | 41 | 11 | 16 |
13.12.2017 | 56 | 30 | 142 | 109 | 196 | 45 | 37 | 36 | 9 | 18 |
16.10.2017 | 55 | 28 | 150 | 106 | 192 | 45 | 38 | 37 | 12 | 15 |
22.08.2017 | 57 | 24 | 149 | 108 | 196 | 42 | 29 | 44 | 12 | 17 |
27.06.2017 | 55 | 23 | 155 | 109 | 201 | 38 | 28 | 42 | 11 | 16 |
02.05.2017 | 46 | 28 | 170 | 82 | 198 | 35 | 27 | 59 | 12 | 21 |
mit GB | 47 | 35 | 186 | 88 | 198 | 68 | 36 | 59 | 13 | 21 |
06.03.2017 | 50 | 35 | 182 | 80 | 191 | 69 | 48 | 60 | 14 | 22 |
16.01.2017 | 48 | 40 | 180 | 82 | 191 | 63 | 48 | 68 | 14 | 17 |
14.11.2016 | 48 | 38 | 182 | 91 | 194 | 65 | 47 | 61 | 13 | 12 |
13.09.2016 | 47 | 38 | 181 | 91 | 189 | 62 | 53 | 63 | 14 | 13 |
26.07.2016 | 48 | 39 | 185 | 90 | 192 | 59 | 54 | 61 | 13 | 10 |
25.05.2016 | 55 | 40 | 174 | 85 | 187 | 63 | 51 | 70 | 14 | 12 |
05.04.2016 | 52 | 37 | 179 | 85 | 192 | 72 | 50 | 53 | 15 | 16 |
07.02.2016 | 51 | 34 | 183 | 82 | 196 | 70 | 51 | 55 | 12 | 17 |
14.12.2015 | 52 | 33 | 185 | 87 | 192 | 68 | 52 | 53 | 12 | 17 |
17.10.2015 | 51 | 33 | 193 | 75 | 204 | 66 | 51 | 54 | 12 | 12 |
21.08.2015 | 56 | 35 | 190 | 74 | 204 | 70 | 47 | 49 | 11 | 15 |
30.06.2015 | 61 | 34 | 188 | 73 | 205 | 69 | 43 | 47 | 11 | 20 |
03.05.2015 | 60 | 32 | 193 | 80 | 205 | 62 | 44 | 51 | 15 | 9 |
10.03.2015 | 60 | 31 | 196 | 77 | 216 | 60 | 43 | 49 | 12 | 7 |
12.01.2015 | 65 | 40 | 190 | 70 | 212 | 59 | 47 | 43 | 17 | 8 |
18.11.2014 | 60 | 42 | 195 | 69 | 212 | 59 | 47 | 43 | 16 | 8 |
23.09.2014 | 53 | 39 | 196 | 67 | 223 | 61 | 47 | 40 | 15 | 10 |
28.07.2014 | 56 | 47 | 191 | 75 | 215 | 66 | 44 | 40 | 13 | 4 |
EP 01.07.14 | 52 | 50 | 191 | 67 | 221 | 70 | 48 | 37 | 15 | – |
Die Zeile „EP 01.07.14“ kennzeichnet die Sitzverteilung zum 1. Juli 2014, dem Zeitpunkt der Konstituierung des Europäischen Parlaments nach der Europawahl im Mai 2014.
Bis März 2017 sind die Werte der Sitzprojektion einschließlich dem Vereinigten Königreich angegeben, ab Mai 2017 ohne das Vereinigte Königreich. Die Zeile „mit GB“ kennzeichnet die Werte für Mai 2017 mit dem Vereinigten Königreich.
Im Juni 2018 beschloss der Europäische Rat eine Umverteilung eines Teils der britischen Sitze auf andere Mitgliedstaaten, wodurch das Parlament nach der Europawahl 2019 von 678 auf 705 Sitze erweitert wird. Dies ist ab Juli 2018 in der Projektion berücksichtigt. Die Zeile „678 Sitze“ kennzeichnet die Werte für Juli 2018 ohne die zusätzlichen Sitze.
Die Spalte für die ENF-Fraktion gibt bis Mai 2015 die Werte der Europäischen Allianz für Freiheit (EAF) bzw. der Bewegung für ein Europa der Nationen und Freiheiten (BENF) und ihr nahestehender Parteien an, die bis zur Fraktionsgründung im Juni 2015 fraktionslos waren.
Die vollen Namen der Fraktionen und der nationalen Einzelparteien erscheinen als Mouseover-Text, wenn der Mauszeiger eine kurze Zeit regungslos auf der Bezeichnung in der Tabelle gehalten wird. Bei den „weiteren“ Parteien ist zudem die ungefähre politische Ausrichtung angegeben, um ihre Bündnismöglichkeiten auf europäischer Ebene anzudeuten. Da die betreffenden Parteien allerdings oft erst vor kurzer Zeit gegründet wurden, befindet sich ihre Programmatik zum Teil noch im Fluss, sodass die Angabe lediglich zur groben Orientierung dienen kann.
Fraktionszuordnung
Für die Projektion werden Parteien, die
bereits im Europäischen Parlament vertreten sind, jeweils ihrer
derzeitigen Fraktion zugerechnet, es sei denn, sie haben
ausdrücklich ihren Entschluss zu einem Fraktionswechsel nach
der nächsten Wahl erklärt oder ein Fraktionswechsel erscheint aus
anderen Gründen sehr wahrscheinlich. Nationale Parteien, die derzeit
nicht im Europäischen Parlament vertreten sind, aber einer europäischen
Partei angehören oder ihr in der politischen Ausrichtung sehr nahe
stehen, werden der Fraktion der entsprechenden europäischen Partei
zugeordnet. In Fällen, bei denen sich die Mitglieder einer nationalen
Liste nach der Wahl voraussichtlich auf mehrere Fraktionen aufteilen
werden, wird jeweils die am plausibelsten scheinende Verteilung
zugrundegelegt. Parteien, bei
denen die Zuordnung zu einer bestimmten Fraktion unklar ist, werden als
„Weitere Parteien“ eingeordnet. Diese Zuordnungen folgen zum Teil
auch einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung der Parteien.
Jeder Leserin und jedem Leser bleibt es deshalb selbst überlassen, sie
nach eigenen Kriterien zu korrigieren.
Für die Bildung einer eigenständigen Fraktion sind nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich. Mit einem Asterisk (*) gekennzeichnete Gruppierungen würden diese Bedingungen nach der Projektion derzeit nicht erfüllen. Sie müssten deshalb gegebenenfalls nach der Europawahl zusätzliche Abgeordnete (z. B. aus der Spalte „Weitere“) für sich gewinnen, um sich als Fraktion konstituieren zu können.
Dynamisches Szenario: Nach der Europawahl 2019 wird sich die EFDD-Fraktion voraussichtlich auflösen, sodass sich deren bisherige Mitglieder auf die anderen Rechtsfraktionen verteilen werden. Außerdem werden sich voraussichtlich alle oder die meisten der „weiteren Parteien“ einer schon bestehenden Fraktion anschließen. Um das mögliche Ausmaß dieser Veränderungen deutlich zu machen, sind Parteien, die sich nach der Europawahl einer neuen Fraktion anschließen könnten, in der Tabelle mit der Farbe ihrer möglichen künftigen Fraktion gekennzeichnet; zudem erscheint der Name der möglichen künftigen Fraktion im Mouseover-Text. Diese Zuordnungen basieren allerdings auf einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung und Strategie der Parteien und sind daher recht spekulativ.
Für die Bildung einer eigenständigen Fraktion sind nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich. Mit einem Asterisk (*) gekennzeichnete Gruppierungen würden diese Bedingungen nach der Projektion derzeit nicht erfüllen. Sie müssten deshalb gegebenenfalls nach der Europawahl zusätzliche Abgeordnete (z. B. aus der Spalte „Weitere“) für sich gewinnen, um sich als Fraktion konstituieren zu können.
Dynamisches Szenario: Nach der Europawahl 2019 wird sich die EFDD-Fraktion voraussichtlich auflösen, sodass sich deren bisherige Mitglieder auf die anderen Rechtsfraktionen verteilen werden. Außerdem werden sich voraussichtlich alle oder die meisten der „weiteren Parteien“ einer schon bestehenden Fraktion anschließen. Um das mögliche Ausmaß dieser Veränderungen deutlich zu machen, sind Parteien, die sich nach der Europawahl einer neuen Fraktion anschließen könnten, in der Tabelle mit der Farbe ihrer möglichen künftigen Fraktion gekennzeichnet; zudem erscheint der Name der möglichen künftigen Fraktion im Mouseover-Text. Diese Zuordnungen basieren allerdings auf einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung und Strategie der Parteien und sind daher recht spekulativ.
Datengrundlage
Soweit
verfügbar, wurde bei
der Sitzberechnung für jedes Land jeweils die
jüngste Umfrage zu den Wahlabsichten für das Europäische Parlament
herangezogen. In Ländern, wo es keine spezifischen
Europawahlumfragen gibt oder wo die letzte solche Umfrage mehr als
zwei Wochen zurückliegt, wurde stattdessen die jüngste verfügbare
Umfrage für die Wahl zum nationalen Parlament verwendet. Wo mehr als
eine Umfrage erschienen ist, wurde der Durchschnitt aller Umfragen aus
den letzten zwei Wochen vor der jüngsten Umfrage berechnet (Stichtag ist, soweit bekannt, jeweils der letzte Tag der Feldforschung, andernfalls der Tag der Veröffentlichung). Für
Mitgliedstaaten, für die sich überhaupt keine Umfragen finden lassen, wurde auf die
Ergebnisse der letzten nationalen Parlaments- oder Europawahl
zurückgegriffen.
In der Regel wurden die nationalen Umfragewerte der Parteien direkt auf die Gesamtzahl der Sitze des Landes umgerechnet. Für Länder, in denen die Wahl in regionalen Wahlkreisen ohne Verhältnisausgleich erfolgt (aktuell Belgien und Irland), werden regionale Umfragedaten genutzt, soweit diese verfügbar sind. Wo dies nicht der Fall ist, wird die Sitzzahl für jeden Wahlkreis einzeln berechnet, dabei aber jeweils die nationalen Gesamt-Umfragewerte herangezogen. Nationale Sperrklauseln werden, soweit vorhanden, in der Projektion berücksichtigt.
In Belgien entsprechen die Wahlkreise bei der Europawahl den Sprachgemeinschaft, während Umfragen üblicherweise auf Ebene der Regionen durchgeführt werden. Für die Projektion wurden für die französischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Wallonien, für die niederländischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Flandern genutzt. Für die deutschsprachige Gemeinschaft wird das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen.
Das irische Sitzkontingent erhöht sich durch den Beschluss zur Erweiterung des Parlaments auf 705 Abgeordnete um zwei Sitze. Dies wird voraussichtlich zu einem Neuzuschnitt der regionalen Wahlkreise in Irland führen. Die Projektion basiert auf der Annahme, dass es künftig drei Wahlkreise geben wird, von denen einer fünf, die anderen vier Abgeordnete wählen.
In Ländern, in denen es üblich ist, dass Parteien zu Wahlen in Listenverbindungen antreten, werden der Projektion jeweils die am plausibelsten erscheinenden Listenverbindungen zugrunde gelegt. Insbesondere werden für Spanien folgende Listenverbindungen angenommen: Unidos Podemos, Compromís und ICV (mit Compromís auf dem 3., ICV auf dem 6. Listenplatz); PDeCAT, PNV und CC (mit PNV auf dem 2., CC auf dem 4. Listenplatz).
Da es in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, können Parteien bereits mit weniger als 1 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europäischen Parlament gewinnen. Mangels zuverlässiger Umfragedaten wird für diese Kleinparteien in der Projektion jeweils das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen (je 1 Sitz für Tierschutzpartei, ödp, Piraten, FW, Familienpartei, PARTEI und NPD).
In Italien können Minderheitenparteien durch eine Sonderregelung auch mit nur recht wenigen Stimmen ins Parlament einziehen. In der Projektion wird die Südtiroler Volkspartei deshalb jeweils mit dem Ergebnis der letzten Europawahl (1 Sitz) geführt.
Die folgende Übersicht führt die Datengrundlage für die Mitgliedstaaten im Einzelnen auf. Die Daten beziehen sich auf den letzten Tag der Feldforschung; falls dieser nicht bekannt ist, auf den Tag der Veröffentlichung der Umfragen:
Deutschland: nationale Umfragen, 3.-12.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Frankreich: nationale Europawahl-Umfragen, 29.10.-7.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Italien: nationale Umfragen, 31.10.-12.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Spanien: nationale Umfragen, 28.10.-9.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Polen: nationale Umfragen, 27.10.-2.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Rumänien: nationale Umfragen, 27.10.-4.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Niederlande: nationale Umfragen, 29.10.-11.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Griechenland: nationale Umfragen, 16.-24.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, niederländischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Flandern) für die nationale Parlamentswahl, 27.9.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, französischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Wallonien) für die nationale Parlamentswahl, 27.9.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, deutschsprachige Gemeinschaft: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Portugal: nationale Umfragen, 3.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Tschechien: nationale Umfragen, 25.10.-7.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Ungarn: nationale Umfragen, 17.-29.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Schweden: nationale Umfragen, 6.-7.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Österreich: nationale Umfragen, 30.-31.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Bulgarien: nationale Umfragen, 30.9.-5.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Dänemark: nationale Umfragen, 4.-11.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Finnland: nationale Umfragen, 30.10.-6.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Slowakei: nationale Umfragen, 25.9.-8.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Irland: nationale Umfragen, 16.-26.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Kroatien: nationale Umfragen, 25.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Litauen: nationale Umfragen, 7.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Lettland: nationale Umfragen, 23.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Slowenien: nationale Umfragen, 1.11.2018, Quelle: Poll of polls.
Estland: nationale Umfragen, 15.-18.10..2018, Quelle: Wikipedia.
Zypern: nationale Umfragen, 3.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Luxemburg: Ergebnisse der nationalen Parlamentswahl, 14.10.2018.
Malta: nationale Umfragen, 6.10.2018, Quelle: Wikipedia.
In der Regel wurden die nationalen Umfragewerte der Parteien direkt auf die Gesamtzahl der Sitze des Landes umgerechnet. Für Länder, in denen die Wahl in regionalen Wahlkreisen ohne Verhältnisausgleich erfolgt (aktuell Belgien und Irland), werden regionale Umfragedaten genutzt, soweit diese verfügbar sind. Wo dies nicht der Fall ist, wird die Sitzzahl für jeden Wahlkreis einzeln berechnet, dabei aber jeweils die nationalen Gesamt-Umfragewerte herangezogen. Nationale Sperrklauseln werden, soweit vorhanden, in der Projektion berücksichtigt.
In Belgien entsprechen die Wahlkreise bei der Europawahl den Sprachgemeinschaft, während Umfragen üblicherweise auf Ebene der Regionen durchgeführt werden. Für die Projektion wurden für die französischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Wallonien, für die niederländischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Flandern genutzt. Für die deutschsprachige Gemeinschaft wird das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen.
Das irische Sitzkontingent erhöht sich durch den Beschluss zur Erweiterung des Parlaments auf 705 Abgeordnete um zwei Sitze. Dies wird voraussichtlich zu einem Neuzuschnitt der regionalen Wahlkreise in Irland führen. Die Projektion basiert auf der Annahme, dass es künftig drei Wahlkreise geben wird, von denen einer fünf, die anderen vier Abgeordnete wählen.
In Ländern, in denen es üblich ist, dass Parteien zu Wahlen in Listenverbindungen antreten, werden der Projektion jeweils die am plausibelsten erscheinenden Listenverbindungen zugrunde gelegt. Insbesondere werden für Spanien folgende Listenverbindungen angenommen: Unidos Podemos, Compromís und ICV (mit Compromís auf dem 3., ICV auf dem 6. Listenplatz); PDeCAT, PNV und CC (mit PNV auf dem 2., CC auf dem 4. Listenplatz).
Da es in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, können Parteien bereits mit weniger als 1 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europäischen Parlament gewinnen. Mangels zuverlässiger Umfragedaten wird für diese Kleinparteien in der Projektion jeweils das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen (je 1 Sitz für Tierschutzpartei, ödp, Piraten, FW, Familienpartei, PARTEI und NPD).
In Italien können Minderheitenparteien durch eine Sonderregelung auch mit nur recht wenigen Stimmen ins Parlament einziehen. In der Projektion wird die Südtiroler Volkspartei deshalb jeweils mit dem Ergebnis der letzten Europawahl (1 Sitz) geführt.
Die folgende Übersicht führt die Datengrundlage für die Mitgliedstaaten im Einzelnen auf. Die Daten beziehen sich auf den letzten Tag der Feldforschung; falls dieser nicht bekannt ist, auf den Tag der Veröffentlichung der Umfragen:
Deutschland: nationale Umfragen, 3.-12.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Frankreich: nationale Europawahl-Umfragen, 29.10.-7.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Italien: nationale Umfragen, 31.10.-12.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Spanien: nationale Umfragen, 28.10.-9.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Polen: nationale Umfragen, 27.10.-2.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Rumänien: nationale Umfragen, 27.10.-4.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Niederlande: nationale Umfragen, 29.10.-11.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Griechenland: nationale Umfragen, 16.-24.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, niederländischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Flandern) für die nationale Parlamentswahl, 27.9.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, französischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Wallonien) für die nationale Parlamentswahl, 27.9.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, deutschsprachige Gemeinschaft: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Portugal: nationale Umfragen, 3.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Tschechien: nationale Umfragen, 25.10.-7.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Ungarn: nationale Umfragen, 17.-29.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Schweden: nationale Umfragen, 6.-7.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Österreich: nationale Umfragen, 30.-31.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Bulgarien: nationale Umfragen, 30.9.-5.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Dänemark: nationale Umfragen, 4.-11.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Finnland: nationale Umfragen, 30.10.-6.11.2018, Quelle: Wikipedia.
Slowakei: nationale Umfragen, 25.9.-8.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Irland: nationale Umfragen, 16.-26.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Kroatien: nationale Umfragen, 25.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Litauen: nationale Umfragen, 7.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Lettland: nationale Umfragen, 23.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Slowenien: nationale Umfragen, 1.11.2018, Quelle: Poll of polls.
Estland: nationale Umfragen, 15.-18.10..2018, Quelle: Wikipedia.
Zypern: nationale Umfragen, 3.10.2018, Quelle: Poll of polls.
Luxemburg: Ergebnisse der nationalen Parlamentswahl, 14.10.2018.
Malta: nationale Umfragen, 6.10.2018, Quelle: Wikipedia.
Korrekturhinweis, 21.11.2018: Eine frühere Version dieses Artikels schrieb in der Sitzprojektion für Lettland fälschlicherweise einen Sitz der LRA (weitere Parteien, im dynamischen Szenario: ALDE) statt der AP! (ALDE) zu. In der Folge waren für die ALDE insgesamt im Basisszenario nur 93 statt 94 Sitze ausgewiesen, für die weiteren Parteien 48 statt 47.
Bilder: Eigene Grafiken.
Dass die LRA (Lettland) einen Sitz bekommt, kann ich mir gerade nicht so vorstellen. Die Partei ist bei der kürzlichen Parlamentswahl aus dem Parlament ausgeschieden. Sehe eher das liberale Bündnis (A/P) im Europaparlament.
AntwortenLöschenDas ist vollkommen richtig – danke für den Hinweis! Die LRA liegt zwar in der letzten Umfrage (der einzigen, die nach der Parlamentswahl entstanden ist) wieder knapp oberhalb der 5%-Hürde; für einen Sitz im Europäischen Parlament würde es aber dennoch nicht reichen. Tatsächlich ginge dieser Sitz vielmehr an das Bündnis AP! (das wegen seiner liberalen Ausrichtung recht klar der ALDE zuzuordnen ist). Durch einen technischen Fehler war die AP! bei der Berechnung der Projektion nicht berücksichtigt worden. Ich habe das im Artikel jetzt entsprechend korrigiert.
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