Donnerstag, 8. März 2012

Duff-Bericht (Update): Abstimmung verschoben

So schnell kann es gehen: Noch während ich dabei war, den letzten Blogeintrag über den Duff-Bericht zu schreiben, hat sich die Information verbreitet, dass die Abstimmung darüber von der Tagesordnung der Plenarsitzung nächste Woche entfernt wurde – anscheinend in Reaktion darauf, dass die Fraktion der Europäischen Volkspartei gestern auf Betreiben der deutschen CDU und der französischen UMP beschlossen hatte, dem Vorhaben ihre Unterstützung zu versagen. Wie es jetzt weitergeht, muss sich erst noch herausstellen; fest steht im Moment nur, dass damit wieder einmal eine wichtige Chance für die europäische Demokratie verpasst wurde. Im Augenblick jedenfalls freuen sich die Europaskeptiker, denen die deutschen und französischen Christdemokraten hier einen großen Gefallen erwiesen haben.

Die angekündigten weiteren Beiträge zum Thema in diesem Blog wird es in den nächsten Tagen trotzdem geben.

Der Duff-Bericht – Überblick:
Teil 1: Auf zu einem neuen Europawahlrecht
Update: Abstimmung verschoben
Teil 2: Warum transnationale Listen?
Teil 3: Für mehr europäische Öffentlichkeit
Teil 4: Was spricht eigentlich gegen die Wahlrechtsreform?

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