Freitag, 31. März 2017

Integrationsgewinner: Wen erreichen Pulse of Europe und die Europabewegung?

Wer trifft sich unter der blauen Fahne?
„Europa erwacht“, „Europas Bürger erheben sich“, Die schweigende Mehrheit hat jetzt eine Stimme“: Die Schlagzeilen, mit denen Pulse of Europe in den letzten Tagen bedacht wurde, könnten kaum euphorischer sein. Gleichzeitig regt sich allerdings auch Kritik an der wachsenden Bürgerbewegung, die in den letzten Wochen jeden Sonntag mehrere zehntausend Menschen auf die Straßen brachte: Von links wird zum Beispiel der Vorwurf laut, dass Pulse of Europe die sozialen Spaltungen in Europa nicht anprangere und damit implizit eine wirtschaftsliberale Politik unterstütze. Von Freunden der europäischen Demokratie wiederum (etwa von Ulrike Guérot oder zuvor schon von mir selbst) ist die Forderung zu hören, dass Pulse of Europe in Sachen EU-Reform konkreter werden müsse.

Nur ein Treffen des Bildungsbürgertums?

Interessant ist schließlich aber auch die Kritik, die Clara Stinshoff, Studentin an der Hertie School of Governance, vor einigen Tagen formulierte, nachdem sie an einer der Sonntagsdemonstrationen teilgenommen hatte. Das Problem an Pulse of Europe sei, so Stinshoff, dass „alle dort mir so ähnlich sind. Es war ein Treffen des liberalen Bildungsbürgertums, der Studierten und Kultivierten.“ Die Reden, die auf der Demonstration gehalten wurden, seien akademisch gewesen; die Erfahrungen, über die sich die Teilnehmer identifiziert hätten, typische Merkmale der oberen Mittelschicht: Auslandsaufenthalte, Fremdsprachenkenntnisse, eine Vorliebe für Wein und Käse aus anderen europäischen Ländern.

Auf diese Weise erreiche Pulse of Europe letztlich nur jene, die ohnehin schon für Europa begeistert seien, und gefährde dadurch sein eigenes politisches Ziel:
Wir leben in einer Zeit, in der der sogenannte „Bildungsgrad“ das Wahlverhalten bestimmen kann, eine Zeit, in der Kulturkämpfe Nationen teilen. Die obere Mittelschicht wird Wahlen nicht alleine gewinnen. Wir sollten aufpassen, nicht die berüchtigte Filterblase aus den sozialen Medien auf die Straße hinauszutragen.
Wenn wir Europa „retten“ wollen, dann sollten wir Menschen einschließen und verstehen, die nicht notwendigerweise das Gefühl haben, dass sie davon profitieren. Wir sollten mit jenen Kontakt aufnehmen, die nicht den Enthusiasmus für das Erasmus-Programm teilen und offene Grenzen eher als Bedrohung denn als Privileg wahrnehmen. Wir sollten versuchen, diese Menschen davon zu überzeugen, dass Europa auch für sie von Bedeutung ist, und warum liberale Werte es wert sind, dass man an sie glaubt.
Demonstrationen müssen nicht ausgewogen sein

Diese Kritik hat einerseits einen richtigen Kern: Pulse of Europe ist offensichtlich nicht repräsentativ für die Gesamtbevölkerung, sondern zunächst einmal eine Bewegung von Menschen, die die europäische Integration als persönliche Chance wahrnehmen. Die mediale Stilisierung zu „den“ europäischen Bürgern, die sich endlich für den geeinten Kontinent erheben, ist letztlich nicht weniger populistisch als die „Wir sind das Volk“-Parolen, die auf Pegida-Märschen zu hören sind.

Andererseits lässt sich einwenden, dass politische Demonstrationen ohnehin nicht den Zweck haben, ein ausgewogenes Bild der Gesamtbevölkerung zu präsentieren oder auch nur eine Bühne für den Dialog verschiedener Positionen zu bieten. Vielmehr geht es darum, ein Zeichen zu setzen: Seht her, es gibt uns! Gerade bei Pulse of Europe ist dieses Ansinnen offenkundig. In einer Zeit, in der der gesellschaftliche Diskurs europaweit nach rechts kippt und Politiker der „Mitte-Parteien“ die Schlagwörter von Nationalpopulisten und Europaskeptikern übernehmen, geht von den Demonstrationen eine Signalwirkung aus: Wir Europafreunde sind nicht verschwunden, wir sind viele, und wir nehmen unsere Ziele wichtig genug, um dafür auf die Straße zu gehen.

Wer sind die Gewinner der europäischen Integration?

Allein das kann schon eine positive Rückwirkung auf die politischen Parteien haben, die in diesen Wochen in Deutschland ihre Bundestagswahlprogramme schreiben. Jedenfalls aber können Demonstrationen nur ein Ausgangspunkt für die politische Debatte sein, nicht diese Debatte vorwegnehmen oder gar ersetzen. Dass viele Teilnehmer von Pulse of Europe dem Bildungsbürgertum angehören, macht die Bewegung nicht weniger legitim und ihre Argumente nicht weniger richtig.

Und dennoch kann die Kritik von Clara Stinshoff ein Anstoß sein, um über die gesellschaftliche Basis der Europabewegung nachzudenken. Wer sind eigentlich die Gewinner der europäischen Integration? Und wie kann es ihnen gelingen, neue soziale Gruppen zu erreichen, um dauerhaft mehrheitsfähig zu sein?

Frieden nutzt allen – na und?

Je nachdem, welchen Aspekt der europäischen Integration man betrachtet, kann die Antwort auf die Frage nach den Gewinnern sehr einfach ausfallen: Wenn man die EU in erster Linie als ein Friedensprojekt versteht, dann profitieren davon natürlich alle Europäer. Es ist deshalb wenig verwunderlich, dass zum Beispiel die Europäische Kommission, aber auch viele Freunde des Pulse of Europe so gerne auf das Friedensnarrativ zurückgreifen.

Dieses einfache Begründungsmuster hat allerdings zwei Haken: Zum einen ist der Zusammenhang zwischen der europäischen Integration und dem Frieden in Europa zwar nicht falsch, aber auch nicht ganz so einfach, wie gerne behauptet wird. Und zum anderen ist die Friedenswahrung schlicht ein zu großes, zu abstraktes und letztlich auch zu triviales Ziel, um damit ein so vielschichtiges Gebilde wie die EU im Alltag immer wieder neu zu begründen.

Der Binnenmarkt schafft Wohlstand – aber wie ist der verteilt?

Noch schwieriger ist das zweite traditionelle Integrationsargument, nämlich dass Europa wirtschaftlichen Wohlstand schaffe. Tatsächlich begünstigt ein gemeinsamer Markt die staatenübergreifende Arbeitsteilung, mehr Arbeitsteilung führt zu höherer Produktivität, und eine höhere Produktivität bedeutet mehr Reichtum. Anders ausgedrückt: Durch den EU-Binnenmarkt wird der wirtschaftliche Kuchen größer, und zwar (wie das berühmte Ricardo-Theorem zeigt) in allen beteiligten Ländern.

Damit ist allerdings noch nichts darüber gesagt, wie die Anteile am Kuchen unter den verschiedenen sozialen Gruppen innerhalb der einzelnen Länder verteilt sind. Vor allem in den reichen Ländern nutzt der Binnenmarkt besonders den Kapitalbesitzern, die neue Investitionsmöglichkeiten gewinnen. Es wäre jedoch falsch, die EU deshalb allein als ein Projekt der reichen Wirtschaftseliten abzutun. Denn zu den Gewinnern des Binnenmarkts gehören auch jene Arbeitnehmer aus ärmeren Ländern, die in einem anderen Mitgliedstaat eine Arbeit aufnehmen und denen dort dank der europäischen Freizügigkeitsrichtlinie auch dann noch eine gewisse soziale Abfederung bleibt, wenn sie arbeitslos oder krank werden. Diese Menschen sind oft alles andere als wohlhabend – und sie sind es, die bei einer Renationalisierung der Wirtschafts- und Sozialpolitik am meisten zu verlieren haben.

Gewinner und Verlierer sind nicht so leicht zu erkennen

Insgesamt sind die ökonomischen Gewinner der europäischen Integration also eine durchaus heterogene Gruppe, und es könnte der Europabewegung gut tun, das stärker herauszustellen. Gleichzeitig ist aber nicht abzustreiten, dass die Wirtschaftspolitik ein Feld ist, in der die EU auch Verlierer erzeugt hat. Und häufig ist es für den Einzelnen gar nicht so einfach zu erkennen, auf welcher Seite er selbst dabei eigentlich steht: Wird der Anteil meiner Steuern, der in das EU-Budget fließt, durch die niedrigeren Verbraucherpreise im Binnenmarkt wieder ausgeglichen? Drückt die europäische Konkurrenz in meinem Sektor das Lohnniveau? Gäbe es meinen Arbeitsplatz ohne die EU überhaupt noch? Und hat die Euro-Einführung mir persönlich jetzt eher genutzt oder geschadet?

Es braucht eine ganze Menge an ökonomischem Wissen, um diese Fragen auch nur halbwegs vernünftig beantworten zu können. Und zuletzt werden die meisten Menschen wohl ohnehin nicht die EU, sondern eher persönliche Faktoren (ihre eigenen Fähigkeiten, ihren bösen Arbeitgeber) dafür verantwortlich machen, wie viel Geld sie am Monatsende auf dem Konto haben. Allein aus wirtschaftlichen Gründen wird deshalb wohl kaum jemand zum leidenschaftlichen Europafreund.

Kulturell bereichert fühlen sich vor allem Akademiker

Was die Begeisterung für Europa tatsächlich schürt, scheint etwas anderes zu sein: nämlich das Erlebnis von Freiheit und kultureller Bereicherung, das mit den offenen Grenzen einhergeht. Fragt man Freunde der europäischen Integration nach den Erfahrungen, die für ihre Haltung prägend waren, dann sind das meistens Aufenthalte im europäischen Ausland oder länderübergreifende Freundschaften. Umgekehrt wirken auch bei den Europagegnern die Argumente um Finanztransfers und Bürokratie oft eher konstruiert, während Emotionen vor allem dann aufkochen, wenn offene Grenzen als Bedrohung für die eigene Lebensweise wahrgenommen werden.

Und an dieser Stelle verläuft die gesellschaftliche Trennungslinie (von Ausnahmen abgesehen) nun tatsächlich recht deutlich entlang der Bildungsschichten. Denn zum einen sind beispielsweise Fremdsprachenkenntnisse natürlich sehr hilfreich, wenn es darum geht, einen Zugang zu Menschen aus anderen Kulturen zu gewinnen. Und zum anderen haben Akademiker während ihres Studiums eine Lebensphase, die besser als jede andere dazu geeignet ist, eigene Auslandserfahrungen zu sammeln – was auch der Grund dafür ist, dass das Erasmus-Programm der EU sich anfangs nur an Studierende richtete.

Azubis Auslandserfahrung ermöglichen

Ist Europa also dazu verdammt, eine Herzensangelegenheit allein der Bildungsbürger zu bleiben? Zu Recht zielen seit einigen Jahren viele Ansätze darauf ab, größeren Bevölkerungsschichten Auslandserfahrungen zu ermöglichen. Die wichtigste davon ist wohl der Ausbau des Erasmus-Programms, um insbesondere Auszubildenden und Praktikanten mehr Möglichkeiten zu bieten.

Auf große Medienaufmerksamkeit stößt auch die Initiative Free Interrail, die allen 18-Jährigen ein kostenloses Ticket für Reisen durch Europa verschaffen will. Wie wirksam und sinnvoll eine solche Maßnahme im Einzelnen wäre, ist mit gutem Grund umstritten: Eine Urlaubsreise ist nun einmal nicht dasselbe wie ein längerer Auslandsaufenthalt. Jedenfalls aber kann es der Akzeptanz der EU in der Bevölkerung nur nutzen, wenn es gelingt, künftig auch weniger Gebildeten positive Erlebnisse im kulturellen Austausch zu bieten.

Zur Selbstverständlichkeit werden

Trotzdem: Ob auf diese Weise künftig wirklich eine Mehrzahl der Europäer zu glühenden Integrationsfreunden werden, bleibt fraglich. Aber wahrscheinlich ist das auch gar nicht notwendig. Denn auch auf nationaler Ebene funktioniert unser politisches System ja nicht in erster Linie deshalb, weil ein Großteil der Bevölkerung aus „begeisterten Deutschen“ bestünde – sondern einfach deshalb, weil die Existenz der Bundesrepublik Deutschland allgemein als normal und selbstverständlich angesehen wird.

Kein Thüringer macht sich Sorgen, dass es ohne Deutschland zu einem Krieg mit Bayern kommen könnte. Kein Hesse denkt ernsthaft darüber nach, ob er vom gemeinsamen Binnenmarkt mit Sachsen stärker profitiert, als er im gemeinsamen Sozial- und Rentensystem draufzahlt. Und auch die Begeisterung über den kulturellen Austausch zwischen Baden-Württembergern und Niedersachsen hält sich in der Regel in überschaubaren Grenzen. Dass es einen gemeinsamen deutschen Staat gibt, muss im Alltag nicht weiter begründet werden, weil es auch nicht weiter in Frage gestellt wird. Zu einer solchen Selbstverständlichkeit zu werden, wäre auch für die EU wohl das bestmögliche Ergebnis.

Der Schlüssel ist die gemeinsame Demokratie

Wie aber kommen wir dorthin? Wie ich auf diesem Blog schon an anderer Stelle geschrieben habe, scheint mir der Schlüssel dafür die gemeinsame Demokratie zu sein. Solange Europapolitik in erster Linie als Verhandlung zwischen den nationalen Regierungen im Europäischen Rat stattfindet, wird auch die öffentliche Debatte immer wieder darum kreisen, welche Vorteile dabei für das eigene Land herauskommen und ob man nicht ohne die EU noch viel besser fahren könnte. Dadurch werden nationale Identitäten betont und Nationalpopulisten ein Einfallstor geboten.

Wenn hingegen das Europäische Parlament zum zentralen Entscheidungsorgan wird und das demokratische Wechselspiel zwischen den verschiedenen europäischen Parteien im Mittelpunkt steht, dann wird sich auch die öffentliche Wahrnehmung der EU verändern. Die Konfliktlinien, die den politischen Alltag und damit auch die politischen Identitäten in der Bevölkerung prägen, wären nicht mehr national, sondern weltanschaulich definiert. Wer mit dem Kurs der Europapolitik unzufrieden ist, würde nicht mehr über einen Austritt nachdenken, sondern einfach bei der nächsten Europawahl seine Stimme der Opposition geben. Und auch wenn dann weniger Menschen stolz die Europafahne schwenken, würden mehr Bürger die Politik der EU als ihre eigene erleben.

Bis auf Weiteres bleibt die Europabewegung notwendig

Diese gemeinsame europäische Demokratie muss natürlich erst einmal erreicht werden, und bis dahin wird es noch einige Widerstände (nicht nur von Seiten der Rechtspopulisten, sondern auch aus der zögerlichen „Mitte“) zu überwinden geben. Bis auf Weiteres bleibt eine engagierte und leidenschaftliche Europabewegung also notwendig, ob nun bildungsbürgerlich oder nicht.

Aber wenn sie langfristig den Erfolg des Integrationsprojekts sichern will, dann sollte sie nicht allein auf die Menschen setzen, die sich für Europa begeistern lassen – sondern demokratische Reformen anstreben, durch die die EU auch für alle anderen zu einer solchen Selbstverständlichkeit wird, wie es die Nationalstaaten heute schon sind.


Die Demonstrationen von Pulse of Europe finden jeweils sonntags um 14 Uhr in zahlreichen deutschen und europäischen Städten statt. Ein Überblick über alle Orte findet sich hier.

Bilder: clogsilk [CC BY-NC-ND 2.0], via Flickr; Pulse of Europe.

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