EU to go: Ringen um die Rechtsstaatlichkeit – Showdown im Europäischen Rat?

In der Podcastserie „EU to go – Der Podcast für Europapolitik“ präsentiert das Jacques Delors Centre kompakte Hintergründe zur aktuellen Europapolitik. Einmal im Monat analysiert Moderatorin Thu Nguyen zusammen mit Gästen ein aktuelles Thema. In 20 bis 30 Minuten erklären die Policy Fellows und Forscher:innen Zusammenhänge und stellen Lösungsansätze vor.

„EU to go – Der Podcast für Europapolitik“ erscheint hier im Rahmen einer Kooperation mit dem Jacques Delors Centre. Er ist auch auf der Homepage des Jacques Delors Centre selbst sowie auf allen bekannten Podcast-Kanälen zu finden.

In den kommenden Tagen wird sich entscheiden, ob die EU milliardenschwere Zuschüsse für Ungarn trotz anhaltender Rechtsstaatlichkeitsbrüche der Orbán-Regierung freigibt oder blockiert. Dabei geht es nicht nur um viel Geld aus den europäischen Kohäsionsfonds und dem EU-Wiederaufinstrument. Die Mittel werden aufgrund der wirtschaftlichen Krise in Ungarn gerade besonders dringend gebraucht. Eigentlich hat die EU also gerade alle Trümpfe in der Hand, um ihre eigenen Antikorruptionsstandards und eine unabhängige Justiz durchzusezten.

Dennoch konnten sich die EU Finanzminister:innen bei einem Treffen letzte Woche nicht darauf einigen, den Kommissionsvorschlag zur Suspendierung anzunehmen. Doch warum stemmen sich bestimmte Mitgliedstaaten dagegen? Was bedeutet es für die EU als Wertegemeinschaft, wenn sie vor Ungarn einknickt? Und welche Argumente hat Ungarn im Ärmel, dass diese Entscheidung so schwer fällt?

Nils Redeker und Thu Nguyen besprechen, welche Szenarien jetzt möglich sind und was sie für die Glaubwürdigkeit der EU und die Zukunft des Einstimmigkeitsprinzip bedeuten würden.