Montag, 14. August 2017

Wie stehen die deutschen Parteien zur EU? Der europapolitische Wahlkompass zur Bundestagswahl 2017

Welche Partei steht Ihnen europapolitisch am nächsten?
Der Ausgang einer nationalen Wahl kann gravierende Folgen für den Kurs der ganzen Europäischen Union haben. Die nationalen Regierungen nominieren die Mitglieder der Europäischen Kommission, sondern spielen auch eine zentrale Rolle in der europäischen Gesetzgebung. Bei vielen wichtigen Entscheidungen hat sogar jede nationale Regierung ein Vetorecht. Und wenn es um die institutionelle Weiterentwicklung der EU oder um Vertragsreformen geht, führt ohnehin kein Weg an den nationalen Regierungen und Parlamenten vorbei. Auch bei der Bundestagswahl am kommenden 24. September wählen die Deutschen also nicht nur die Abgeordneten ihres nationalen Parlaments – sondern stellen auch wichtige Weichen für die Zukunft der Europäischen Union.

Welche Partei steht Ihnen europapolitisch am nächsten?

Auf diesem Blog ist deshalb ab heute ein europapolitischer Wahlkompass zu finden, der allen Leserinnen und Lesern die Möglichkeit bietet, ihre eigenen europapolitischen Standpunkte mit denen der deutschen Parteien zu vergleichen und herauszufinden, welche ihnen am nächsten steht.

Dieser Wahlkompass ist interaktiv und funktioniert ähnlich wie der bekannte Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung. Als Nutzer bewerten Sie wie die Parteien 28 Thesen zur europäischen Integration mit „Stimme zu“, „Stimme nicht zu“ oder „Neutral“. Das Programm berechnet dann, zu welchem Grad Ihre Antworten mit denen der Parteien übereinstimmen. Anders als die Parteien können Sie auch einzelne Thesen überspringen sowie im Nachhinein die Thesen markieren, die Ihnen besonders wichtig sind. Bei der Auswertung zählen übersprungene Thesen nicht mit, von Ihnen als wichtig markierte Thesen werden doppelt gewichtet. In einer Übersichtstabelle können Sie schließlich sämtliche Positionen der Parteien miteinander vergleichen und nachlesen, wie die Parteien ihre Standpunkte jeweils begründet haben.

Fünf Parteien, 28 Thesen

Der europapolitische Wahlkompass ist ein unabhängiges Informationsangebot, das ich für dieses Blog entwickelt habe. Alle Parteien mit realistischen Chancen auf Einzug in den Bundestag wurden eingeladen, sich daran zu beteiligen. Da die AfD auf wiederholte Anfragen nicht reagiert hat, sind ihre Positionen nicht im Wahlkompass enthalten. Alle übrigen Parteien – CDU/CSU (EVP), SPD (SPE), Linke (EL), Grüne (EGP) und FDP (ALDE) – haben die Thesen beantwortet und ihre Antworten großteils auch begründet. Die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit der Begründungen liegt allein bei den Parteien.

Der thematische Schwerpunkt des Wahlkompasses liegt auf institutionellen Fragen zur Weiterentwicklung der Europäischen Union. Insgesamt umfasst er 28 Thesen – zufällig ebenso viele, wie die EU Mitgliedstaaten hat. Einige weitere Thesen wurden von den Parteien beantwortet, jedoch nicht in den Wahlkompass aufgenommen, weil sich die Antworten nicht oder nur geringfügig unterschieden. So haben sich beispielsweise alle fünf Parteien dafür ausgesprochen, dass das Europäische Parlament ein Initiativrecht in der Gesetzgebung erhält und dass die finanziellen Mittel des Austauschprogramms Erasmus Plus aufgestockt werden. Einen Austritt Deutschlands aus dem Euro oder gar aus der EU lehnen hingegen alle fünf Parteien ab.

Übrigens

Wer sich noch weiter in die Themen des europapolitischen Wahlkompasses einlesen möchte, für den sind unter den Begründungen der Parteien meistens auch noch ein oder zwei Artikel verlinkt, die in der Vergangenheit auf diesem Blog erschienen sind. Diese Artikel geben ausschließlich meine eigenen Standpunkte wieder und entsprechen nicht notwendigerweise der Position irgendeiner Partei.

Technisch umgesetzt wurde der Wahlkompass von Tim Gemkow. Dabei wurde auch großer Wert auf den Datenschutz gelegt: Die Verarbeitung aller eingegebenen Informationen findet ausschließlich im Browser des Nutzers statt. Es werden also keinerlei Daten über die vom Nutzer angegebenen politischen Standpunkte übermittelt.


Bild: Eigenes Werk (Screenshot).

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