Donnerstag, 16. August 2012

Ein neues Narrativ für die europäische Integration

Zu Zeiten des Marshall-Plans waren Argumente für die europäische Integration noch einfach zu finden.
Es ist inzwischen fast schon zu einem abgedroschenen Gemeinplatz geworden, dass die Europäische Union ein neues Narrativ braucht. Gemeint ist damit ein übergeordnetes Argument – etwas, was der europäischen Integration einen Sinn verleiht, ein Ziel, für das es sich einzusetzen lohnt, auch wenn damit zuweilen Rückschläge und Kosten verbunden sind. Der ehemalige Staatssekretär im Auswärtigen Amt Werner Hoyer (FDP/ELDR) und der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU/EVP), die European Cultural Foundation und eine Diskussionsrunde auf einer Tagung des Goethe-Instituts, sie alle haben sich in den letzten Jahren über diese Notwendigkeit geäußert. Und auch der vor einigen Wochen vorgestellte Zwischenbericht der „Außenministergruppe zur Zukunft Europas“, die auf Initiative von Guido Westerwelle (FDP/ELDR) Vorschläge für eine politische Union entwickeln will, stellt als Erstes fest, dass die „heutige ‚Erasmus-Generation‘“ sich schon zu sehr an die Integrationserfolge gewöhnt habe und deshalb das „hergebrachte ‚Narrativ‘ der Europäischen Union als Instrument zur dauerhaften Überwindung von Krieg in Europa“ nicht mehr ausreiche.

Die alten Narrative

In der Anfangszeit der Europäischen Gemeinschaften gab es vor allem zwei solche Meta-Argumente, mit denen der Einigungsprozess begründet wurde: Europa, so hieß es, würde den Frieden sichern und den Wohlstand mehren. Beide Narrative hatten damals ihre Berechtigung und haben sie teilweise bis heute: Natürlich spielte die europäische Integration in den fünfziger Jahren eine zentrale Rolle bei der Wiederherstellung von Vertrauen zwischen Deutschland und seinen westlichen Nachbarn, natürlich war sie in den neunziger Jahren wesentlich für die Stabilisierung des Kontinents nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, natürlich gehen auch die Aussichten auf Aussöhnung auf dem westlichen Balkan in den letzten Jahren stark auf die Beitrittsperspektive zurück, mit der die EU die dortigen Länder lockt. Und natürlich förderte die Öffnung der nationalen Märkte, der Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen, die Freiheit des Kapital-, Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehrs das Wirtschaftswachstum.

Aber die Zeit verging, viele Ziele der europäischen Integration wurden erreicht, und die beiden althergebrachten Begründungsmuster begannen an Zugkraft zu verlieren. Einen aggressiven, waffenbereiten Nationalismus gibt es in Europa heutzutage so gut wie nicht mehr; und selbst wenn die EU morgen zu existieren aufhören würde, ist nicht zu erwarten, dass zwischen ihren Mitgliedstaaten in absehbarer Zeit noch einmal ein Krieg ausbrechen würde. Und wie uns die Eurokrise vor Augen führt, bringt auch die wirtschaftliche Integration ihre Tücken mit sich – und dass ein Zerfall der Währungsunion wohl alle Beteiligten noch weitaus teurer zu stehen käme als ihre Rettung, ist ein trauriges Argument für mutige neue Einigungsschritte.

Die alten Narrative sind also nicht genug, und eigentlich sind sich da auch alle einig. Trotz dieser Einigkeit herrscht jedoch bis heute eine erstaunliche Unklarheit, wie das so häufig geforderte „neue Narrativ“ aussehen soll. Wie Conor Slowey kürzlich sehr treffend in seinem Blog The European Citizen geschrieben hat:
A common thread to discussions in pro-European circles seems to be that the pro-European case would find more supporters if it was explained. This irritates me for two reasons: it's a boring discussion that doesn't solve or further anything, and pro-Europeans are terrible at explaining things. Probably because they constantly talk about explaining things rather than actually explaining them.
Es scheint in Diskussionen pro-europäischer Kreise ein häufiger Gedankengang zu sein, dass die pro-europäische Sache mehr Unterstützer fände, wenn sie erklärt würde. Das irritiert mich aus zwei Gründen: Es ist eine langweilige Diskussion, die nichts löst oder vorantreibt, und Pro-Europäer sind schrecklich, wenn es darum geht, Dinge zu erklären. Wahrscheinlich, weil sie immer darüber sprechen, Dinge zu erklären, statt sie wirklich zu erklären.
Also lasst uns mal loslegen, Pro-Europäer. Was soll unser neues Narrativ sein? Warum wollen wir die europäische Integration überhaupt? Hier drei Vorschläge.

Erstens: Ein starkes Europa

Ein in der Narrative-Debatte immer wieder zu hörendes Argument ist, dass sich die europäischen Staaten zusammenschließen müssen, um sich in der Welt besser behaupten zu können. Zwischen Großmächten wie den USA, Russland oder China und angesichts des Aufstiegs neuer Akteure wie Indien oder Brasilien ist jeder einzelne europäische Staat zu klein, um im globalen Wettbewerb zu bestehen. Wirtschaftlich, diplomatisch und militärisch werde die EU nur dann wahrgenommen, wenn sie geschlossen auftritt.

Folgt man dieser Überlegung, so führt der Königsweg zu einer weiteren Integration über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Da das Eigene immer nur im Gegensatz zum Fremden wahrgenommen wird, kann eine Intensivierung der gemeinsamen Außenpolitik auch die Entstehung einer europäischen Identität befördern. Indem sich die Europäer auf globaler Ebene als Einheit erfahren, würden sie sich auch ihrer gemeinsamen Interessen und Werte bewusst, die es sich gegenüber dem Rest der Welt zu verteidigen lohnt. Dieses Narrativ lag etwa der von Jürgen Habermas und Jacques Derrida ausgelösten (und kürzlich von Craig Willy in seinem Blog aufbereiteten) Debatte Anfang 2003 zugrunde, als im Vorfeld des Irakkriegs eine ganze Reihe europäischer Intellektueller „Europa“ als Gegengewicht zur US-amerikanischen Hegemonie verteidigten.

Offen gesagt, kann ich diesem Narrativ allerdings nicht besonders viel abgewinnen – denn es funktioniert nicht ohne einen außereuropäischen Gegner. Häufig ist es mit einer gewissen unausgesprochenen Nostalgie gegenüber der guten alten Zeit verbunden, als die Sowjetunion noch existierte und die Furcht vor der Bedrohung aus dem Osten Westeuropa einigte. Der Identitätsschub von 2003 war rasch dahin, nachdem George W. Bush im Weißen Haus von Barack Obama abgelöst wurde. Und vor einiger Zeit habe ich jemanden sagen hören, dass eine Lösung für die Eurokrise wohl schnell gefunden wäre, wenn nur China und Russland eine ernstere Gefahr darstellen würden. Aber wollen wir das wirklich? Wenn der Sinn der europäischen Integration nur darin besteht, uns für den harten Kampf mit den anderen Großmächten zu wappnen – sollten wir dann nicht stattdessen besser all unsere Energie darin stecken, dass die Politik auf globaler Ebene etwas kooperativer wird?

Zweitens: Ein soziales Europa

Überzeugender finde ich ein anderes Narrativ: das der europäischen Sozialstaatlichkeit. Denn es ist zwar richtig, dass die wirtschaftliche Integration der letzten Jahrzehnte den Wohlstand in Europa gemehrt hat – doch zugleich führte die Marktöffnung auch zu einer steigenden Ungleichverteilung dieses Wohlstands. Der Wegfall nationaler Grenzen führte zu neuen wirtschaftlichen Möglichkeiten, aber um diese Möglichkeiten nutzen zu können, muss man selbst schon einige Voraussetzungen mitbringen: Grenzüberschreitende Aktivitäten erfordern Sprachkenntnisse, was besser Gebildete bevorteilt. Während man für ein Angebot seiner Arbeitskraft im Ausland erst umziehen muss, erfordern Auslandskapitalinvestitionen nur einige Mausklicks, sodass Kapitalbesitzer vom Binnenmarkt stärker profitieren als Arbeitnehmer. Und nationale Versuche, dies durch höhere Spitzensteuersätze und einen Ausbau des Sozialstaats auszugleichen, scheitern daran, dass Spitzenverdiener nun leichter fortziehen können.

Man kann auf dieses Problem in zweierlei Weise reagieren: Entweder man versucht die Öffnung der nationalen Märkte zu bremsen oder gar rückgängig zu machen, wie das Teile der Europäischen Linkspartei vorschlagen. Dadurch würde der Handlungsspielraum für nationale Steuer- und Sozialpolitik wieder erhöht, aber gleichzeitig gingen mit einer Rückkehr zum nationalen Protektionismus auch die Wohlstandsgewinne des Binnenmarkts verloren; der insgesamt zu verteilende Kuchen würde kleiner.

Oder aber man macht sich daran, die sozialstaatlichen Strukturen, die bisher nur auf nationaler Ebene existieren, auf die Europäische Union zu übertragen. Zunächst einmal würde dies eine europäische Kompetenz zur Erhebung von Steuern notwendig machen, dann europäische Sozialversicherungen, eine Stärkung der europäischen Gewerkschaftsbünde, den Abschluss europäischer Tarifverträge. Wenigstens für die Parteien, die sich das Ziel sozialer Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben haben, kann dies ein mächtiges Narrativ für die europäische Integration sein, und es ist erstaunlich, dass von den europäischen Sozialdemokraten und der Europäischen Grünen Partei nicht mehr dazu zu hören ist.

Drittens: Ein demokratisches Europa

Der wichtigste Grund aber, der in meinen Augen für eine Intensivierung des Integrationsprozesses spricht, ist die Förderung der europäischen Demokratie. Ich habe hierzu bereits vor einem knappen Jahr in dem ersten Eintrag dieses Blogs überhaupt geschrieben: Nicht nur auf wirtschaftlicher, sondern auch auf gesellschaftlicher Ebene sind die europäischen Länder längst miteinander verflochten. Diese gesellschaftliche Integration hat uns kulturell bereichert und die Möglichkeiten der individuellen Lebensgestaltung ausgeweitet. Nicht umsonst zählen das Schengener Abkommen und das Erasmus-Programm zu den beliebtesten europäischen Projekten: Es gibt immer weniger Menschen, die sich vorstellen könnten, ihre eigenen Aktivitäten und ihren Freundeskreis auf einen einzigen Staat zu reduzieren.

Doch je enger die europäische Gesellschaft zusammenwächst, desto größer ist der Bedarf nach gesamteuropäischen Gesetzen, die grenzüberschreitend unser Zusammenleben regeln – nicht nur was die Binnenmarktordnung betrifft, sondern auch im Familien-, im Umwelt-, im Strafrecht. Versucht man diese gesamteuropäische Gesetzgebung auf diplomatischem Weg durch rein zwischenstaatliche Verhandlungen zu erreichen, dann stößt man rasch auf ein Dilemma: Entweder wir geben in allen Fragen jedem nationalen Parlament ein Vetorecht, wodurch das Verfahren aber ungemein schwerfällig wird und viele Probleme ungelöst bleiben, oder wir entscheiden uns für effizientere Mehrheitsverfahren, was aber auf Kosten der Partizipation der Bürger geht.

Die einzige Lösung besteht deshalb darin, die Diplomatie zu verlassen und Europa zu parlamentarisieren. Was die Europäer gemeinsam angeht, muss von Institutionen entschieden werden, die die Europäer gemeinsam gewählt haben: Wenn wir uns dieses einfache Prinzip zur Richtschnur machen, wird es nicht schwer sein, auch ein neues Narrativ für den europäischen Integrationsprozess zu finden – es geht um nichts Geringeres als um die Errichtung einer gesamteuropäischen Demokratie.

Tun, was man sagt

Ein starkes, ein soziales, ein demokratisches Europa: Es ist nicht schwer, neue übergeordnete Motive für die europäische Einigung zu finden, die mindestens ebenso schwer wiegen wie die alten Narrative von Frieden und Wohlstand. Warum aber tun sich die führenden Politiker des Kontinents noch immer so hart damit, diese Argumente glaubwürdig zu vertreten und damit auch ihre zunehmend skeptische Bevölkerung davon zu überzeugen, dass es sich lohnt, für das Gelingen der Integration auch das ein oder andere Opfer zu bringen? Warum klingen all die Rufe nach „mehr Europa“ so schal?

Einen wesentlichen Punkt hierzu hat vor einigen Tagen Protesilaos Stavrou in einem lesenswerten Blogeintrag angesprochen: Hinter dem Schlagwort „pro-europäisch“ können sich ganz unterschiedliche Ziele verbergen, und so manches Regierungsmitglied, das sich für mehr Integration ausspricht, meint damit nur mehr Macht für den Europäischen Rat. Ein überzeugendes Argument für mehr Intergouvernementalismus aber ist tatsächlich nicht einfach zu finden.

Wer als Politiker die Narrative des starken, sozialen, demokratischen Europa verwenden und damit die Zustimmung der Bevölkerung zu einer Fortsetzung der europäischen Integration gewinnen will, der steht zunächst einmal vor der Aufgabe, auch wirklich das zu tun, was er von sich behauptet. Wer sich für eine einheitliche europäische Außenpolitik ausspricht, der muss auch bereit sein, das eigene nationale Außenministerium zu entmachten. Wer einen europäischen Sozialstaat will, der muss in Kauf nehmen, dass damit womöglich auch Umverteilung aus dem eigenen Land heraus verbunden ist. Und wer die europäische Demokratie zu seinem Ziel erklärt, der darf das Europäische Parlament nicht außen vor lassen, wenn es darum geht, die dringenden Probleme zu lösen, mit denen die EU konfrontiert ist.

Die europäische Integration ist kein Selbstzweck. Sie ist ein machtvolles Mittel, um wichtige Ziele zu erreichen und das Leben der Europäer zu verbessern. Wenn die Politik diese Ziele offenlegt und in ihrem Sinne handelt, dann wird sie auch die Zustimmung der europäischen Bevölkerung zurückgewinnen.

Bild: By E. Spreckmeester, published Economic Cooperation Administration (Source) [Public domain], via Wikimedia Commons.

Kommentare:

  1. Gute Post; ich bin meistens einverstanden, aber ein paare Gedanken:

    Als Sozialdemokrat, bin ich fuer ein soziales Europa, obwohl ich auch denke, dass dies eine partei-politische Frage und nicht eine Frage fuer pro-Europaeer in gemein ist. (Vielleicht denke ich zuviel an sozialdemokratische Taktiken: wir mussen mehr fraternité foerdern, um ein staerkeres europaeisches égalité zu schaffen). Ich sehe das demokratisches Argumentation als die Beste Argumentation. "Ein starkes Europa", kann man sagen, ist ein Project fuer die Eliten und ihre Macht und nicht fuer die Buerger/innen Europas. Wenn man spricht von ein starkes Europa als eine demokratische Frage, spricht man von der Macht der Buerger/innen und Demokratien in einer globalisierte Welt. Europa kann ein Mittel sein, um Buerger/innen zu ermaechtigen.

    Ich bin aber ein bisschen zu theoretisch. Eine normale europaeische politische Debatte (ueber ein soziales Europa, usw) wuerde mehr fuer die pro-europaeische Lage beitragen.

    (Entschuldigung fuer mein [nicht so oft geuebt] Deutsch).

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  2. Alexander Reinfeldt17. August 2012 um 12:04

    "Hinter dem Schlagwort 'pro-europäisch' können sich ganz unterschiedliche Ziele verbergen [...]" - das ist genau der Punkt.
    Schon in der Anfangsphase der europäischen Integration gab es - abseits von hehren Proklamationen und gediegen-kryptischen Vertragspräambeln - keinen politischen Konsens über ihre Finalität, diente die jeweils konkrete Spielart europäischer Integration ganz unterschiedlichen, teil sogar widerstreitenden Zielen ihrer Protagonisten. Und damals musste es einen solchen Konsens, zumal angesichts des dann doch konsensualen alles überwölbenden Friedensnarrativs, auch noch gar nicht unbedingt geben. Mit der wirtschaftlichen Integration nationaler Volkswirtschaften zu beginnen, das war allemal ein gangbarer Weg. Europa auch politisch zu einigen, misslang schon in den 1950er Jahren.
    Der Unterschied zu damals besteht im wesentlichen darin, dass sich mittlerweile die wirtschaftliche Integration ohne politische Integration nicht mehr vorantreiben lässt - ganz abgesehen davon, dass längst auch andere, nicht-intendierte Integrationsdynamiken zum Tragen gekommen sind. Die eigentlich zentrale Frage bleibt dann aber, ob sich ein übergreifender politischer Konsens über die Finalität Europas überhaupt wird herstellen lassen. Ein "starkes Europa", ein "soziales Europa", ein "demokratisches Europa" - das sind mögliche Perspektiven, die aber eben in den skizzierten Ausprägungen noch nicht mehrheitsfähig zu sein scheinen, was die politischen Entwicklungsmöglichkeiten im Rahmen der bestehenden EU erschwert.

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