GUE/ NGL |
Grüne/ EFA |
S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
EP heute | 51 | 52 | 189 | 68 | 219 | 71 | 45 | 35 | 21 | – |
April 18 | 58 | 33 | 137 | 104 | 180 | 41 | 23* | 44 | 12 | 46 |
Mai 18 | 55 | 37 | 137 | 103 | 178 | 43 | 23* | 46 | 12 | 44 |
Wird
die „ewige Große Koalition“ – das informelle Bündnis zwischen
der Europäischen Volkspartei und den europäischen Sozialdemokraten,
das in der EU seit ihrer Gründung den Ton angegeben hat –
demnächst ihre Mehrheit im Europäischen Parlament verlieren? Ein
knappes
Jahr vor der Europawahl 2019 sieht es ganz danach aus. Seit
Beginn dieser Wahlperiode haben beide Parteien in den Umfragen
kräftig Federn lassen müssen. Vor allem die Sozialdemokraten
stürzten in ein historisches Tief, doch auch die EVP ist so schwach
wie seit über zwanzig Jahren nicht mehr.
Und
auch die letzten acht Wochen brachten keine Erholung: Gegenüber der
letzten
Projektion Anfang April würde die EVP noch einmal zwei Sitze
verlieren und käme nun nur noch auf 178 Mandate. Die
sozialdemokratische S&D-Fraktion wiederum stagniert bei 137
Sitzen (±0), sodass die Große
Koalition in der Summe nur noch 315 Sitze erreichen würde. Das sind
fast hundert weniger als bei der letzten Europawahl – und 25
weniger, als für eine absolute Mehrheit notwendig wären.
Niedergang der GroKo
Dieser
Niedergang der großen Parteien ist nicht nur auf einzelne Länder
zurückzuführen, sondern Ausdruck eines gesamteuropäischen Trends.
In den vergangenen Wochen wurde die EVP besonders in Spanien
getroffen, wo die
Urteile in der Schmiergeld-Affäre „Gürtel“ sowie das
Bekanntwerden
eines neuen Korruptionsskandals das Vertrauen der Wähler in die
EVP-Mitgliedspartei PP erschüttern. Aber auch in Frankreich,
Rumänien, den Niederlanden und Bulgarien stehen
christdemokratisch-konservative Parteien heute etwas schlechter da
als vor zwei Monaten. Gut
sind hingegen die Aussichten für das slowenische Mitglied SDS, das
zum rechten Flügel der EVP gehört: Die Partei um
den
umstrittenen Kandidaten
Janez Janša setzte
sich zuletzt von der Konkurrenz ab und dürfte die nationale
Parlamentswahl an diesem Sonntag mit deutlichem Vorsprung gewinnen.
Bei
der S&D wiederum
hielten sich Gewinne und
Verluste in den letzten Wochen die Waage. In den Umfragen zulegen
konnten
die Sozialdemokraten in
Spanien, Polen, Rumänien, Finnland und Estland; Verluste mussten
sie in Deutschland, Frankreich, Tschechien, Österreich, Schweden,
Kroatien und Slowenien verzeichnen.
ALDE stagniert
Hauptprofiteur
des Niedergangs der beiden großen Parteien ist die liberale ALDE,
die in den letzten Jahren in den Umfragen massiv zulegen konnte. Die
letzten Wochen brachten jedoch auch für die Liberalen keine
Fortschritte: Insgesamt
kämen sie in
der aktuellen Projektion nur noch auf 103 Sitze (–1).
Auch
hier gibt es allerdings je nach Mitgliedstaat unterschiedliche
Entwicklungen. Verluste erleiden die Liberalen vor
allem in Polen, wo
Nowoczesna, vor zwei
Jahren noch die große Hoffnung der liberalen Opposition, nun an der
nationalen Fünf-Prozent-Hürde scheitern würde,
aber auch in
Finnland, wo die Regierungspartei
Keskusta hinter Sozialdemokraten und Konservativen auf den dritten
Platz zurückfällt.
En Marche wird etwas wahrscheinlicher
Anderswo
können sich die
liberalen Parteien hingegen
weiter verbessern: In
Frankreich behauptet
Emmanuel Macrons LREM
ihre Position; in Spanien zieht
das ALDE-Mitglied
Ciudadanos viele enttäuschte PP-Wähler
an und steht
inzwischen in nationalen
Umfragen meist auf dem ersten Platz. Auch die sozialliberale RV aus
Dänemark (auf europäischer Ebene vor allem bekannt als die Partei
der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager) verbessert sich
leicht und könnte nun wieder auf einen Sitz im Europäischen
Parlament hoffen.
Diese
Entwicklung ist noch
unter einem anderen Gesichtspunkt von
Bedeutung: Sowohl
Ciudadanos als
auch RV zählen
zu den möglichen
Partnern, mit denen sich LREM – wie
von Emmanuel Macron angestrebt –
von
der ALDE abspalten und eine eigene „En Marche“-Fraktion gründen
könne. Zwei andere
potenzielle Mitglieder
(die rumänische USR und die niederländische D66) mussten in den
letzten Umfragen zwar auch Rückschläge hinnehmen. Insgesamt aber
haben sich die Aussichten auf eine eigenständige
En-Marche-Fraktion in den
letzten Wochen leicht
erhöht.
Grüne im Aufwind – auf Kosten der Linken
Noch
deutlicher im Aufwind
befinden sich weiterhin die europäischen Grünen. Nach der
Europawahl 2014 waren diese in den Umfragen zunächst abgestürzt –
so tief, dass noch vor einem knappen Jahr das
Überleben der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament
ernsthaft gefährdet schien. Seitdem erlebten die Grünen jedoch
einen Lauf, bei dem sie in fast jeder Projektion zulegen konnten. In
den letzten Wochen konnte ihnen vor allem eine Umfrage aus Frankreich
Grund zur Hoffnung geben, die die französische grüne Partei EELV
zum ersten Mal seit langem wieder über der nationalen
Fünf-Prozent-Hürde sah. Und auch in Österreich können die Grünen
wieder auf einen Einzug ins Europäische Parlament hoffen. Insgesamt
käme die G/EFA-Fraktion damit nun auf 37 Sitze (+4).
Die
guten Werte der EELV gehen allerdings
weitgehend auf Kosten der
französischen Linkspartei France Insoumise. Das wiederum schwächt
die Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, die
in
der aktuellen Projektion nur noch 55 Sitze erreichen
würde (–3).
Rechtsfraktionen legen leicht zu
Wenig
Veränderungen gibt es schließlich auf der rechten Seite des
politischen Spektrums. Die nationalkonservative EKR-Fraktion kann
dank verbesserter Werte der polnischen Regierungspartei PiS leicht
zulegen auf 43 Sitze (+2).
Ebenfalls
leichte Gewinne verzeichnet die rechtsextreme ENF-Fraktion (46
Sitze/+2). Hier ist es
vor allem die italienische Lega, die von
der nationalen Regierungsbildungskrise profitiert. Der
französische Front National schwächelt
in den aktuellen Umfragen hingegen. Sollte
sich diese Entwicklung bei der Europawahl bestätigen, könnte
FN-Chefin Marine Le Pen ihre langjährige Rolle
als symbolische
Führungsfigur der
europäischen Rechtsextremen an den Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini
verlieren.
Überhaupt
keine Veränderungen gibt es schließlich bei der dritten
Rechtsfraktion EFDD. Die populistische Gruppierung, der auch die
deutsche AfD angehört, wäre damit weiterhin zu
klein, um sich nach der Europawahl erneut als Fraktion zu
konstituieren: Dafür
wären nach
der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben
Mitgliedstaaten notwendig, die EFDD käme gerade einmal auf 23
Abgeordnete (±0)
aus vier Ländern.
Wenig Neues bei Fraktionslosen und Weiteren
Um
den Fraktionsstatus zu retten, müsste die EFDD deshalb neue
Mitglieder rekrutieren,
die entweder bislang fraktionslos sind oder die bei der Europawahl
2019 erstmals ins Europäische Parlament einziehen und sich deshalb
eine neue Fraktion suchen werden. Auch
hier haben sich die Aussichten für
die EFDD in den letzten Wochen allerdings
kaum verbessert: Bei
den großteils
rechtsextremen fraktionslosen
Abgeordneten gibt
es in den Umfragen
keinerlei Veränderungen (12
Sitze/±0).
Bei
den „weiteren Parteien“ ohne
klare Fraktionszuordnung wiederum erscheint nur eine Partei neu im
Tableau: Die linke Migrantenpartei DENK aus den Niederlanden kann nun
auf einen Sitz im Europäischen Parlament hoffen (würde sich aber
wohl kaum der EFDD-Fraktion anschließen). Gleichzeitig
kann in den Niederlanden auch die rechtspopulistische FvD leicht
zulegen, die schon eher als EFDD-Partner in Frage käme.
Umfrageverluste erleidet schließlich
das italienische M5S, das
derzeit noch der EFDD-Fraktion angehört, diese aber nach der
Europawahl verlassen will. Insgesamt
kämen die „weiteren Parteien“ damit auf 44 Sitze (–2).
Was passiert, wenn die EFDD sich wirklich auflöst?
Was
aber passiert, wenn sich die EFDD wirklich
auflöst und ihre
Mitglieder sich auf die anderen Rechtsfraktionen verteilen? Und wenn
es wirklich zur
Spaltung der ALDE und zur Gründung einer En-Marche-Fraktion kommt?
Die Grundannahmen, auf
denen die Europawahl-Projektionen auf diesem Blog basieren, sind in
Bezug auf die künftige Entwicklung des europäischen Parteiensystems
bewusst zurückhaltend: Wie
sich die beteiligten
Akteure genau verhalten
werden, wenn sich der Zuschnitt der Fraktionen im Parlament massiv
verändert, ist nur schwer seriös
vorauszusagen – umso
mehr, als gerade die
kleineren Parteien ein
politisches Interesse daran haben, ihre genauen Absichten offen
zu halten,
um sich
umwerben zu lassen und
den Preis für einen
möglichen Fraktionswechsel zu erhöhen.
Wie
sich die europäischen
Fraktionen künftig genau
zusammensetzen werden, lässt sich deshalb niemals
mit Sicherheit sagen.
Auch die Kategorie der
„weiteren Parteien“ ist ein Ausdruck dieser Ungewissheit: In
der Standard-Version dieser Projektion sollen
unklare Fraktionszuordnungen eben
auch unklar bleiben, um
keine
Eindeutigkeit zu
suggerieren, die es
bei diesen Parteien nicht geben kann.
„Dynamisches Szenario“ mit stärkeren Annahmen
Ein
Jahr vor der Europawahl kann diese zurückhaltende Darstellungsform
jedoch nicht ganz zufriedenstellen – denn auch wenn man noch nicht
genau sagen kann, wie die künftigen Veränderungen bei der
Zusammensetzung der Fraktionen aussehen werden, so ist es doch
zunehmend wahrscheinlich, dass es diese Veränderungen geben wird.
Und auch die „weiteren Parteien“ lassen sich zwar nicht eindeutig
zu einer der bestehenden Fraktionen zuordnen, doch irgendeiner
Fraktion werden sich
die meisten von ihnen eben doch anschließen.
Vor
diesem Hintergrund lohnt es sich, die
Basis-Version
der Projektion noch um
ein
zweites Szenario zu ergänzen,
das
einen Eindruck von den
möglichen Veränderungen der Fraktionszuschnitte nach der Europawahl
gibt. Dieses
„dynamische Szenario“ geht also gezielt von starken Annahmen aus,
insbesondere:
● die
Gründung einer neuen „En Marche“-Fraktion, der sich ein Großteil
der proeuropäischen ALDE-Mitglieder sowie einige weitere Parteien
anschließen werden, und
● die
Auflösung der EFDD-Fraktion, deren Mitglieder sich auf die übrigen
Rechtsfraktionen verteilen.
● Außerdem
werden alle „weiteren Parteien“ jener
Fraktion
zugeordnet, die
ihnen politisch am nächsten zu stehen scheint.
EKR könnte wieder dritte Fraktion werden
Und
wie sähe das Europäische Parlament nach dem dynamischen Szenario
aus? Die
Gründung einer neuen En-Marche-Fraktion könnte die Liberalen nahezu
in der Mitte spalten,
wobei En Marche (57
Sitze) dank
LREM und Ciudadanos möglicherweise sogar stärker
wäre als
die Rest-ALDE (50).
Auf
der anderen Seite würden EKR
und ENF deutlich zulegen
–
einerseits wegen der Auflösung der EFDD, andererseits wegen der
„weiteren Parteien“, von denen die meisten dem
nationalkonservativ-europaskeptischen Spektrum zuzuordnen sind. Die
EKR (84
Sitze)
könnte
dadurch wieder die drittgrößte, die ENF (66)
die
viertgrößte Fraktion im Parlament werden. (Ausschlaggebend
wäre dabei
allerdings das italienische M5S, dessen
künftige
Fraktionszugehörigkeit ganz
besonders
unsicher ist
und das
für dieses Szenario der EKR zugerechnet wurde.)
Für
die Große Koalition brächten
die „weiteren
Parteien“ hingegen keinen nennenswerten Zuwachs, allenfalls
einzelne von ihnen könnten sich den
Sozialdemokraten anschließen.
Für
eine Mehrheit wären EVP
(178) und S&D (138) auch
in diesem Szenario auf die Unterstützung mindestens einer weiteren
Fraktion angewiesen, wobei
sie jedoch
zwischen En Marche und
der Rest-ALDE wählen
könnten.
Alle
anderen potenziell mehrheitsfähigen Allianzen wären hingegen auf
eine Zusammenarbeit zwischen En Marche und ALDE angewiesen: Sowohl ein Mitte-Links-Bündnis aus S&D, GUE/NGL (56), Grüne/EFA (37) und En Marche als auch ein Mitte-Rechts-Bündnis aus EVP, EKR und ALDE wären weit von einer absoluten Mehrheit entfernt.
Die Übersicht
Wird es wirklich so kommen? Im Vergleich zur Basis-Projektion ist das dynamische Szenario spekulativer und die Zuordnung der einzelnen Parteien zu einer bestimmten Fraktion
fragwürdiger. Man sollte diese Zahlen also jeweils nur mit einem Körnchen Salz
verstehen. Nimmt man alle Änderungen zusammen in den Blick, könnte
das dynamische Szenario dennoch näher
am wirklichen Zuschnitt des Europäischen Parlaments nach der
Europawahl liegen. Am besten sollte man Basis- und dynamisches Szenario deshalb gemeinsam betrachten: als zwei Ansätze, die ein Spektrum möglicher Entwicklungen nach der Europawahl aufzeigen.
Die
folgende Tabelle schlüsselt die Projektion für die Sitzverteilung
zwischen den Fraktionen im nächsten Europäischen Parlament nach
nationalen Einzelparteien auf. Die
Tabelle folgt dabei dem
Basis-Szenario.
Die
Veränderungen im dynamischen Szenario sind
durch
farbige
Schrift
und
durch einen Hinweis im Mouseover-Text gekennzeichnet.
Da
es keine gesamteuropäischen Wahlumfragen gibt, basiert die
Projektion auf aggregierten nationalen Umfragen und Wahlergebnissen
aus allen Mitgliedstaaten. Da das Vereinigte Königreich noch vor der
nächsten Europawahl aus der Europäischen Union austreten wird,
werden die britischen Parteien in der Projektion seit Mai 2017 nicht
mehr berücksichtigt. Wie die Datengrundlage für die
Länder im Einzelnen aussieht, ist im Kleingedruckten unter der
Tabelle erläutert. Mehr Informationen zu den europäischen Parteien
und zu den Fraktionen im Europäischen Parlament gibt es hier.
GUE/ NGL |
Grüne/ EFA |
S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
EP heute | 51 | 52 | 189 | 68 | 219 | 71 | 45 | 35 | 21 | – |
April 18 | 58 | 33 | 137 | 104 | 180 | 41 | 23* | 44 | 12 | 46 |
Mai 18 | 55 | 37 | 137 | 103 | 178 | 43 | 23* | 46 | 12 | 44 |
DE | 10 Linke 1 Tier |
11 Grüne 1 Piraten 1 ödp |
16 SPD | 8 FDP 1 FW |
31 Union | 1 Familie | 13 AfD | 1 Partei 1 NPD | ||
FR | 9 FI | 5 EELV | 6 PS | 27 LREM | 10 LR | 5 DLF | 12 FN | |||
IT | 15 PD | 10 FI 1 SVP |
19 LN 3 FdI |
25 M5S | ||||||
ES | 8 UP | 1 ERC 1 Comp 1 ICV |
13 PSOE | 16 Cʼs 1 PDeCAT |
13 PP | |||||
PL | 5 SLD | 14 PO 3 PSL |
24 PiS | 5 Kʼ15 | ||||||
RO | 12 PSD | 3 ALDE 4 USR |
11 PNL 2 UDMR |
|||||||
NL | 3 SP 1 PvdD |
3 GL | 2 PvdA | 5 VVD 2 D66 |
2 CDA | 1 CU | 2 PVV | 3 FvD 1 50plus 1 DENK |
||
EL | 6 Syriza | 2 KA | 1 EK | 8 ND | 2 XA 2 KKE |
|||||
BE | 1 PTB | 1 Groen 1 Ecolo |
1 sp.a 3 PS |
2 OpenVLD 2 MR |
2 CD&V 1 cdH 1 CSP |
5 N-VA | 1 VB | |||
PT | 1 CDU 2 BE |
10 PS | 8 PSD-CDS | |||||||
CZ | 2 KSČM | 3 Piráti | 1 ČSSD | 8 ANO | 2 KDU-ČSL | 3 ODS | 2 SPD | |||
HU | 1 LMP | 3 MSZP 1 DK |
12 Fidesz | 4 Jobbik | ||||||
SE | 2 V | 6 S | 2 C 1 L |
5 M | 4 SD | |||||
AT | 1 Grüne | 5 SPÖ | 1 Neos | 6 ÖVP | 5 FPÖ | |||||
BG | 6 BSP | 2 DPS | 7 GERB | 2 OP | ||||||
DK | 1 FmEU | 1 SF | 4 S | 3 V 3 RV |
3 DF | |||||
FI | 1 Vas | 2 Vihr | 4 SDP | 2 Kesk | 3 Kok | 1 PS | ||||
SK | 3 SMER | 1 M-H | 1 OĽ-NOVA 3 SaS |
2 SNS | 2 ĽSNS | 1 SR | ||||
IE | 3 SF | 3 FF | 5 FG | |||||||
HR | 2 ŽZ | 3 SDP | 5 HDZ | 1 Most | ||||||
LT | 2 LVŽS | 1 LSDP 1 LSDDP |
1 LRLS 1 DP |
3 TS-LKD | 1 TT | 1 LCP | ||||
LV | 3 SDPS | 2 ZZS | 1 V | 1 NA | 1 JKP | |||||
SI | 1 SD | 1 SMC | 3 SDS 1 NSi-SLS |
2 LMŠ | ||||||
EE | 1 SDE | 2 KE 2 RE |
1 EKRE | |||||||
CY | 2 AKEL | 1 DIKO | 3 DISY | |||||||
LU | 1 Déi Gréng | 1 LSAP | 1 DP | 3 CSV | ||||||
MT | 4 PL | 2 PN |
Verlauf
GUE/ NGL |
G/EFA | S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
29.05.2018 | 55 | 37 | 137 | 103 | 178 | 43 | 23 | 46 | 12 | 44 |
03.04.2018 | 58 | 33 | 137 | 104 | 180 | 41 | 23 | 44 | 12 | 46 |
05.02.2018 | 65 | 33 | 142 | 102 | 179 | 47 | 42 | 41 | 11 | 16 |
13.12.2017 | 56 | 30 | 142 | 109 | 196 | 45 | 37 | 36 | 9 | 18 |
16.10.2017 | 55 | 28 | 150 | 106 | 192 | 45 | 38 | 37 | 12 | 15 |
22.08.2017 | 57 | 24 | 149 | 108 | 196 | 42 | 29 | 44 | 12 | 17 |
27.06.2017 | 55 | 23 | 155 | 109 | 201 | 38 | 28 | 42 | 11 | 16 |
02.05.2017 | 46 | 28 | 170 | 82 | 198 | 35 | 27 | 59 | 12 | 21 |
mit GB | 47 | 35 | 186 | 88 | 198 | 68 | 36 | 59 | 13 | 21 |
06.03.2017 | 50 | 35 | 182 | 80 | 191 | 69 | 48 | 60 | 14 | 22 |
16.01.2017 | 48 | 40 | 180 | 82 | 191 | 63 | 48 | 68 | 14 | 17 |
14.11.2016 | 48 | 38 | 182 | 91 | 194 | 65 | 47 | 61 | 13 | 12 |
13.09.2016 | 47 | 38 | 181 | 91 | 189 | 62 | 53 | 63 | 14 | 13 |
26.07.2016 | 48 | 39 | 185 | 90 | 192 | 59 | 54 | 61 | 13 | 10 |
25.05.2016 | 55 | 40 | 174 | 85 | 187 | 63 | 51 | 70 | 14 | 12 |
05.04.2016 | 52 | 37 | 179 | 85 | 192 | 72 | 50 | 53 | 15 | 16 |
07.02.2016 | 51 | 34 | 183 | 82 | 196 | 70 | 51 | 55 | 12 | 17 |
14.12.2015 | 52 | 33 | 185 | 87 | 192 | 68 | 52 | 53 | 12 | 17 |
17.10.2015 | 51 | 33 | 193 | 75 | 204 | 66 | 51 | 54 | 12 | 12 |
21.08.2015 | 56 | 35 | 190 | 74 | 204 | 70 | 47 | 49 | 11 | 15 |
30.06.2015 | 61 | 34 | 188 | 73 | 205 | 69 | 43 | 47 | 11 | 20 |
03.05.2015 | 60 | 32 | 193 | 80 | 205 | 62 | 44 | 51 | 15 | 9 |
10.03.2015 | 60 | 31 | 196 | 77 | 216 | 60 | 43 | 49 | 12 | 7 |
12.01.2015 | 65 | 40 | 190 | 70 | 212 | 59 | 47 | 43 | 17 | 8 |
18.11.2014 | 60 | 42 | 195 | 69 | 212 | 59 | 47 | 43 | 16 | 8 |
23.09.2014 | 53 | 39 | 196 | 67 | 223 | 61 | 47 | 40 | 15 | 10 |
28.07.2014 | 56 | 47 | 191 | 75 | 215 | 66 | 44 | 40 | 13 | 4 |
EP 01.07.14 | 52 | 50 | 191 | 67 | 221 | 70 | 48 | 37 | 15 | – |
Die Zeile „EP 01.07.14“ kennzeichnet die Sitzverteilung zum 1. Juli 2014, dem Zeitpunkt der Konstituierung des Europäischen Parlaments nach der Europawahl im Mai 2014. Bis März 2017 sind die Werte der Sitzprojektion einschließlich dem Vereinigten Königreich angegeben, ab Mai 2017 ohne das Vereinigte Königreich. Die Zeile „mit GB“ kennzeichnet die Werte für Mai 2017 mit dem Vereinigten Königreich. Die Spalte für die ENF-Fraktion gibt bis Mai 2015 die Werte der Europäischen Allianz für Freiheit (EAF) bzw. der Bewegung für ein Europa der Nationen und Freiheiten (BENF) und ihr nahestehender Parteien an, die bis zur Fraktionsgründung im Juni 2015 fraktionslos waren.
Die vollen Namen der Fraktionen und der nationalen Einzelparteien erscheinen als Mouseover-Text, wenn der Mauszeiger eine kurze Zeit regungslos auf der Bezeichnung in der Tabelle gehalten wird. Bei den „weiteren“ Parteien ist zudem die ungefähre politische Ausrichtung angegeben, um ihre Bündnismöglichkeiten auf europäischer Ebene anzudeuten. Da die betreffenden Parteien allerdings oft erst vor kurzer Zeit gegründet wurden, befindet sich ihre Programmatik zum Teil noch im Fluss, sodass die Angabe lediglich zur groben Orientierung dienen kann.
Fraktionszuordnung
Für die Projektion werden Parteien, die
bereits im Europäischen Parlament vertreten sind, jeweils ihrer
derzeitigen Fraktion zugerechnet, es sei denn, sie haben
ausdrücklich ihren Entschluss zu einem Fraktionswechsel nach
der nächsten Wahl erklärt oder ein Fraktionswechsel erscheint aus
anderen Gründen sehr wahrscheinlich. Nationale Parteien, die derzeit
nicht im Europäischen Parlament vertreten sind, aber einer europäischen
Partei angehören oder ihr in der politischen Ausrichtung sehr nahe
stehen, werden der Fraktion der entsprechenden europäischen Partei
zugeordnet. In Fällen, bei denen sich die Mitglieder einer nationalen
Liste nach der Wahl voraussichtlich auf mehrere Fraktionen aufteilen
werden, wird jeweils die am plausibelsten scheinende Verteilung
zugrundegelegt. Parteien, bei
denen die Zuordnung zu einer bestimmten Fraktion unklar ist, werden als
„Weitere Parteien“ eingeordnet. Diese Zuordnungen folgen zum Teil
auch einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung der Parteien.
Jeder Leserin und jedem Leser bleibt es deshalb selbst überlassen, sie
nach eigenen Kriterien zu korrigieren.
Für die Bildung einer eigenständigen Fraktion sind nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich. Mit einem Asterisk (*) gekennzeichnete Gruppierungen würden diese Bedingungen nach der Projektion derzeit nicht erfüllen. Sie müssten deshalb gegebenenfalls nach der Europawahl zusätzliche Abgeordnete (z. B. aus der Spalte „Weitere“) für sich gewinnen, um sich als Fraktion konstituieren zu können.
Dynamisches Szenario: Nach der Europawahl 2019 könnte es zu größeren Veränderungen beim Zuschnitt der Fraktionen kommen. Zum einen hat die derzeit nicht im Parlament vertretene französische Partei LREM zwar programmatische und strategische Überschneidungen mit der ALDE-Fraktion, strebt aber die Gründung einer eigenen Fraktion an. Welche anderen Parteien sich an einer solchen zentristischen „En Marche“-Fraktion beteiligen könnten, ist derzeit weitgehend offen; einige Überlegungen dazu sind hier nachzulesen. Zum anderen könnte sich die EFDD-Fraktion auflösen, sodass sich deren bisherige Mitglieder auf die anderen Rechtsfraktionen verteilen werden. Außerdem werden sich die „weiteren Parteien“ voraussichtlich einer der schon bestehden Fraktionen anschließen. Um das mögliche Ausmaß dieser Veränderungen deutlich zu machen, sind Parteien, die sich nach der Europawahl einer neuen Fraktion anschließen könnten, in der Tabelle mit der Farbe ihrer möglichen künftigen Fraktion gekennzeichnet; außerdem erscheint der Name der möglichen künftigen Fraktion im Mouseover-Text. Diese Zuordnungen sind allerdings stark von einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung und Strategie der Parteien geprägt und daher recht spekulativ.
Für die Bildung einer eigenständigen Fraktion sind nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich. Mit einem Asterisk (*) gekennzeichnete Gruppierungen würden diese Bedingungen nach der Projektion derzeit nicht erfüllen. Sie müssten deshalb gegebenenfalls nach der Europawahl zusätzliche Abgeordnete (z. B. aus der Spalte „Weitere“) für sich gewinnen, um sich als Fraktion konstituieren zu können.
Dynamisches Szenario: Nach der Europawahl 2019 könnte es zu größeren Veränderungen beim Zuschnitt der Fraktionen kommen. Zum einen hat die derzeit nicht im Parlament vertretene französische Partei LREM zwar programmatische und strategische Überschneidungen mit der ALDE-Fraktion, strebt aber die Gründung einer eigenen Fraktion an. Welche anderen Parteien sich an einer solchen zentristischen „En Marche“-Fraktion beteiligen könnten, ist derzeit weitgehend offen; einige Überlegungen dazu sind hier nachzulesen. Zum anderen könnte sich die EFDD-Fraktion auflösen, sodass sich deren bisherige Mitglieder auf die anderen Rechtsfraktionen verteilen werden. Außerdem werden sich die „weiteren Parteien“ voraussichtlich einer der schon bestehden Fraktionen anschließen. Um das mögliche Ausmaß dieser Veränderungen deutlich zu machen, sind Parteien, die sich nach der Europawahl einer neuen Fraktion anschließen könnten, in der Tabelle mit der Farbe ihrer möglichen künftigen Fraktion gekennzeichnet; außerdem erscheint der Name der möglichen künftigen Fraktion im Mouseover-Text. Diese Zuordnungen sind allerdings stark von einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung und Strategie der Parteien geprägt und daher recht spekulativ.
Datengrundlage
Soweit
verfügbar, wurde bei
der Sitzberechnung für jedes Land jeweils die
jüngste Umfrage zu den Wahlabsichten für das Europäische Parlament
herangezogen. In Ländern, wo es keine spezifischen
Europawahlumfragen gibt oder wo die letzte solche Umfrage mehr als
ein Jahr zurückliegt, wurde stattdessen die jüngste verfügbare
Umfrage für die Wahl zum nationalen Parlament verwendet. Wo mehr als
eine Umfrage erschienen ist, wurde der Durchschnitt aller Umfragen aus
den letzten zwei Wochen vor der jüngsten Umfrage berechnet. Für
Mitgliedstaaten,
für die sich überhaupt keine Umfragen finden lassen, wurde auf die
Ergebnisse der letzten nationalen Parlaments- oder Europawahl
zurückgegriffen.
In der Regel wurden die nationalen Umfragewerte der Parteien direkt auf die Gesamtzahl der Sitze des Landes umgerechnet. In Belgien und Irland, wo die Wahl in regionalen Wahlkreisen ohne Verhältnisausgleich erfolgt, werden regionale Umfragedaten genutzt, soweit diese verfügbar sind. Wo dies nicht der Fall ist, wird die Sitzzahl für jeden Wahlkreis einzeln berechnet, dabei aber jeweils die nationalen Gesamt-Umfragewerte herangezogen. Nationale Sperrklauseln werden, soweit vorhanden, in der Projektion berücksichtigt.
In Belgien entsprechen die Wahlkreise bei der Europawahl den Sprachgemeinschaft, während Umfragen üblicherweise auf Ebene der Regionen durchgeführt werden. Für die Projektion wurden für die französischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Wallonien, für die niederländischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Flandern genutzt. Für die deutschsprachige Gemeinschaft wird das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen.
In Ländern, in denen es üblich ist, dass Parteien zu Wahlen in Listenverbindungen antreten, werden der Projektion jeweils die am plausibelsten erscheinenden Listenverbindungen zugrunde gelegt. Insbesondere werden für Spanien folgende Listenverbindungen angenommen: Unidos Podemos, Compromís und ICV (mit Compromís auf dem 3., ICV auf dem 6. Listenplatz); PDeCAT, PNV und CC (mit PNV auf dem 2., CC auf dem 4. Listenplatz).
Da es in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, können Parteien bereits mit weniger als 1 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europäischen Parlament gewinnen. Mangels zuverlässiger Umfragedaten wird für diese Kleinparteien in der Projektion jeweils das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen (je 1 Sitz für Tierschutzpartei, ödp, Piraten, FW, Familienpartei, PARTEI und NPD).
In Italien können Minderheitenparteien durch eine Sonderregelung auch mit nur recht wenigen Stimmen ins Parlament einziehen. In der Projektion wird die Südtiroler Volkspartei deshalb jeweils mit dem Ergebnis der letzten Europawahl (1 Sitz) geführt.
Die folgende Übersicht führt die Datengrundlage für die Mitgliedstaaten im Einzelnen auf:
Deutschland: nationale Umfragen, 17.-28.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Frankreich: nationale Europawahl-Umfragen, 11.-23.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Italien: nationale Umfragen, 15.-28.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Spanien: nationale Umfragen, 25.-26.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Polen: nationale Umfragen, 11.-24.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Rumänien: nationale Umfragen, 8.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Niederlande: nationale Umfragen, 20.-27.5..2018, Quelle: Wikipedia.
Griechenland: nationale Umfragen, 15.-22.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, niederländischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Flandern) für die nationale Parlamentswahl, 6.-17.3.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, französischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Wallonien) für die nationale Parlamentswahl, 6.-17.3.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, deutschsprachige Gemeinschaft: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Portugal: nationale Umfragen, 9.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Tschechien: nationale Umfragen, 25.4.-5.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Ungarn: Ergebnis der nationalen Parlamentswahl, 8.4.2018.
Schweden: nationale Umfragen, 13.-21.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Österreich: nationale Umfragen, 17.-26.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Bulgarien: nationale Umfragen, 18.4.2018, Quelle: Exacta.
Dänemark: nationale Umfragen, 19.-27.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Finnland: nationale Umfragen, 2.-11.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Slowakei: nationale Umfragen, 21.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Irland: nationale Umfragen, 15.-16.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Kroatien: nationale Umfragen, 25.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Litauen: nationale Umfragen, 12.5.2018, Quelle: Vilmorus.
Lettland: nationale Umfragen, April 2018, Quelle: Wikipedia.
Slowenien: nationale Umfragen, 15.-25.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Estland: nationale Umfragen, Mai 2018, Quelle: Wikipedia.
Zypern: Ergebnis der nationalen Parlamentswahl, 22.5.2016.
Luxemburg: nationale Umfragen, 19.10.2017, Quelle: Luxemburger Tageblatt.
Malta: nationale Umfragen, 27.4.2018, Quelle: Wikipedia.
In der Regel wurden die nationalen Umfragewerte der Parteien direkt auf die Gesamtzahl der Sitze des Landes umgerechnet. In Belgien und Irland, wo die Wahl in regionalen Wahlkreisen ohne Verhältnisausgleich erfolgt, werden regionale Umfragedaten genutzt, soweit diese verfügbar sind. Wo dies nicht der Fall ist, wird die Sitzzahl für jeden Wahlkreis einzeln berechnet, dabei aber jeweils die nationalen Gesamt-Umfragewerte herangezogen. Nationale Sperrklauseln werden, soweit vorhanden, in der Projektion berücksichtigt.
In Belgien entsprechen die Wahlkreise bei der Europawahl den Sprachgemeinschaft, während Umfragen üblicherweise auf Ebene der Regionen durchgeführt werden. Für die Projektion wurden für die französischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Wallonien, für die niederländischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Flandern genutzt. Für die deutschsprachige Gemeinschaft wird das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen.
In Ländern, in denen es üblich ist, dass Parteien zu Wahlen in Listenverbindungen antreten, werden der Projektion jeweils die am plausibelsten erscheinenden Listenverbindungen zugrunde gelegt. Insbesondere werden für Spanien folgende Listenverbindungen angenommen: Unidos Podemos, Compromís und ICV (mit Compromís auf dem 3., ICV auf dem 6. Listenplatz); PDeCAT, PNV und CC (mit PNV auf dem 2., CC auf dem 4. Listenplatz).
Da es in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, können Parteien bereits mit weniger als 1 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europäischen Parlament gewinnen. Mangels zuverlässiger Umfragedaten wird für diese Kleinparteien in der Projektion jeweils das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen (je 1 Sitz für Tierschutzpartei, ödp, Piraten, FW, Familienpartei, PARTEI und NPD).
In Italien können Minderheitenparteien durch eine Sonderregelung auch mit nur recht wenigen Stimmen ins Parlament einziehen. In der Projektion wird die Südtiroler Volkspartei deshalb jeweils mit dem Ergebnis der letzten Europawahl (1 Sitz) geführt.
Die folgende Übersicht führt die Datengrundlage für die Mitgliedstaaten im Einzelnen auf:
Deutschland: nationale Umfragen, 17.-28.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Frankreich: nationale Europawahl-Umfragen, 11.-23.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Italien: nationale Umfragen, 15.-28.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Spanien: nationale Umfragen, 25.-26.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Polen: nationale Umfragen, 11.-24.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Rumänien: nationale Umfragen, 8.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Niederlande: nationale Umfragen, 20.-27.5..2018, Quelle: Wikipedia.
Griechenland: nationale Umfragen, 15.-22.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, niederländischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Flandern) für die nationale Parlamentswahl, 6.-17.3.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, französischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Wallonien) für die nationale Parlamentswahl, 6.-17.3.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, deutschsprachige Gemeinschaft: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Portugal: nationale Umfragen, 9.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Tschechien: nationale Umfragen, 25.4.-5.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Ungarn: Ergebnis der nationalen Parlamentswahl, 8.4.2018.
Schweden: nationale Umfragen, 13.-21.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Österreich: nationale Umfragen, 17.-26.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Bulgarien: nationale Umfragen, 18.4.2018, Quelle: Exacta.
Dänemark: nationale Umfragen, 19.-27.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Finnland: nationale Umfragen, 2.-11.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Slowakei: nationale Umfragen, 21.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Irland: nationale Umfragen, 15.-16.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Kroatien: nationale Umfragen, 25.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Litauen: nationale Umfragen, 12.5.2018, Quelle: Vilmorus.
Lettland: nationale Umfragen, April 2018, Quelle: Wikipedia.
Slowenien: nationale Umfragen, 15.-25.5.2018, Quelle: Wikipedia.
Estland: nationale Umfragen, Mai 2018, Quelle: Wikipedia.
Zypern: Ergebnis der nationalen Parlamentswahl, 22.5.2016.
Luxemburg: nationale Umfragen, 19.10.2017, Quelle: Luxemburger Tageblatt.
Malta: nationale Umfragen, 27.4.2018, Quelle: Wikipedia.
Bilder: Eigene Grafiken.
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