GUE/ NGL |
Grüne/ EFA |
S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
EP heute | 52 | 51 | 189 | 68 | 217 | 74 | 45 | 37 | 18 | – |
Dez. 17 | 56 | 30 | 142 | 109 | 196 | 45 | 37* | 36 | 9 | 18 |
Feb. 18 | 65 | 33 | 142 | 102 | 179 | 47 | 42* | 41 | 11 | 16 |
Es
gibt europäische Länder wie Deutschland, in denen fast täglich
neue Wahlumfragen erscheinen, die die Parteipräferenzen der Bürger
darstellen. Und es gibt andere wie Frankreich, in denen solche
Umfragen nur sehr selten durchgeführt werden. Von einer Umfrage zur
nächsten können sich hier deshalb größere Verschiebungen im
Kräfteverhältnis zwischen den Parteien ergeben – gerade wenn ein
Parteiensystem so in Bewegung kommt wie das französische in den
letzten Jahren.
Dies gilt auch für eine Umfrage, die vor einigen Wochen erschienen ist und mit der zum ersten Mal seit der nationalen Parlamentswahl im Juni die Parteipräferenzen der Franzosen abgefragt wurden. Während sich Emmanuel Macrons Regierungspartei LREM (ALDE-nah) darin recht gut halten kann, fallen die konservativen Républicains (EVP), bei der Parlamentswahl noch zweitstärkste Kraft, hinter den rechten FN (BENF) und die linke FI (EL) zurück. Bei einem so großen Land wie Frankreich, das viele Abgeordnete im Europäischen Parlament stellt, wirkt sich diese Veränderung natürlich auch auf unsere Europawahl-Projektion aus. Gegenüber der letzten Projektion im Dezember gibt es diesmal deshalb ungewöhnlich große Veränderungen.
Dies gilt auch für eine Umfrage, die vor einigen Wochen erschienen ist und mit der zum ersten Mal seit der nationalen Parlamentswahl im Juni die Parteipräferenzen der Franzosen abgefragt wurden. Während sich Emmanuel Macrons Regierungspartei LREM (ALDE-nah) darin recht gut halten kann, fallen die konservativen Républicains (EVP), bei der Parlamentswahl noch zweitstärkste Kraft, hinter den rechten FN (BENF) und die linke FI (EL) zurück. Bei einem so großen Land wie Frankreich, das viele Abgeordnete im Europäischen Parlament stellt, wirkt sich diese Veränderung natürlich auch auf unsere Europawahl-Projektion aus. Gegenüber der letzten Projektion im Dezember gibt es diesmal deshalb ungewöhnlich große Veränderungen.
EVP
stürzt ab, S&D stagniert
Dies
betrifft insbesondere die Europäische Volkspartei: Die
christdemokratische Fraktion stürzt so stark ab wie noch in keiner
früheren Projektion und würde nun nur noch auf 179 Sitze kommen
(–17). Mehr als die Hälfte dieser Verluste geht auf das Konto der
Républicains. Doch auch in Polen und Spanien fällt die EVP deutlich
zurück, und in Tschechien und Lettland würde sie nun überhaupt
keine Sitze im Europäischen Parlament mehr erreichen. Ausnahmen bei
diesem Negativtrend bilden nur Deutschland, Finnland und Italien, wo
die Mitte-rechts-Parteien in den Wochen jeweils leicht zulegen
konnten.
Von
diesem Absturz der EVP können ihre wichtigsten Konkurrenten jedoch
kaum profitieren: Die sozialdemokratische Fraktion S&D stagniert
auf ihrem eigenen Tiefstwert von 142 Sitzen (±0).
Nach den aktuellen Umfragen würde die polnische SLD zwar wieder
knapp ins Europäische Parlament einziehen. Doch die Misere der
europäischen Sozialdemokraten setzt sich derzeit in Italien und vor
allem in Deutschland fort, wo die SPD so
schlecht da steht wie noch niemals zuvor.
EVP
weiter mit großem Vorsprung
Dass
die Sozialdemokraten keinen Ausweg aus ihrem Umfragetief finden, hat
auch Auswirkungen auf die Frage, welche Partei bei der Europawahl
2019 die stärkste Kraft wird und damit ihren Spitzenkandidaten zum
Kommissionspräsidenten wählen lassen kann. Wie die Grafik rechts
zeigt, war der Vorsprung der EVP in den Projektionen nach der
Europawahl 2014 zunächst recht kontinuierlich gesunken – von 30
Sitzen am Anfang der Wahlperiode auf nur noch 7 im Sommer 2016. Der
britische
Austrittsbeschluss und der Absturz
der französischen Sozialisten trieben den Vorsprung der EVP
seitdem jedoch wieder nach oben, bis er vor
acht Wochen einen Rekordwert von über 50 Sitzen erreichte.
Durch
den jüngsten Absturz der EVP reduziert sich der Vorsprung nun wieder
auf 37 Sitze. Doch auch das ist natürlich noch immer ein bequemes
Polster – insbesondere wenn es den Sozialdemokraten nicht gelingt,
ihre eigene Abwärtsentwicklung zu drehen. Das Einzige, was das
Rennen nach Stand der Dinge noch einmal richtig spannend machen könnte,
wäre eine Abkehr vom Brexit: Würde der S&D-Fraktion die in Umfragen außerordentlich erfolgreiche britische Labour Party
erhalten bleiben, betrüge der Abstand zur EVP derzeit nur noch 2
Sitze. Dass die britische Regierung sich wirklich noch dafür
entscheidet, den Austrittsbeschluss zu widerrufen, ist
allerdings unwahrscheinlich.
Schlüsselstellung der Liberalen
Dass
sowohl EVP als auch S&D in der aktuellen Projektion einen
Negativrekord verzeichnen, bedeutet in der Kombination natürlich
auch einen neuen Tiefstwert für die Große Koalition. Wenn jetzt
Europawahl wäre, würden die beiden stärksten Fraktionen zusammen
nur noch 321 Sitze erreichen – 18 weniger, als für eine absolute
Mehrheit im Parlament erforderlich ist. Zugleich ist die Große
Koalition damit erstmals die schwächste der drei wichtigsten
Bündnis-Optionen im Parlament: Sowohl das Mitte-Links-Bündnis aus
Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und Linken als auch das
Mitte-Rechts-Bündnis aus Christdemokraten, Liberalen und
Nationalkonservativen käme derzeit auf eine höhere Sitzzahl.
Der
wichtigste Nutznießer dieser Entwicklung ist die liberale Fraktion
ALDE, deren Schlüsselstellung für die Mehrheitsbildung im Parlament
künftig noch weiter an Bedeutung gewinnen wird. In der aktuellen
Projektion müssen die Liberalen allerdings Verluste hinnehmen und
würden nun nur noch 102 Sitze erreichen (–7). Grund dafür ist
hauptsächlich ein etwas schwächeres Abschneiden der französischen
LREM, aber auch der deutschen FDP und der finnischen Keskusta. Die spanischen Ciudadanos befinden sich hingegen weiter im Höhenflug.
Linke auf Rekordhoch
Die
kleineren Fraktionen schließlich können in der Projektion allesamt
zulegen. Wichtigster Gewinner der letzten Wochen ist die
Linksfraktion GUE/NGL. Auch hier machen sich vor allem die Veränderungen in
Frankreich bemerkbar, wo die Linkspartei FI um Jean-Luc
Mélenchon deutlichen Aufwind hat. Insgesamt käme die GUE/NGL nun
auf 65 Sitze (+9) und erreicht damit erneut ihren bisherigen
Höchstwert in dieser Wahlperiode von Januar 2015.
Auch
die grüne Fraktion G/EFA setzt ihren Aufwärtstrend der letzten
Monate fort. Mit 33 Sitzen (+3) wäre sie zwar weiterhin die kleinste
Gruppierung im Parlament, doch anders als noch
im vergangenen Sommer scheint ihr Fortbestand nach der Europawahl
2019 derzeit als gesichert. Allerdings dürfte die G/EFA dabei noch
stärker als bisher von ihrer deutschen Mitgliedspartei abhängig
werden, die in den letzten Umfragen noch einmal zulegen konnte. In
der Projektion würden die deutschen Grünen mit 11 von 33 Sitzen ein
Drittel der Fraktion stellen – in der Realität sind es derzeit 13
von 51, also rund ein Viertel.
Rechte
legen wieder zu
Und
auch die Parteien im rechten Teil des politischen Spektrums, die in
der ersten Jahreshälfte 2017 einige Rückschläge erfahren hatten,
konnten in den letzten Wochen wieder dazugewinnen. Die
nationalkonservative EKR-Fraktion profitiert vor allem von der
Situation in Polen, wo die Regierungspartei PiS ihre Umfragewerte
seit der Regierungsumbildung
Anfang Dezember und dem Beginn
des europäischen Artikel-7-Verfahrens kurz vor Weihnachten
weiter verbessern konnte. Insgesamt käme die EKR nun auf 47 Sitze
(+2).
Noch
stärker kann die nationalpopulistische EFDD-Fraktion zulegen, die
unter anderem von den guten Werten der deutschen AfD und des
italienischen M5S profitiert. Vor allem aber würde auch die
französische europaskeptische Partei Debout la France (DLF), die der
EFDD über
die Europapartei ADDE verbunden ist, nach der jüngsten Umfrage
wieder Sitze im Europäischen Parlament erringen. Für die EFDD ist
das vor allem deshalb wichtig, weil sie nach
der Geschäftsordnung des Parlaments Mitglieder aus mindestens
sieben Mitgliedstaaten benötigt, um eine eigenständige Fraktion zu
bilden. In der aktuellen Projektion kommt die EFDD zwar noch immer
nur auf fünf verschiedene Mitgliedsparteien – doch dank der
AfD vor einigen Monaten und der DLF jetzt ist die Lücke
inzwischen etwas kleiner geworden, sodass ein Fortbestand der EFDD
immer wahrscheinlicher erscheint. Insgesamt würde die Fraktion nun
42 Sitze erreichen (+5).
Und
auch die Rechtsaußen-Fraktion ENF zählt zu den Gewinnern der
neuesten französischen Umfrage: Der Front National von Marine Le
Pen, der bei der nationalen Parlamentswahl im Juni unter den
Erwartungen geblieben war, legt deutlich zu und wäre nun wieder die
zweitstärkste Kraft in Frankreich. Diese Gewinne machen auch die
leichten Verluste mehr als wett, die die ENF-Mitgliedsparteien in
Italien und Tschechien zuletzt in den Umfragen erfuhren. Insgesamt
käme die ENF-Fraktion nun auf 41 Sitze (+5).
Wenig
Veränderung bei Fraktionslosen und Weiteren
Zulegen
können schließlich auch jene Parteien, die das äußerste rechte
Ende des politischen Spektrums im Europäischen Parlament bilden:
Dank leichter Zugewinne der ungarischen Jobbik und der griechischen
XA kämen die Fraktionslosen nun auf 11 Sitze (+2).
Hingegen
erleidet die rechtspopulistische K
’15
aus Polen leichte Einbußen, und die nationalkonservative LCP aus
Litauen würde den Einzug ins Parlament nun wieder ganz verpassen.
Die „weiteren“ Parteien, die keiner Fraktion klar zugeordnet
werden können, erreichen damit in der aktuellen Projektion nur noch
16 Sitze (–2).
Zwei
geplante Wahlrechtsreformen
Ein
Hinweis noch: Diese Projektion basiert auf der Annahme, dass die 73
Sitze, die im Europäischen Parlament durch den Brexit frei werden,
2019 unbesetzt bleiben, sodass das Parlament von 751 auf 678 Sitze
schrumpft. Außerdem geht sie davon aus, dass die nationalen
Europawahlgesetze auf ihrem derzeitigen Stand bleiben.
In
beider Hinsicht stehen nun allerdings Veränderungen an: Zum einen
hat der Verfassungsausschuss des Europäischen Parlament einen
Vorschlag verabschiedet, nach dem ein Teil der ehemals britischen
Sitze anderen Mitgliedstaaten zugeteilt werden sollte, die seit der
letzten Europawahl Einwohner hinzugewonnen haben. Das nächste
Europäische Parlament würde dann 705
Mitglieder umfassen (zuzüglich eines möglichen Kontingents von
Abgeordneten, die auf einer transnationalen Liste gewählt würden).
Außerdem
plant die französische Regierung eine
Wahlrechtsreform, nach der die französischen Europaabgeordneten
künftig nicht mehr über regionale, sondern wie in den meisten
anderen EU-Ländern über nationale Listen gewählt würden. Diese
Reform würde kleineren Parteien helfen, die in den kleinen
regionalen Wahlkreisen oft keinen Sitz mehr erreichen.
Auswirkungen
der geplanten Reformen
Beide
Reformen sind noch nicht endgültig beschlossen: Die Neuzuteilung der
Sitze im Europäischen Parlament muss noch vom EU-Ministerrat
einstimmig bestätigt, die französische Wahlrechtsreform vom Plenum
des nationalen Parlaments verabschiedet werden. Dabei können sich
durchaus noch Änderungen ergeben, sodass die beiden Reformen in der
„offiziellen“ Projektion hier noch nicht berücksichtigt wurden.
Falls beide Reformen jedoch so in Kraft treten, wie sie derzeit geplant sind, würde sich die Sitzverteilung in der aktuellen Projektion folgendermaßen verändern:
Falls beide Reformen jedoch so in Kraft treten, wie sie derzeit geplant sind, würde sich die Sitzverteilung in der aktuellen Projektion folgendermaßen verändern:
GUE/ NGL |
Grüne/ EFA |
S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
678 Sitze | 65 | 33 | 142 | 102 | 179 | 47 | 42* | 41 | 11 | 16 |
705 Sitze | 66 | 34 | 148 | 108 | 184 | 49 | 46* | 42 | 11 | 17 |
Wie
man sieht, würden sich die zusätzlichen Parlamentssitze breit auf
alle Fraktionen verteilen – zu größeren Veränderungen bei den
Mehrheitsverhältnissen käme es dabei nicht. Da ein nennenswerter
Teil der zusätzlichen Sitze auf Frankreich, Spanien und die
Niederlande entfiele, würde allerdings die ALDE besonders
profitieren, die in allen drei Ländern recht stark vertreten ist.
Die EFDD wiederum wäre der wichtigste Nutznießer der Wahlrechtsreform in Frankreich, da der Wechsel von regionalen auf einen nationalen Wahlkreis besonders für die kleine Partei Debout la France von Vorteil ist. Unter Umständen könnte die Wahlrechtsreform jedoch auch der französischen grünen Partei EELV zugute kommen (die aktuell knapp an der nationalen Fünfprozenthürde scheitern würde und deshalb nicht in der Projektion erscheint).
Die EFDD wiederum wäre der wichtigste Nutznießer der Wahlrechtsreform in Frankreich, da der Wechsel von regionalen auf einen nationalen Wahlkreis besonders für die kleine Partei Debout la France von Vorteil ist. Unter Umständen könnte die Wahlrechtsreform jedoch auch der französischen grünen Partei EELV zugute kommen (die aktuell knapp an der nationalen Fünfprozenthürde scheitern würde und deshalb nicht in der Projektion erscheint).
Die Übersicht
Die folgende Tabelle schlüsselt die Projektion für die Sitzverteilung zwischen den Fraktionen im nächsten Europäischen Parlament nach nationalen Einzelparteien auf. Da es keine gesamteuropäischen Wahlumfragen gibt, basiert die Projektion auf aggregierten nationalen Umfragen und Wahlergebnissen aus allen Mitgliedstaaten. Die Werte für das Vereinigte Königreich werden zwar in der Tabelle angegeben, gehen jedoch nicht in die Gesamtsitzzahl ein.
Wie die Datengrundlage für die Länder im Einzelnen aussieht und nach
welchen Kriterien die nationalen Parteien den europäischen
Fraktionen zugeordnet wurden, ist im Kleingedruckten unter der
Tabelle erläutert. Mehr Informationen zu den europäischen Parteien
und zu den Fraktionen im Europäischen Parlament gibt es hier.
GUE/ NGL |
Grüne/ EFA |
S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
EP heute | 52 | 51 | 189 | 68 | 217 | 74 | 42 | 40 | 18 | – |
Dez. 17 | 56 | 30 | 142 | 109 | 196 | 45 | 37* | 36 | 9 | 18 |
Feb. 18 | 65 | 33 | 142 | 102 | 179 | 47 | 42* | 41 | 11 | 16 |
DE | 10 Linke 1 Tier |
11 Grüne 1 Piraten 1 ödp |
17 SPD | 8 FDP 1 FW |
31 Union | 1 Familie | 12 AfD | 1 Partei 1 NPD | ||
FR | 15 FI | 6 PS | 26 LREM | 9 LR | 2 DLF | 16 FN | ||||
GB | 1 SF | 3 Greens 3 SNP 1 PC |
34 Lab 1 SDLP |
1 LibDem | 28 Cons | 1 DUP | ||||
IT | 5 LeU | 18 PD | 13 FI 1 SVP |
22 M5S | 10 LN 4 FdI |
|||||
ES | 7 UP | 1 ERC 1 Comp 1 ICV |
14 PSOE | 14 Cʼs 1 PDeCAT |
15 PP | |||||
PL | 3 SLD | 4 .N | 11 PO | 29 PiS | 4 Kʼ15 | |||||
RO | 15 PSD | 3 ALDE | 10 PNL 1 PMP 2 UDMR |
1 USR | ||||||
NL | 2 SP 1 PvdD |
2 GL | 2 PvdA | 6 VVD 3 D66 |
3 CDA | 1 CU | 3 PVV | 2 FvD 1 50plus |
||
EL | 6 Syriza | 3 KA | 8 ND | 2 XA 2 KKE |
||||||
BE | 2 PTB | 2 Groen 1 Ecolo |
1 sp.a 2 PS |
2 OpenVLD 2 MR |
2 CD&V 1 cdH 1 CSP |
4 N-VA | 1 VB | |||
PT | 1 CDU 2 BE |
10 PS | 8 PSD-CDS | |||||||
CZ | 1 KSČM | 3 Piráti | 2 ČSSD | 9 ANO | 2 KDU-ČSL |
3 ODS | 1 SPD | |||
HU | 1 LMP | 2 MSZP 1 DK |
13 Fidesz | 4 Jobbik | ||||||
SE | 2 V | 1 MP | 6 S | 2 C 1 L |
4 M | 4 SD | ||||
AT | 5 SPÖ | 1 Neos | 7 ÖVP | 5 FPÖ | ||||||
BG | 6 BSP | 1 DPS | 8 GERB | 2 OP | ||||||
DK | 1 FmEU | 1 SF | 5 S | 3 V | 3 DF | |||||
FI | 1 Vas | 2 Vihr | 3 SDP | 2 Kesk | 4 Kok | 1 PS | ||||
SK | 4 SMER | 1 KDH 1 M-H |
2 OĽ-NOVA 2 SaS |
1 SNS | 1 ĽSNS | 1 SR | ||||
IE | 3 SF | 3 FF | 5 FG | |||||||
HR | 2 ŽZ | 3 SDP | 5 HDZ | 1 Most | ||||||
LT | 3 LVŽS | 2 LSDP | 1 LRLS | 3 TS-LKD | 2 TT | |||||
LV | 3 SDPS | 3 ZZS | 1 NA | 1 JKP | ||||||
SI | 1 Levica | 2 SD | 1 SMC | 1 SDS 1 NSi-SLS |
2 LMŠ | |||||
EE | 1 SDE | 2 KE 2 RE |
1 EKRE | |||||||
CY | 2 AKEL | 1 DIKO | 3 DISY | |||||||
LU | 1 Déi Gréng | 1 LSAP | 1 DP | 3 CSV | ||||||
MT | 4 PL | 2 PN |
Verlauf
GUE/ NGL |
G/EFA | S&D | ALDE | EVP | EKR | EFDD | ENF | fʼlos | Weitere | |
05.02.2018 | 65 | 33 | 142 | 102 | 179 | 47 | 42 | 41 | 11 | 16 |
13.12.2017 | 56 | 30 | 142 | 109 | 196 | 45 | 37 | 36 | 9 | 18 |
16.10.2017 | 55 | 28 | 150 | 106 | 192 | 45 | 38 | 37 | 12 | 15 |
22.08.2017 | 57 | 24 | 149 | 108 | 196 | 42 | 29 | 44 | 12 | 17 |
27.06.2017 | 55 | 23 | 155 | 109 | 201 | 38 | 28 | 42 | 11 | 16 |
02.05.2017 | 46 | 28 | 170 | 82 | 198 | 35 | 27 | 59 | 12 | 21 |
mit GB | 47 | 35 | 186 | 88 | 198 | 68 | 36 | 59 | 13 | 21 |
06.03.2017 | 50 | 35 | 182 | 80 | 191 | 69 | 48 | 60 | 14 | 22 |
16.01.2017 | 48 | 40 | 180 | 82 | 191 | 63 | 48 | 68 | 14 | 17 |
14.11.2016 | 48 | 38 | 182 | 91 | 194 | 65 | 47 | 61 | 13 | 12 |
13.09.2016 | 47 | 38 | 181 | 91 | 189 | 62 | 53 | 63 | 14 | 13 |
26.07.2016 | 48 | 39 | 185 | 90 | 192 | 59 | 54 | 61 | 13 | 10 |
25.05.2016 | 55 | 40 | 174 | 85 | 187 | 63 | 51 | 70 | 14 | 12 |
05.04.2016 | 52 | 37 | 179 | 85 | 192 | 72 | 50 | 53 | 15 | 16 |
07.02.2016 | 51 | 34 | 183 | 82 | 196 | 70 | 51 | 55 | 12 | 17 |
14.12.2015 | 52 | 33 | 185 | 87 | 192 | 68 | 52 | 53 | 12 | 17 |
17.10.2015 | 51 | 33 | 193 | 75 | 204 | 66 | 51 | 54 | 12 | 12 |
21.08.2015 | 56 | 35 | 190 | 74 | 204 | 70 | 47 | 49 | 11 | 15 |
30.06.2015 | 61 | 34 | 188 | 73 | 205 | 69 | 43 | 47 | 11 | 20 |
03.05.2015 | 60 | 32 | 193 | 80 | 205 | 62 | 44 | 51 | 15 | 9 |
10.03.2015 | 60 | 31 | 196 | 77 | 216 | 60 | 43 | 49 | 12 | 7 |
12.01.2015 | 65 | 40 | 190 | 70 | 212 | 59 | 47 | 43 | 17 | 8 |
18.11.2014 | 60 | 42 | 195 | 69 | 212 | 59 | 47 | 43 | 16 | 8 |
23.09.2014 | 53 | 39 | 196 | 67 | 223 | 61 | 47 | 40 | 15 | 10 |
28.07.2014 | 56 | 47 | 191 | 75 | 215 | 66 | 44 | 40 | 13 | 4 |
EP 01.07.14 | 52 | 50 | 191 | 67 | 221 | 70 | 48 | 37 | 15 | – |
Die Zeile „EP 01.07.14“ kennzeichnet die Sitzverteilung zum 1. Juli 2014, dem Zeitpunkt der Konstituierung des Europäischen Parlaments nach der Europawahl im Mai 2014. Bis März 2017 sind die Werte der Sitzprojektion einschließlich dem Vereinigten Königreich angegeben, ab Mai 2017 ohne das Vereinigte Königreich. Die Zeile „mit GB“ kennzeichnet die Werte für Mai 2017 mit dem Vereinigten Königreich. Die Spalte für die ENF-Fraktion gibt bis Mai 2015 die Werte der Europäischen Allianz für Freiheit (EAF) bzw. der Bewegung für ein Europa der Nationen und Freiheiten (BENF) und ihr nahestehender Parteien an, die bis zur Fraktionsgründung im Juni 2015 fraktionslos waren.
Die vollen Namen der Fraktionen und der nationalen Einzelparteien erscheinen als Mouseover-Text, wenn der Mauszeiger eine kurze Zeit regungslos auf der Bezeichnung in der Tabelle gehalten wird. Bei den „weiteren“ Parteien ist zudem die ungefähre politische Ausrichtung angegeben, um ihre Bündnismöglichkeiten auf europäischer Ebene anzudeuten. Da die betreffenden Parteien allerdings oft erst vor kurzer Zeit gegründet wurden, befindet sich ihre Programmatik zum Teil noch im Fluss, sodass die Angabe lediglich zur groben Orientierung dienen kann.
Fraktionszuordnung
Für die Projektion werden Parteien, die
bereits im Europäischen Parlament vertreten sind, jeweils ihrer
derzeitigen Fraktion zugerechnet, es sei denn, sie haben
ausdrücklich ihren Entschluss zu einem Fraktionswechsel nach
der nächsten Wahl erklärt oder ein Fraktionswechsel erscheint aus
anderen Gründen sehr wahrscheinlich. Nationale Parteien, die derzeit
nicht im Europäischen Parlament vertreten sind, aber einer europäischen
Partei angehören oder ihr in der politischen Ausrichtung sehr nahe
stehen, werden der Fraktion der entsprechenden europäischen Partei
zugeordnet. In Fällen, bei denen sich die Mitglieder einer nationalen
Liste nach der Wahl voraussichtlich auf mehrere Fraktionen aufteilen
werden, wird jeweils die am plausibelsten scheinende Verteilung
zugrundegelegt. Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind und bei
denen die Zuordnung zu einer bestimmten Fraktion unklar ist, werden als
„Weitere Parteien“ eingeordnet. Diese Zuordnungen folgen zum Teil
natürlich auch einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung der Parteien.
Jeder Leserin und jedem Leser sei es deshalb selbst überlassen, sie
nach eigenen Kriterien zu korrigieren.
Für die Bildung einer eigenständigen Fraktion sind nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich. Mit einem Asterisk (*) gekennzeichnete Gruppierungen würden diese Bedingungen nach der Projektion derzeit nicht erfüllen. Sie müssten deshalb gegebenenfalls nach der Europawahl zusätzliche Abgeordnete (z. B. aus der Spalte „Weitere“) für sich gewinnen, um sich als Fraktion konstituieren zu können.
Für die Bildung einer eigenständigen Fraktion sind nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich. Mit einem Asterisk (*) gekennzeichnete Gruppierungen würden diese Bedingungen nach der Projektion derzeit nicht erfüllen. Sie müssten deshalb gegebenenfalls nach der Europawahl zusätzliche Abgeordnete (z. B. aus der Spalte „Weitere“) für sich gewinnen, um sich als Fraktion konstituieren zu können.
Datengrundlage
Soweit
verfügbar, wurde bei
der Sitzberechnung für jedes Land jeweils die
jüngste Umfrage zu den Wahlabsichten für das Europäische Parlament
herangezogen. In Ländern, wo es keine spezifischen
Europawahlumfragen gibt oder wo die letzte solche Umfrage mehr als
ein Jahr zurückliegt, wurde stattdessen die jüngste verfügbare
Umfrage für die Wahl zum nationalen Parlament verwendet. Wo mehr als
eine Umfrage erschienen ist, wurde der Durchschnitt aller Umfragen aus
den letzten zwei Wochen vor der jüngsten Umfrage berechnet. Für
Mitgliedstaaten,
für die sich überhaupt keine Umfragen finden lassen, wurde auf die
Ergebnisse der letzten nationalen Parlaments- oder Europawahl
zurückgegriffen.
In der Regel wurden die nationalen Umfragewerte der Parteien direkt auf die Gesamtzahl der Sitze des Landes umgerechnet. In Ländern, wo die Wahl in regionalen Wahlkreisen ohne Verhältnisausgleich erfolgt (Frankreich, Vereinigtes Königreich, Belgien, Irland), werden regionale Umfragedaten genutzt, soweit diese verfügbar sind. Wo dies nicht der Fall ist, wird die Sitzzahl für jeden Wahlkreis einzeln berechnet, dabei aber jeweils die nationalen Gesamt-Umfragewerte herangezogen. Nationale Sperrklauseln werden, soweit vorhanden, in der Projektion berücksichtigt.
In Belgien entsprechen die Wahlkreise bei der Europawahl den Sprachgemeinschaft, während Umfragen üblicherweise auf Ebene der Regionen durchgeführt werden. Für die Projektion wurden für die französischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Wallonien, für die niederländischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Flandern genutzt. Für die deutschsprachige Gemeinschaft wird das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen.
In Ländern, in denen es üblich ist, dass Parteien zu Wahlen in Listenverbindungen antreten, werden der Projektion jeweils die am plausibelsten erscheinenden Listenverbindungen zugrunde gelegt. Insbesondere werden für Spanien folgende Listenverbindungen angenommen: Unidos Podemos, Compromís und ICV (mit Compromís auf dem 3., ICV auf dem 6. Listenplatz); PDeCAT, PNV und CC (mit PNV auf dem 2., CC auf dem 4. Listenplatz).
Da es in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, können Parteien bereits mit weniger als 1 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europäischen Parlament gewinnen. Mangels zuverlässiger Umfragedaten wird für diese Kleinparteien in der Projektion jeweils das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen (je 1 Sitz für Tierschutzpartei, ödp, Piraten, FW, Familienpartei, PARTEI und NPD).
In Großbritannien haben wegen der Unterschiede im Wahlrecht einige Parteien nur bei Europawahlen echte Chancen, Mandate zu gewinnen. In Umfragen zu nationalen Wahlen schneiden diese Parteien deshalb strukturell deutlich schlechter ab als bei der Europawahl. Dies gilt vor allem für UKIP und Greens. Um dies zu kompensieren, wird in der Projektion für die Greens stets das Ergebnis der Europawahl herangezogen (3 Sitze). Für UKIP und LibDem werden die aktuellen Umfragewerte für nationale Wahlen verwendet, aber für die Projektion mit dem Faktor 3 (UKIP) bzw. 1,33 (LibDem) multipliziert.
In Italien können Minderheitenparteien durch eine Sonderregelung auch mit nur recht wenigen Stimmen ins Parlament einziehen. In der Projektion wird die Südtiroler Volkspartei deshalb jeweils mit dem Ergebnis der letzten Europawahl (1 Sitz) geführt.
Die folgende Übersicht führt die Datengrundlage für die Mitgliedstaaten im Einzelnen auf:
Deutschland: nationale Umfragen, 22.1.-4.2.2018, Quelle: Wikipedia.
Frankreich: nationale Europawahl-Umfragen, 1.12.2017, Quelle: Wikipedia.
Vereinigtes Königreich, England: nationale Umfragen, 17.-29.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Vereinigtes Königreich, Wales: Umfragen für Regionalwahl, 24.11.2017, Quelle: Wikipedia.
Vereinigtes Königreich, Schottland: Umfragen für Regionalwahl, 17.-29.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Vereinigtes Königreich, Nordirland: regionales Ergebnis der nationalen Parlamentswahl, 8.6.2017.
Italien: nationale Umfragen, 19.1.-1.2.2018, Quelle: Wikipedia.
Spanien: nationale Umfragen, 26.1.2018 (für PP, PSOE, Cs, UP), 30.12.2017-11.1.2018 (andere Parteien), Quelle: Wikipedia.
Polen: nationale Umfragen, 17.-30.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Rumänien: nationale Umfragen, 10.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Niederlande: nationale Umfragen, 28.1.-4.2.2018, Quelle: Wikipedia.
Griechenland: nationale Umfragen, 18.-29.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, niederländischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Flandern) für die nationale Parlamentswahl, 4.12.2017, Quelle: Wikipedia.
Belgien, französischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Wallonien) für die nationale Parlamentswahl, 3.12.2017, Quelle: Wikipedia.
Belgien, deutschsprachige Gemeinschaft: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Portugal: nationale Umfragen, 9.-17.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Tschechien: nationale Umfragen, 17.12.2017, Quelle: Wikipedia.
Ungarn: nationale Umfragen, 16.-24.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Schweden: nationale Umfragen, 9.-22.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Österreich: nationale Umfragen, 21.-27.1.2018, Quelle: Neuwal.
Bulgarien: nationale Umfragen, 13.12.2017, Quelle: Exacta.
Dänemark: nationale Umfragen, 14.-25.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Finnland: nationale Umfragen, 18.-29.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Slowakei: nationale Umfragen, 28.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Irland: nationale Umfragen, 16.-25.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Kroatien: nationale Umfragen, 25.1.-4.2.2018, Quelle: Wikipedia.
Litauen: nationale Umfragen, 21.1.2018, Quelle: Vilmorus.
Lettland: nationale Umfragen, Januar 2018, Quelle: Wikipedia.
Slowenien: nationale Umfragen, 18.-28.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Estland: nationale Umfragen, 25.-29.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Zypern: Ergebnis der nationalen Parlamentswahl, 22.5.2016.
Luxemburg: nationale Umfragen, 19.10.2017, Quelle: Luxemburger Tageblatt.
Malta: nationale Umfragen, 29.1.2018, Quelle: Malta Today.
In der Regel wurden die nationalen Umfragewerte der Parteien direkt auf die Gesamtzahl der Sitze des Landes umgerechnet. In Ländern, wo die Wahl in regionalen Wahlkreisen ohne Verhältnisausgleich erfolgt (Frankreich, Vereinigtes Königreich, Belgien, Irland), werden regionale Umfragedaten genutzt, soweit diese verfügbar sind. Wo dies nicht der Fall ist, wird die Sitzzahl für jeden Wahlkreis einzeln berechnet, dabei aber jeweils die nationalen Gesamt-Umfragewerte herangezogen. Nationale Sperrklauseln werden, soweit vorhanden, in der Projektion berücksichtigt.
In Belgien entsprechen die Wahlkreise bei der Europawahl den Sprachgemeinschaft, während Umfragen üblicherweise auf Ebene der Regionen durchgeführt werden. Für die Projektion wurden für die französischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Wallonien, für die niederländischsprachige Gemeinschaft die Umfragedaten aus Flandern genutzt. Für die deutschsprachige Gemeinschaft wird das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen.
In Ländern, in denen es üblich ist, dass Parteien zu Wahlen in Listenverbindungen antreten, werden der Projektion jeweils die am plausibelsten erscheinenden Listenverbindungen zugrunde gelegt. Insbesondere werden für Spanien folgende Listenverbindungen angenommen: Unidos Podemos, Compromís und ICV (mit Compromís auf dem 3., ICV auf dem 6. Listenplatz); PDeCAT, PNV und CC (mit PNV auf dem 2., CC auf dem 4. Listenplatz).
Da es in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, können Parteien bereits mit weniger als 1 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europäischen Parlament gewinnen. Mangels zuverlässiger Umfragedaten wird für diese Kleinparteien in der Projektion jeweils das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen (je 1 Sitz für Tierschutzpartei, ödp, Piraten, FW, Familienpartei, PARTEI und NPD).
In Großbritannien haben wegen der Unterschiede im Wahlrecht einige Parteien nur bei Europawahlen echte Chancen, Mandate zu gewinnen. In Umfragen zu nationalen Wahlen schneiden diese Parteien deshalb strukturell deutlich schlechter ab als bei der Europawahl. Dies gilt vor allem für UKIP und Greens. Um dies zu kompensieren, wird in der Projektion für die Greens stets das Ergebnis der Europawahl herangezogen (3 Sitze). Für UKIP und LibDem werden die aktuellen Umfragewerte für nationale Wahlen verwendet, aber für die Projektion mit dem Faktor 3 (UKIP) bzw. 1,33 (LibDem) multipliziert.
In Italien können Minderheitenparteien durch eine Sonderregelung auch mit nur recht wenigen Stimmen ins Parlament einziehen. In der Projektion wird die Südtiroler Volkspartei deshalb jeweils mit dem Ergebnis der letzten Europawahl (1 Sitz) geführt.
Die folgende Übersicht führt die Datengrundlage für die Mitgliedstaaten im Einzelnen auf:
Deutschland: nationale Umfragen, 22.1.-4.2.2018, Quelle: Wikipedia.
Frankreich: nationale Europawahl-Umfragen, 1.12.2017, Quelle: Wikipedia.
Vereinigtes Königreich, England: nationale Umfragen, 17.-29.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Vereinigtes Königreich, Wales: Umfragen für Regionalwahl, 24.11.2017, Quelle: Wikipedia.
Vereinigtes Königreich, Schottland: Umfragen für Regionalwahl, 17.-29.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Vereinigtes Königreich, Nordirland: regionales Ergebnis der nationalen Parlamentswahl, 8.6.2017.
Italien: nationale Umfragen, 19.1.-1.2.2018, Quelle: Wikipedia.
Spanien: nationale Umfragen, 26.1.2018 (für PP, PSOE, Cs, UP), 30.12.2017-11.1.2018 (andere Parteien), Quelle: Wikipedia.
Polen: nationale Umfragen, 17.-30.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Rumänien: nationale Umfragen, 10.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Niederlande: nationale Umfragen, 28.1.-4.2.2018, Quelle: Wikipedia.
Griechenland: nationale Umfragen, 18.-29.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Belgien, niederländischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Flandern) für die nationale Parlamentswahl, 4.12.2017, Quelle: Wikipedia.
Belgien, französischsprachige Gemeinschaft: regionale Umfragen (Wallonien) für die nationale Parlamentswahl, 3.12.2017, Quelle: Wikipedia.
Belgien, deutschsprachige Gemeinschaft: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Portugal: nationale Umfragen, 9.-17.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Tschechien: nationale Umfragen, 17.12.2017, Quelle: Wikipedia.
Ungarn: nationale Umfragen, 16.-24.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Schweden: nationale Umfragen, 9.-22.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Österreich: nationale Umfragen, 21.-27.1.2018, Quelle: Neuwal.
Bulgarien: nationale Umfragen, 13.12.2017, Quelle: Exacta.
Dänemark: nationale Umfragen, 14.-25.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Finnland: nationale Umfragen, 18.-29.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Slowakei: nationale Umfragen, 28.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Irland: nationale Umfragen, 16.-25.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Kroatien: nationale Umfragen, 25.1.-4.2.2018, Quelle: Wikipedia.
Litauen: nationale Umfragen, 21.1.2018, Quelle: Vilmorus.
Lettland: nationale Umfragen, Januar 2018, Quelle: Wikipedia.
Slowenien: nationale Umfragen, 18.-28.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Estland: nationale Umfragen, 25.-29.1.2018, Quelle: Wikipedia.
Zypern: Ergebnis der nationalen Parlamentswahl, 22.5.2016.
Luxemburg: nationale Umfragen, 19.10.2017, Quelle: Luxemburger Tageblatt.
Malta: nationale Umfragen, 29.1.2018, Quelle: Malta Today.
Bilder: Eigene Grafiken.
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